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Zusammenfassung Begriff Nach Ablauf eines Kalenderjahres muss der Arbeitgeber für alle Beschäftigten sowohl für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung als auch für die Unfallversicherung jeweils eine Jahresmeldung erstellen. Gemeldet wird das im vergangenen Kalenderjahr beitragspflichtige ... mehr

Zusammenfassung Begriff Bei der betrieblichen Krankenversicherung (bKV) handelt es sich um eine private Kranken-Zusatzversicherung. Sie wirkt als sog. "nicht-substitutive" Krankenversicherung als Ergänzung zur unverändert fortbestehenden gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung der Mitarbeiter. Die Zusatzpolicen ... mehr

Zusammenfassung Begriff Das Verletztengeld ist eine Leistung der gesetzlichen Unfallversicherung. Es gleicht als Entgeltersatzleistung nach dem Eintritt eines Versicherungsfalls den Ausfall an Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen aus. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Lohnsteuer: Das Verletztengeld ist nach § 3 ... mehr

Zusammenfassung Begriff Mit einer Augenspüleinrichtung werden Augen v. a. nach chemischen bzw. physikalischen Einwirkungen gespült (Chemikalie oder Fremdkörper in den Augen). Sie müssen bei Augengefährdungen als zusätzliches Erste-Hilfe-Material bereitgestellt werden. Unterschieden wird zwischen Augenduschen und ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Arbeitgeber kann die für den Arbeitslohn zu erhebende Lohnsteuer maschinell oder manuell berechnen. Für die manuelle Berechnung werden Lohnsteuertabellen veröffentlicht. Um diese einheitlich erstellen zu können, gibt das Bundesministerium der Finanzen jährlich amtliche Programmablaufpläne ... mehr

Zusammenfassung Begriff Unter mobilem Arbeiten im Ausland versteht man eine Form des ortsunabhängigen Arbeitens, außerhalb des Sitzstaates des Arbeitgebers. Durch die Nutzung von mobilen Endgeräten wird den Beschäftigten die Möglichkeit eingeräumt, ihre Arbeitsleistung an typischerweise wechselnden Orten außerhalb des ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die arbeitsvertragliche Einheitsregelung ist eine Individualvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, deren Inhalt aber nicht individuell ausgehandelt wurde. Die Arbeitsbedingungen sind vielmehr in einer Vielzahl von Arbeitsverträgen durch den Arbeitgeber vorformuliert und identisch. ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Rentenversicherungsträger erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Kinderrehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge sowie ergänzende Leistungen. Das Ziel dieser Leistungen ist es, eine Behinderung ... mehr

Zusammenfassung Begriff E-Scooter, die umgangssprachlich auch als Elektro-Tretroller oder Elektroroller bezeichnet werden, gehören verkehrsrechtlich zu den Elektrokleinstfahrzeugen. Für die mit elektronischem Antrieb ausgestatteten Zweiräder besteht Kennzeichen- und Versicherungspflicht. Außerdem benötigen sie für die ... mehr

Zusammenfassung Begriff Prostitution ist in aller Regel weder strafbar noch ist sie sittenwidrig. Dies ist allerdings nur die eine Seite der Medaille, hat sie doch einen gewissen moralisch-sozialen Unwert. In Wohnungseigentumsanlagen ist jedenfalls die Ausübung der Prostitution in aller Regel nicht mehr von der ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die Explosionsunterdrückung ist ein Verfahren des tertiären Explosionsschutzes, bei dem eine im Aufbau befindliche Explosion (Deflagration/Detonation) durch Sensoren erkannt und so bekämpft wird, dass sie sich nicht voll entwickeln kann. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung § 6 Abs. 4 ... mehr

1 Leitsatz Da der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4 WEG nur das Einsichtsrecht als Kern der Informationsrechte geregelt hat, ist § 18 Abs. 4 WEG mit Blick auf das Informationsrecht des Wohnungseigentümers nicht als abschließend anzusehen. Ein Auskunftsanspruch ist aber nur gegeben, wenn der Anspruchsteller die gewünschte ... mehr

Zusammenfassung Begriff Eine Dienstwohnung, auch Werkwohnung genannt, ist eine Wohnung, die nur an Mitarbeiter eines Arbeitgebers vermietet wird. Grundlage für den Abschluss des Mietvertrags ist das Bestehen eines Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses. Dienstwohnungen können Werkmietwohnungen oder ... mehr

Zusammenfassung Begriff Exzenterpressen sind mechanisch angetriebene, weggebundene Pressmaschinen, die für Schneid-Stanzarbeiten und Präge-Biegearbeiten eingesetzt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Regelungen zu Exzenterpressen finden sich in § 4 Betriebssicherheitsverordnung, DGUV-I 209-008 "Einrichten ... mehr

Zusammenfassung Begriff Batterieladestationen sind Räume, in denen Batterien von elektrobetriebenen Flurförderzeugen vorübergehend zum Laden aufgestellt werden und in denen gleichzeitig die Ladegeräte untergebracht sind. Davon zu unterscheiden ist der Batterieraum bzw. Batterieladeraum, in dem die Batterien zwar ... mehr