5.324 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Individuelle Lösungen" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Sind in der Vergangenheit sämtliche Vermittlungsversuche unter Inanspruchnahme professioneller Hilfe ergebnislos gescheitert, kann eine gemeinsame elteriche Sorge von Eltern, denen es an jeglicher Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit fehlt, nicht mit der Begründung aufrechterhalten werden, dass ...mehr

Der Übergang von einer klassischen Projektsteuerung über Management-Strukturen hin zu agiler Führung ist häufig ein längerer Prozess. Konzepte agiler Führung, Übergabe von echter Verantwortung an Themenverantwortliche – und der damit gleichzeitig verbundene gefühlte Verlust von Kontrolle muss nicht schlagartig ...mehr

Verfahrensgang LG Essen (Aktenzeichen 2 O 285/15) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 15.12.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Essen (Az.: 2 O 285/15) wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung ...mehr

Der Beschluss ist bestandskräftig. Entscheidungsstichwort (Thema) Vergabe „Tischlerarbeiten (Türen nach DIN 18355)” Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird untersagt, den Zuschlag auf das Angebot der Beigeladenen zu erteilen. 2. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Wertung der Angebote unter Beachtung der ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 28.02.2019, Az. 8 O 158/18, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das Urteil des Landgerichts Göttingen vom 28.02.2019, Az. 8 O 158/18, ist ohne ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Wettbewerbswidrigkeit des fast identischen Nachbaus eines komplexen technischen Geräts. Normenkette UWG § 1 Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 27. November 1996 aufgehoben. Auf die Berufung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Die Vergütungsbestimmungen über die individuellen Bemessungsgrundlagen im HVM 2008 sind rechtlich nicht zu beanstanden. Kassenzahnärztliche Vereinigung. Honorarverteilungsmaßstab. Arztpraxen mit unterdurchschnittlichem Umsatz. Honorarsteigerung bis zum Durchschnittsumsatz ihrer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Individuelle Berechnung des monatlichen Steigerungsbetrages über ein Bewertungssystem Leitsatz (redaktionell) Auf eine bestimmte fixierte Höhe des Steigerungsbetrages besteht kein Anspruch. Das gilt auch, wenn die Werkstatt über längere Zeit einen bestimmten Betrag gezahlt hat. Ein ...mehr

keine Angaben zur Rechtskraft Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung. Entgelttarifvertrag. Rechtsschutzinteresse. Feststellungklage. Berechnungsgrundlage. Leistungsanspruch Leitsatz (amtlich) Auslegung Entgelttarifvertrag T-Systems International (TSI) vom 28.11.2003 (Schattentabelle): Rechtsschutzinteresse für ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsärztliche Versorgung. Kassenärztliche Vereinigung. Honorarverteilungsmaßstab. Gestaltungsspielraum. Honorarverteilungsgerechtigkeit. Berechnung individueller Honorarkontingente. Verfassungswidrigkeit der Vergütungsbegrenzung. Rechtmäßigkeit der Begrenzung auf den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. Glaubhaftmachung der Höhe von dem Grunde nach glaubhaft gemachten Jahresendprämien in einer Mindesthöhe von einem Drittel des durchschnittlichen Monatsverdienstes Leitsatz (amtlich) Nach Ausschöpfung aller im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 2 TV-L inach § 2 Abs. 2 S. 2 TV Corona-Sonderzahlung hinsichtlich der Höhe der Corona-Sonderzahlung bei Teilzeitbeschäftigten. Abstellen auf das Verhältnis des durchschnittlichen individuell vereinbarten und verdienten verstetigten Entgelts im ...mehr

Rz. 1025 ▪ Zusammenveranlagung Bei einer Zusammenveranlagung nach § 26b EStG werden die Ehepartner gemeinsam als ein Steuerpflichtiger behandelt. Die Ehepartner sind Gesamtschuldner der sich aufgrund der Steuerfestsetzung ergebenden Steuerschuld nach § 44 Abs. 1 S. 1 AO. Ein interner Ausgleich zwischen den ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. § 31 Abs. 1, 2 BVerfGG schließt eine erneute verfassungsrechtliche Überprüfung einer vom BVerfG als grundgesetzkonform bestätigten Vorschrift durch ein Fachgericht und eine Vorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG insoweit nicht aus, als das BVerfG seine Entscheidung entgegen § 30 Abs. 1 S. 2, 3 BVerfGG ...mehr

BMF, Schreiben v. 10.03.2025, IV C 4 - S 2255/00236/011/001, BStBl I 2025, 654 I. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mit Urteil vom 6. März 2002, 2 BvL 17/99, BStBl 2002 II S. 618, die damalige steuerliche Ungleichbehandlung von Pensionen, die nach § 19 EStG vollständig der Besteuerung unterlagen, und von ...mehr