410.723 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff In der Rentenversicherung gibt es keine gesetzlich festgelegte Mindestrente, sondern eine Regelung über die Mindestbewertung von Pflichtbeiträgen. Dabei wurde insbesondere daran gedacht, einen Ausgleich für unterbezahlte Arbeit, aber auch für regionale oder branchenbedingte Lohnunterschiede zu ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Lohnsteuer-Nachschau dient der Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer. Sie ist ein eigenständiges Prüfungsverfahren zur zeitnahen Aufklärung steuererheblicher Sachverhalte. Die Lohnsteuer-Nachschau ist keine Lohnsteuer-Außenprüfung i. S. d. § 42f AO. ... mehr

1 Leitsatz Ansprüche aus einem Vertrag über den Erwerb von Wohnungseigentum zählen nicht zu den in § 43 Nr. 1 WEG a. F. genannten Streitigkeiten. Das gilt auch dann, wenn die Ansprüche auf die Änderung einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer gerichtet sind und die Wohnungseigentümergemeinschaft nur aus den ... mehr

Zusammenfassung Begriff Das gesamte Arbeitsschutzsystem beruht auf dem Prinzip der Gefährdungsanalyse. Um dabei Risiken richtig einordnen zu können, ist es u. a. notwendig, das Unfallgeschehen und ggf. auftretende Berufskrankheiten zu untersuchen und auszuwerten. Eine sinnvoll strukturierte Unfallstatistik bietet dazu ... mehr

Zusammenfassung Begriff Rechtswidrige Verwaltungsakte können bzw. müssen, auch nachdem sie unanfechtbar geworden sind, bei Vorliegen der Voraussetzungen zurückgenommen werden. Es ist dabei zwischen der Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes und eines rechtswidrigen begünstigenden ... mehr

Zusammenfassung Begriff Für Israel gilt das deutsch-israelische Abkommen über Soziale Sicherheit. Das Abkommen gilt für alle Sachverhalte, die vom persönlichen, sachlichen und gebietlichen Geltungsbereich erfasst werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Zwischen der Bundesrepublik ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Druckfeste Bauweise ist ein Prinzip des tertiären (konstruktiven) Explosionsschutzes. Dabei werden Anlagenteile so konstruiert, dass sie dem zu erwartenden Explosionsdruck standhalten ohne zu bersten und somit eine Ausbreitung der Explosion verhindern. Gesetze, Vorschriften und ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter Kostenauflösung versteht man die Aufteilung des Gesamtwerts einer Misch-Kostenart in seine fixen (mengenunabhängigen) und variablen (mengenabhängigen) Bestandteile. Die Kostenauflösung ist notwendig, um bei sich ändernden Leistungsvolumina einer Kostenstelle die Wirtschaftlichkeit ... mehr

Zusammenfassung Begriff Präexpositionsprophylaxe bedeutet, dass die Ansteckung mit HIV durch die prophylaktische Einnahme eines HIV-Medikamentes in einem gewissen Zeitraum vor und nach dem Sex verhindert werden kann. Dadurch wird für HIV-negative Personen mit erhöhtem Risiko für eine HIV-Infektion die ... mehr

Zusammenfassung Begriff Zu den Arzneimitteln zählen alle Stoffe und Zubereitungen, die durch Anwendung im oder am menschlichen (oder tierischen) Körper Krankheiten, Schäden und Beschwerden heilen, lindern oder verhüten sollen, diagnostischen Zwecken dienen, körpereigene Wirkstoffe ersetzen oder den seelischen Zustand ... mehr

Zusammenfassung Begriff Lärm ist unerwünschter Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu einer sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit führen kann. Wahrgenommen werden Schallwellen, die durch Druckschwankungen der Atmosphäre entstehen und sich wellenförmig ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Anspruch auf Krankengeld ruht, wenn er mit bestimmten anderen Entgeltersatzleistungen zusammentrifft. Der Betrag des Krankengeldes, der eine andere Entgeltersatzleistung übersteigt, ist der Krankengeld-Spitzbetrag. Von Ausnahmen abgesehen besteht kein Anspruch auf Auszahlung. Gesetze, ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unabhängig von der Abberufung seitens der Wohnungseigentümer kann es auch zu einer Amtsniederlegung des Verwalters oder eines Mitglieds des Verwaltungsbeirats auf eigene Initiative kommen. Die Amtsniederlegung ist zwar grundsätzlich nicht auf das Vorliegen eines wichtigen Grunds beschränkt, bei ... mehr

Zusammenfassung Begriff Landwirtschaftliche Unternehmer zählen zu den selbstständig tätigen Personen. Im Hinblick darauf, dass Landwirte trotz ihrer selbstständigen Tätigkeit in der Regel nur Einkünfte erzielen, die in etwa denen von abhängig Beschäftigten vergleichbar sind, unterstellt der Gesetzgeber für diesen ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unbeschränkt steuerpflichtig sind Personen, die im Inland einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Steuerpflicht beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod. Der Besteuerung im Inland unterliegen alle inländischen und alle ausländischen Einkünfte des Steuerpflichtigen. Zur ... mehr