410.723 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

1 Leitsatz Auch wenn es nur um die Klärung geht, ob der gefasste Negativbeschluss ordnungsmäßiger Verwaltung entsprochen hat, bleibt der Nennbetrag einer Sonderumlage für die Bestimmung der Beschwer maßgeblich. 2 Normenkette § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO 3 Das Problem Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Y klagt gegen die ... mehr

1 Leitsätze Der Fensteraustausch von defekten Holzfenstern gegen moderne Kunststofffenster ist eine modernisierende Erhaltungsmaßnahme, die auch bei zahlreichen Fenstern im Haus kein Gesamtkonzept erfordert. Für die bei Reparaturen erforderliche Bestandsaufnahme reicht bei einer Schadensursache, die auf der Hand liegt ... mehr

Leitsatz 1. Die Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass die Erben ein Mietverhältnis über eine zum Nachlass gehörende Sache wirksam mit Stimmenmehrheit kündigen können, wenn sich die Kündigung als Maßnahme ordnungsgemäßer Nachlassverwaltung darstellt, sind auf die Kündigung eines Girovertrages bzw. ... mehr

1 Bisherige Verhandlungen Seit Jahren verhandeln die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes (Bund, TdL und VKA) mit den Gewerkschaften über notwendige Korrekturen der Zusatzversorgung. Die Themen sind unter den Oberbegriffen "Biometrie" und "Rechnungszins" zusammengefasst. Biometrie bezeichnet die Tatsache, dass ... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Seelotse ist eine hauptberuflich selbstständige Person, die nach behördlicher Zulassung berufsmäßig Schiffe auf Seeschifffahrtsstraßen außerhalb der Häfen oder über See als orts- und schifffahrtskundiger Berater geleitet.[1] Es besteht keine Kranken-, Pflege- und ... mehr

1 Leitsatz Es besteht eine Beschlusskompetenz, über eine Änderung des Umlageschlüssels für Rücklagen zu beschließen, bzw. einen von dem vereinbarten Umlageschlüssel abweichenden Umlageschlüssel für die Rücklagenbefüllung durch Beschluss zu bestimmen. Ein Beschluss über die Änderung des "Befüllungs-Schlüssels" ist aber ... mehr

1 Leitsatz Wird ein Raum in der Gemeinschaftsordnung und nicht lediglich im Aufteilungsplan als "Laden" bezeichnet, legt dies nahe, dass eine Zweckbestimmung im engeren Sinne angeordnet und nicht die nähere Lage von Räumlichkeiten beschrieben werden sollte. Die Zweckbestimmung als "Laden" steht einer Nutzung als ... mehr

Zusammenfassung Begriff Ein Signal ist ein Zeichen mit einer definierten Bedeutung. Es gibt die unterschiedlichsten Signaltechniken, wie z. B. Lichtsignale, Handsignale, elektrische Signale. Signale werden häufig eingesetzt, um eindeutig wahrnehmbare Informationen sehr schnell zu vermitteln. Daher sind sie ... mehr

Zusammenfassung Begriff Bei einer Altersfreizeit können ältere Arbeitnehmer ihre wöchentliche Arbeitszeit ohne Gehaltseinbußen reduzieren. Damit sollen ältere Arbeitnehmer entlastet werden, indem dem erhöhten Erholungsbedürfnis im Alter Rechnung getragen wird. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Gesetzliche ... mehr

Leitsatz Wird das Vollstreckungsverfahren als Massenverfahren betrieben, genügt eine eingescannte Unterschrift für den Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses nicht. LG Dortmund, 28.5.2010 – 9 T 278/10 1 I. Der Fall Antrag mit eingescannter Unterschrift Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner die ... mehr

Siehe Verwalter von Wohnungseigentum, Kap. 6 Delegation von Verwalteraufgaben. mehr

Zusammenfassung Begriff Einkommen wird im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung für die Berechnung von Beiträgen und für die Leistungsgewährung herangezogen. Bei der Berücksichtigung des Einkommens spielt es keine Rolle, ob das Einkommen in Deutschland oder in einem anderen Staat erzielt wurde. Als ... mehr

Zusammenfassung Begriff Sicherheitszirkel bieten die Möglichkeit, Schwachstellen in Bezug auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz effektiv aufdecken und beheben zu können. Bei Sicherheitszirkeln geht es um eine aktive Beteiligung der Mitarbeiter, der Vorgesetzten und der Sicherheitsbeauftragten in Zusammenarbeit ... mehr

Zusammenfassung Begriff Zwischen Menschen mit Behinderungen und ihren Bezugspersonen besteht oftmals ein besonderes Vertrauensverhältnis, das es den Bezugspersonen ermöglicht, den Menschen mit Behinderung besser zu verstehen und so Mittler zwischen dem Patienten und dem Krankenhauspersonal zu sein (etwa bei der ... mehr