410.723 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Fallen die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente weg, endet der Rentenanspruch und somit auch die Rentenzahlung in der Rentenversicherung mit Beginn des Kalendermonats, zu dessen Beginn der Wegfall wirksam ist. Die Rente steht dann nur bis zum Ende des jeweiligen Vormonats zu. Es kann auch ... mehr

Begriff Egal, ob steigende Energiepreise, Renditeobjekt oder auch der Wunsch, einen persönlichen Beitrag zur Klimawende zu leisten: Die Installation einer PV-Anlage lohnt sich und eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem eigenen Hausdach ist ein wichtiger Schritt zu mehr Unabhängigkeit von Netzbetreibern, für ... mehr

1 Leitsatz Ein unbedingt gestellter PKH-Antrag kann i. V. m. § 167 ZPO dazu führen, dass die Klagefrist gewahrt ist. 2 Normenkette § 45 Satz 1 WEG; § 167 ZPO 3 Das Problem Wohnungseigentümer K greift mehrere Beschlüsse vom 27.5. an und erhebt eine Beschlussersetzungsklage. K rügt u. a., dass bei der Beschlussfassung ... mehr

Zusammenfassung Begriff Das Stammkapital ist das haftende Kapital der GmbH. Die Höhe wird im Gesellschaftsvertrag festgelegt und im Handelsregister eingetragen. Damit kann jeder Gläubiger oder Geschäftspartner einsehen, mit wie viel Haftungskapital die GmbH ausgestattet ist bzw. zumindest einmal ausgestattet gewesen ... mehr

Zusammenfassung Begriff Nicht selten sind in der Praxis die Fälle, in denen der Kläger nicht innerhalb der Monatsfrist des § 45 Satz 1 WEG Anfechtungsklage erheben oder auch die Begründungsfrist seiner Anfechtungsklage nicht einhalten kann. Beruht das Fristversäumnis nicht auf einem Verschulden des Klägers, kann ihm ... mehr

Zusammenfassung Begriff Waschräume sind Räume mit Waschplätzen sowie ggf. Duschen und anderen Einrichtungen, die es den Beschäftigten ermöglichen, sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend zu reinigen. Außerhalb von Waschräumen sind in Arbeitsstätten Waschgelegenheiten vorgesehen. Darunter werden Einrichtungen ... mehr

1 Persönlicher Anwendungsbereich der Repräsentantenhaftung Rz. 1 Die Genossenschaft hat als ›wirtschaftlicher Verein‹ (vgl. § 1 RN 3) gem. § 31 BGB gegenüber Dritten für zum Schadensersatz verpflichtende Handlungen ihrer ›verfassungsmäßig berufenen Vertreter‹ (Repräsentanten) ohne Entlastungsmöglichkeit einzustehen. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Fach- bzw. Berufsfachschulen zählen nicht zu den anerkannten Ausbildungsstätten des Zweiten Bildungsweges. Es handelt sich dabei um Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, für deren Besuch keine Berufsausbildung oder berufliche Tätigkeit vorausgesetzt wird. Gesetze, Vorschriften und ... mehr

Zusammenfassung Begriff Bei einem Sondereigentumsverkauf scheidet der Veräußerer zum Zeitpunkt der Eigentumsumschreibung im Grundbuch aus der Eigentümergemeinschaft aus. Im Fall der Zwangsversteigerung des Sondereigentums erfolgt der Eigentümerwechsel durch Zuschlag in der Zwangsversteigerung. Stirbt ein Eigentümer, ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung (BAV-Förderbetrag) ist ein staatlicher Zuschuss für Arbeitgeber, die zusätzliche Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen leisten. Er zielt darauf ab, den Verbreitungsgrad der kapitalgedeckten ... mehr

Zusammenfassung Versteht man unter Controlling ein Führungskonzept, das auf dem Prozess von Planung, Kontrolle, Analyse und Gegensteuerung aufbaut, stellt die Abweichungsanalyse ein essenzielles Instrumentarium des Controllers dar. Abweichungen resultieren aus der Gegenüberstellung von Ist- und Planwerten. Mit der ... mehr

Zusammenfassung Begriff Nach § 1 Abs. 5 WEG sind das Grundstück und das Gebäude gemeinschaftliches Eigentum, soweit sie nicht im Sondereigentum oder im Eigentum eines Dritten stehen. Nach § 5 Abs. 2 WEG sind Teile des Gebäudes zwingend Gemeinschaftseigentum, die für dessen Bestand oder Sicherheit erforderlich sind, ... mehr

Zusammenfassung Begriff Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegen ihren Arbeitgeber, wenn sie wegen einer Krankheit, einer Sterilisation, eines Schwangerschaftsabbruchs oder einer Organ- oder Blutspende arbeitsunfähig sind. Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn die Arbeitsunfähigkeit selbst ... mehr

Zusammenfassung Begriff Ein Führerschein ist eine amtliche Urkunde, die ein Vorhandensein einer Erlaubnis zum Führen bestimmter Kraftfahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr zum Ausdruck bringt. Die im Führerschein verbriefte Fahrerlaubnis ist ein Dauer-Verwaltungsakt, der die behördliche Erlaubnis zum Führen von ... mehr

Zusammenfassung Begriff Wohngeld ist eine Leistung zur Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens. Es wird auf Antrag gezahlt. Die Leistung wird entweder als Mietzuschuss oder als Lastenzuschuss bewilligt. Der Mietzuschuss wird an Personen gezahlt, die Wohnraum gemietet haben und diesen selbst nutzen. Ein ... mehr