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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Zollkodex der Gemeinschaften. Zollwert. Bestimmung des Transaktionswerts gleichartiger Waren. Von der nationalen Zollbehörde eingerichtete und betriebene Datenbank. Datenbanken, die von den Zollbehörden der anderen Mitgliedstaaten und von den Dienststellen ...mehr

elKomSolutions GmbH
Advertorial 26.09.2022 Unternehmenssteuerung und -planung

Wer sein Unternehmen steuern und dessen Entwicklung planen will, braucht Wissen, aktuell, schnell und entscheidungsrelevant. Eine integrierte Lösung mit einer einheitlichen Datenbank als Basis und modularer BI-Software liefert exakt die Analysen, die dafür wichtig sind.mehr

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StC 11 2009
SteuerConsultant   11/2009

Obwohl das Erbschaftsteuerreformgesetz zum 01.01.2009 in Kraft getreten ist, waren viele Fragen der Anwendung aus dem Gesetz heraus nicht eindeutig zu beantworten.mehr

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StC 10 2011
SteuerConsultant   10/2011

Aktuelle Entwicklungen bei der Besteuerung kleinerer und mittlerer Betriebemehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Landwirtschaft. Gemeinsame Agrarpolitik. Regeln für Direktzahlungen. Beihilfeantrag für Tiere. Bedingungen für die Gewährung gekoppelter Stützungsmaßnahmen für Rinder. Registrierung von Rindern. Entscheidung 2001/672/EG. Auftrieb von Rindern auf die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2005 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 12.9.2001 verkündete Urteil der 11. Kammer für Handelssachen des LG Köln abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.251.711,49 EUR nebst 5 % Zinsen aus 1.186.761,80 E...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2009 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Voller Umsatzsteuersatz auf Entgelt für Musikflatrate. Nutzung einer Datenbank als Nebenleistung Leitsatz (redaktionell) 1. Entgelte für die Nutzung einer Internet-Musikplattform unterliegen dem allgemeinen Umsatzsteuersatz, wenn diese ohne die Übertragung oder Einräumung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2008 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 12. Zivilkammer des LG Düsseldorf vom 4.7.2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin aufer-legt. Beschwerdewert: 50.000 EUR. Gründe 1. Die Antragstellerin verfolgt im Wege der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Übereinkommen von Århus. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen. Gebühr für die Bereitstellung von Umweltinformationen. Begriff „angemessene Höhe”. Kosten für die Führung einer Datenbank und Gemeinkosten. Zugang zu den Gerichten. Überprüfung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2007 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird das am 30. September 2005 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, 1.068.764,06 € neb...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freier Warenverkehr. Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung. Humanarzneimittel. Parallelimport von Arzneimitteln. Regelung eines Mitgliedstaats, nach der die Genehmigung für den Parallelimport ein Jahr nach Erlöschen der Genehmigung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersatzfähigkeit eines Schadens aus Urheberrechtsverletzung. Kopieren von Excel-Dateien als Verletzung des Vervielfältigungsrechtes. Nur Ersatz des tatsächlichen Schadens nach dem UrhG. Verstöße gegen den unlauteren Wettbewerb kein Auslöser für urheberrechtliche Schadensersatzansprüche. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Grundsatz der ‚Zweckbindung’. Grundsatz der ‚ Speicherbegrenzung’. Einrichtung einer Datenbank zur Durchführung von Tests und Behebung von Fehlern aus einer bestehenden Datenbank. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2018 4 Wochen testen

Tenor Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 6. Juli 2017 verkündete Urteil der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf abgeändert und die Antragsgegnerin verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Ansprüchen des Eigentümers eines aufgrund einer Suchmeldung in die öffentliche Lost Art-Datenbank des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste eingetragenen Gemäldes gegen den Melder. Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers g...mehr