410.723 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Leitsatz Immobilienmakler sind nicht befugt, einen Gläubiger als Beteiligten im Sinne von § 9 ZVG in einem gerichtlichen Zwangsversteigerungsverfahren zu vertreten. Die Befugnis, Bieter zu vertreten, bleibt davon unberührt. BGH, 20.1.2011 – I ZR 122/09 1 Der Praxistipp Sicherheiten werden immer wichtiger Sicherheiten ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Ukraine gehört zum vertragslosen Ausland. Dies bedeutet, dass die Ukraine ein Staat ist, in dem die Verordnung (EG) über soziale Sicherheit Nr. 883/2004 nicht gilt. Deutschland hat mit der Ukraine kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. Übt ein in Deutschland wohnender Arbeitnehmer ... mehr

1 Leitsatz Ein Verwaltungsbeirat, der für eine Fortbildung Aufwendungen ersetzt bekommen will, muss vor der Fortbildung die Verwaltung informieren und eine Entscheidung über die erforderlichen Aufwendungen herbeiführen. 2 Normenkette §§ 662, 670 BGB 3 Das Problem Der Verwaltungsbeirat K klagt gegen die Gemeinschaft ... mehr

Zusammenfassung Leadership lässt sich am besten im Vergleich zum Management erläutern: Während Management auf das Machen von Dingen und die Fachverantwortung abzielt, so verweist Leadership auf die Vorbildfunktion. Leadership heißt, dass neue Möglichkeiten entdeckt und neue Paradigmen geschaffen werden sollen. Die ... mehr

Zusammenfassung Begriff Evakuierungsübungen (auch Räumungsübungen) tragen dazu bei, dass die Nutzer von Gebäuden oder Anlagen in der Lage sind, diese im Brandfall oder bei anderen Notlagen sicher und zügig zu verlassen. Wichtiges Ziel ist außerdem, dass die Evakuierung so strukturiert abläuft, dass nach Möglichkeit ... mehr

Zusammenfassung Begriff Als Grundsatz für die Beitragsberechnung in der Sozialversicherung gilt, dass für jeden Kalendertag der Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung Beiträge zu zahlen sind. Das gilt auch für die Arbeitslosenversicherung. Für die Rentenversicherung besteht ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter Betriebsübergang ist der Übergang eines Betriebs oder eines Betriebsteils auf einen neuen Inhaber zu verstehen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Die arbeitsrechtlichen Folgen eines Betriebsübergangs werden in § 613a BGB geregelt, welcher in der geltenden Fassung auf ... mehr

Zusammenfassung Begriff Malaysia gehört zum vertragslosen Ausland. Dies bedeutet, dass Malaysia ein Staat ist, in dem die Verordnung (EG) über soziale Sicherheit Nr. 883/2004 nicht gilt. Deutschland hat mit Malaysia kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung ... mehr

Zusammenfassung Begriff In der Betriebsanweisung regelt das Unternehmen den Umgang der Beschäftigten mit gefährlichen chemischen oder biologischen Stoffen, Maschinen und Fahrzeugen sowie bestimmte Verfahren und Arbeitsabläufe. Dadurch sollen Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten minimiert bzw. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der islamische Fastenmonat Ramadan spielt eine zentrale Rolle im religiösen Leben vieler Muslime, die in dieser Zeit tagsüber – also auch vor und während der Arbeitszeit – keine Speisen und Getränke zu sich nehmen. Gerade wenn der (kalendarisch bewegliche) Ramadan in die Sommerzeit mit langen ... mehr

Zusammenfassung Begriff Im Unternehmen wird Wasser v. a. für Prozesse (z. B. Lösen, Reinigen, Kühlen), in Sanitär- und Sozialräumen sowie zur Brandbekämpfung benötigt. Für die betriebliche Wasserversorgung wird im Allgemeinen Trinkwasser genutzt, das der Wasserversorger oder Wasserverband bereitstellt. Z. T. gewinnen ... mehr

1 Leitsatz Eine von einem Bauträger in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Erwerbsvertrags verwendete Klausel ist unwirksam, wenn die Abnahme durch einen Sachverständigen ermöglicht wird, der durch den Bauträger selbst oder eine in seinem Lager stehende Person benannt und beauftragt wird. 2 Normenkette §§ 9a Abs. ... mehr

1 Leitsatz Verlängert das Berufungsgericht eine Frist "antragsgemäß", macht es den Antrag des Berufungsklägers zum Inhalt der Fristverlängerung. 2 Normenkette §§ 233, 520 ZPO 3 Das Problem Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer K nimmt Teileigentümer B auf Unterlassung der Nutzung seines Sondereigentums als ... mehr

Zusammenfassung Begriff "Hebamme" ist die Berufsbezeichnung für Frauen, die werdende Mütter während der Schwangerschaft und bei der Entbindung sowie Mutter und Kind nach der Geburt betreuen. Männer in diesem Beruf führen die Bezeichnung "Entbindungspfleger". Die Tätigkeit als Hebamme/Entbindungspfleger und die Führung ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unständig Beschäftigte sind Personen, die berufsmäßig nur entgeltliche Beschäftigungen von kurzer Dauer ausüben. Unständig ist eine Beschäftigung, die auf weniger als eine Woche entweder nach der Natur der Sache beschränkt zu sein pflegt oder im Voraus durch den Arbeitsvertrag beschränkt ist. ... mehr