410.723 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Mit der Sozialklausel wird das Recht des Wohnraummieters umschrieben, der ordentlichen Kündigung des Vertrags zu widersprechen und seine Fortsetzung verlangen zu können, wenn die vertragsmäßige Beendigung des Mietverhältnisses für ihn, seine Familie oder einen anderen Angehörigen seines ... mehr

Zusammenfassung Begriff Mit der beruflichen Rehabilitierung sollen berufliche Benachteiligungen aufgrund politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR ausgeglichen werden. Kernstück des BerRehaG ist der Ausgleich von Nachteilen in der Rentenversicherung. Darüber hinaus besteht für Verfolgte im Sinne des BerRehaG u. U. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die außerklinische Intensivpflege (AKI) ist eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zur ambulanten Versorgung von schwerstpflegebedürftigen Menschen im Kinder- und Erwachsenenalter mit lebensbedrohlicher Erkrankung außerhalb einer Klinik. Häufig werden diese Menschen beatmet oder ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter Monte-Carlo-Verfahren versteht man computergestützte Simulationsverfahren, mit deren Hilfe auf Grundlage erzeugter Zufallsvariablen komplexe Analysen durchgeführt werden. Angewandt wird die Monte-Carlo-Simulation beispielsweise bei der Risikoaggregation (im Risikomanagement oder auch bei ... mehr

Leitsatz Tritt der Erbfall in der Wohlverhaltensphase ein, entsteht die Obliegenheit des Schuldners, die Hälfte des Wertes des Vermächtnisses an den Treuhänder abzuführen, erst mit der Annahme des Vermächtnisses (Ergänzung von BGH, 25.6.2009 – IX ZB 196/08, WM 2009, 1517). BGH, 10.3.2011 – IX ZB 168/09 1 I. Der Fall ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Medienversorgung mittels Kabelfernsehen kommt angesichts der Vielfalt alternativer Medienangebote eine immer geringere Bedeutung zu. Infolge Novellierung des Telekommunikationsrechts konnten die Kabelgebühren längstens bis 1.7.2024 über die Betriebskostenabrechnung den Mietern vermietender ... mehr

Zusammenfassung Begriff Im Gegensatz zu den Heizkosten existiert für die verbrauchsabhängige Abrechnung von Kaltwasserkosten keine Rechtsverordnung oder eine andere zur Heizkostenverordnung vergleichbare gesetzliche Regelung. Soweit die Sondereigentumseinheiten mit Wasseruhren ausgestattet sind, ist eine ... mehr

Zusammenfassung Begriff Bei Beschäftigungszeiten handelt es sich um Zeiten einer Beschäftigung nach dem 1.1.1891 vor der Vertreibung, Umsiedlung, Aussiedlung oder Flucht, die einer Beitragszeit im Bundesgebiet nach dem Fremdrentengesetz (FRG) gleichstehen. Dies sind Zeiten einer nach der Vollendung des 17. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Eine Beschäftigung ist ein persönliches und wirtschaftliches Abhängigkeitsverhältnis, in dem sich ein Arbeitnehmer (Angestellter, Arbeiter) seinem Arbeitgeber gegenüber befindet. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzlichen Grundlagen einer Beschäftigung sind in ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Risikoaggregation dient dazu, mehrere Einzelrisiken zu einem Gesamtrisiko zusammenzufassen. Risikoaggregationsverfahren werden dabei insbesondere zur Bestimmung des Gesamtrisikoumfangs eines Unternehmens genutzt. Die Bestimmung des Gesamtrisikoumfangs (also des Umfangs möglicher ... mehr

Zusammenfassung Begriff Wer eine Altersrente – egal ob Vollrente oder Teilrente – bezogen und daneben noch aufgrund einer Versicherungspflicht (z. B. wegen einer Beschäftigung) Rentenanwartschaften erworben hat, erhält Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters hinzugerechnet. ... mehr

1 Leitsatz Der Anfechtungskläger muss sich an den Prozesskosten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auch dann beteiligen, wenn seine Anfechtungsklage Erfolg hat. 2 Normenkette § 16 Abs. 2 Satz 1 WEG 3 Das Problem Wohnungseigentümer K gewinnt eine Beschlussklage gegen die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Mit einer Motorsäge oder Kettensäge werden in erster Linie Bäume gefällt, entastet oder in Form gehalten. Derartige Sägen werden aber auch zum Sägen von Bauhölzern oder zum Schneiden von Brennholz genutzt. Die Motorsäge schneidet das Holz mittels einer Sägekette, die auf einer Führungsschiene ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter Arbeitnehmer-Sammelbeförderung durch den Arbeitgeber (Unternehmer) versteht man im Allgemeinen die Beförderung von Arbeitnehmern von deren Wohnung oder einem Sammelplatz (z. B. Bahnhof) zum Unternehmen bzw. zum festen oder wechselnden Arbeitsplatz und zurück. Sie wird regelmäßig mit ... mehr

Zusammenfassung So offensichtlich der Hobbyraum nicht zu Wohnzwecken dient, so häufig kommt es auch zu Streitigkeiten darüber, welche Nutzungen möglich und auch Einbauten in einem Hobbyraum notwendig oder noch zulässig sind. Insbesondere aber die in der Regel zweckbestimmungswidrige Nutzung des zusätzlichen Raums als ... mehr