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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für Kind in Beurufsausbildung Leitsatz (redaktionell) 1. In Berufsausbildung befindet sich, wer sein Berufsziel noch nicht erreicht hat, sich aber ernsthaft und nachhaltig darauf vorbereitet. 2. Dieser Vorbereitung dienen alle Maßnahmen, bei denen Kenntnisse, Fähigkeiten und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einberufungsbescheid. Zurückstellung. besondere Härte. Berufsausbildung. Meisterprüfung. Vorbereitungskurs. Erledigung in der Hauptsache. einseitige Erledigungserklärung durch den Kläger Leitsatz (amtlich) Bei dem Vorbereitungslehrgang zu einer Meisterprüfung handelt es sich um eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. Ursächlichkeit der Lernbehinderung eines Kindes für seine Unfähigkeit zum Selbstunterhalt Leitsatz (redaktionell) Eine leichte geistige Behinderung in Gestalt einer Lernbehinderung und eines gestörten Sozialverhaltens ist ursächlich für die Unfähigkeit des Kindes, sich selbst ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.1975 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Voraussetzung für die Förderung der Teilnahme eines Selbständigen an Fortbildungsmaßnahmen gemäß AFG § 41 ist, daß der selbständig Tätige dieser Fortbildung bedarf, weil Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, daß er demnächst seine Arbeitskraft auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, also auf dem Markt, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Neue Pressegesellschaft, Ulm. Erwerb aller Anteile an der Zeitungsverlag Schwäbisch Hall GmbH, Schwäbisch Hall. zur Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens Tenor 1. Das mit Anwaltsschreiben vom 5. November 2008 bzw. vom 12./13. Januar 2009 angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Charakterliche Eignung eines wegen zweifachen Mordes verurteilten Bewerbers für den Lehrerberuf Leitsatz (amtlich) Zur mangelnden Eignung eines wegen zweifachen Mordes verurteilten Straftäters für den Lehrerberuf Leitsatz (redaktionell) Eine Verurteilung wegen zweifachen Mordes steht den ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 16. Mai 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist nur...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Eingliederungshilfe. sprachbehinderter Schüler. Anspruch auf Eingliederungshilfe bis zum Erreichen des Eingliederungsziels trotz verbesserten Gesundheitszustandes. schulische Ausbildung. keine Verweisung auf Bildungsabschluss in Form einer Lehre Leitsatz (amtlich) 1. Ein ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   14.06.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Ausbildung behinderter Menschen. Zuschuss. Ausbildungsvergütung. Arbeitgeberanspruch. sonst nicht zu erreichende Ausbildung. Kausalität. Abschluss des Ausbildungsvertrages vor Beantragung des Zuschusses. Vorbehalt im Ausbildungsvertrag. behördliche Zusicherung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. Berufsausbildung. Auslandssprachkurs. Au-pair-Mädchen. Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit Orientierungssatz 1. Eine Beschäftigung als sogenanntes Au-pair-Mädchen im Ausland ist allein keine Berufsausbildung iS des § 2 Abs 2 S 1 Nr 1 BKGG (vgl BSG vom 22.11.1994 - 10 RKg ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei einer Befristun von Stellen im "Hochschulbereich" Leitsatz (redaktionell) 1. Mitbestimmungspflichtig ist nicht nur der erste Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags im Hochchulbereich, sondern auch die Verlängerung eines befristeten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung. Sachgrund. Haushaltsmittel. Zweckbestimmung. Beschäftigungsbedarf. vorübergehend. Widmung. Befristung Haushalt Leitsatz (amtlich) 1. Die haushaltsrechtlichen Vorschriften müssen, um eine befristete Beschäftigung aus Haushaltsmitteln sachlich rechtfertigen zu können, ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.03.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT-KF Leitsatz (redaktionell) Eingruppierung einer als Vereinsbetreuerin tätigen Diplomsozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung. Parallelentscheidung zu BAG Urteil vom 20. März 1996 – 4 AZR 876/94 –, zur Veröffentlichung in der Fachpresse ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Behördenbetreuungsgesetz. Diplom-Sozialpädagogin. Eingruppierung. tarifliche Eingruppierung (nicht nur öffentlicher Dienst). tarifliche Eingruppierung einer Diplom-Sozialpädagogin [nicht nur öffentlicher Dienst] Leitsatz (amtlich) 1. Aufgaben nach dem Betreuungsbehördengesetz heben sich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Behördenbetreuer Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeit eines Behördenbetreuers in einer vormundschaftsgerichtlich bestellten Betreuungsbehörde ist ein einheitlicher großer Arbeitsvorgang; sie erfüllt die Merkmale der VergGr IV a Fallgruppe 15, 16 des TV zur Änderung der Anlage ...mehr