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Austausch defekter Holzfenster: Modernisierende Erhaltungsmaßnahme

Dr. Oliver Elzer
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1 Leitsätze

Der Fensteraustausch von defekten Holzfenstern gegen moderne Kunststofffenster ist eine modernisierende Erhaltungsmaßnahme, die auch bei zahlreichen Fenstern im Haus kein Gesamtkonzept erfordert.

Für die bei Reparaturen erforderliche Bestandsaufnahme reicht bei einer Schadensursache, die auf der Hand liegt und technisch einfach gelagert ist, der Sachverstand von Handwerksfirmen aus.

2 Normenkette

§§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 1 WEG

Sachverhalt

Die Wohnungseigentümer fassen folgenden Beschluss: "Die Hausverwaltung wird beauftragt, die vorliegenden Aufträge zur Instandhaltung der Fenster zu vergeben. Die Gesamtsumme von 35.132,79 EUR wird durch eine Sonderumlage entsprechend der Eigentumsanteile erbracht. Die entsprechende Summe wird den Eigentümern durch die Hausverwaltung umgehend mitgeteilt und muss bis zum 1.7.2017 auf das bekannte Wohngeldkonto der WEG eingezahlt werden." Gegen diesen Beschluss geht Wohnungseigentümer K vor. Er ist der Ansicht, der Beschluss entspreche keiner ordnungsmäßigen Verwaltung, da die auszutauschenden Fenster nicht erneuerungsbedürftig seien. Das AG sieht es auch so und erklärt den Beschluss für ungültig. Dagegen richtet sich die Berufung.

2.1 Die Entscheidung

Die Berufung hat Erfolg! Beim Austausch der Fenster handele es sich um keine Modernisierungsmaßnahme, sondern um eine Erhaltung, teilweise in der Form der modernisierenden Erhaltung. Denn die Fenster würden nicht anlasslos auf einen höheren Stand der Technik gehoben. Eine etwaige Verbesserung erfolge im Zuge einer von der Mehrheit der Wohnungseigentümer angenommenen Reparaturbedürftigkeit der Fenster. Zwar widerspreche es einer ordnungsmäßigen Verwaltung, Erhaltungsmaßnahmen zu beschließen, ohne zuvor über den Umfang der Schäden und deren mögliche Ursache eine Bestandsaufnahme gemacht zu haben. Denn nur aufgrund einer Bestandsaufnah...

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  Leitsatz (amtlich) 1. Ein Fensteraustausch von defekten Holzfenstern gegen moderne Kunststofffenster ist eine Maßnahme der modernisierenden Instandsetzung, die auch bei zahlreichen Fenstern im Haus kein Gesamtkonzept erfordert. 2. Für die bei Sanierungen ...

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