410.723 Fachbeiträge und Lexikonstichwörter in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Begriff Trotz 10-jähriger Schulpflicht und einem vergleichsweise hohen Ausbildungsstand unter Erwerbstätigen, gibt es auch in Deutschland einen erheblichen Anteil von Menschen, die nicht oder nicht ausreichend lesen und/oder schreiben können. Es wird davon ausgegangen, dass etwa 14 % der Bevölkerung ... mehr

Leitsatz Die XYZ GmbH i.L. ist berechtigt, durch von ihr beauftragte Inkassounternehmen Forderungen aus Vollstreckungstiteln, die auf die XYZ AG oder die XYZ GmbH als Gläubiger lauten, im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen. LG Mühlhausen, 9.3.2011 – 2 T 34/11 1 I. Der Fall XYZ GmbH i.L. will trotz Insolvenz ... mehr

Zusammenfassung Wichtige Hinweise Entscheiden Sie rechtzeitig und in Ruhe, ob und in welcher Höhe Sie Teile Ihres Vermögens durch gezielte Übertragung dem schenkung- und erbschaftsteuerlichen Zugriff des Finanzamts legal entziehen können. Denken Sie stets zu allererst an Ihre eigene Absicherung. Die Belastung der ... mehr

1 Leitsatz Eine Einladung in einen Versammlungsraum, der nur für 2 Personen zugelassen wird, ist ermessensfehlerhaft, wenn für den Fall des Erscheinens auch nur eines Wohnungseigentümers die Absetzung der Versammlung und Verschiebung auf unbestimmte Zeit vorgesehen ist. 2 Das Problem Der Verwalter lädt am 5.4.2020 zu ... mehr

1 Leitsatz Auch in einer (zerstrittenen) Zweiergemeinschaft, in der ein Verwalter nicht bestellt ist und in der wegen des Kopfstimmrechts keine Mehrheitsbeschlüsse möglich sind, kann der Eigentümer, der Verbindlichkeiten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer getilgt hat, von dem anderen Eigentümer nicht unmittelbar ... mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 4.5 Abstimmung und Stimmenauszählung. mehr

Zusammenfassung Begriff Verspätungszuschläge sollen den rechtzeitigen Eingang von Steuererklärungen (hier der Lohnsteuer-Anmeldungen) sicherstellen, damit eine ordnungsgemäße Bearbeitung durch das Finanzamt erfolgen kann. Bei der Festsetzung von Verspätungszuschlägen wird zwischen der Ist-Regelung und der ... mehr

Zusammenfassung Begriff Chlorungsanlagen bzw. -einrichtungen sind ein Zusammenschluss verfahrenstechnischer Einrichtungen, die in Bädern und Wasserwerken sowie bei der Getränkeherstellung zur Desinfektion eingesetzt werden. Sie können ortsfest oder tragbar bzw. fahrbar sein. Durch die Chlorung mit Chlor oder ... mehr

Vorwort 1 Kompetenzordnung und Satzungsstrenge Rz. 1 Der dritte Abschnitt steht unter der Überschrift: Vertretung und Geschäftsführung. Er enthält damit im Anschluss an die rudimentären Vorgaben von § 9 die spezifische Ausgestaltung der Leitungsverfassung (Corporate Governance) der eG. Was die Kompetenzverteilung ... mehr

Zusammenfassung Begriff Die aus Japan kommende Philosophie des Kaizen beschreibt einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess, der unter Einsatz des gesunden Menschenverstandes und geringer finanzieller Mittel langfristig zum Erfolg führt. Die Verbesserung rührt her aus dem stetigen Streben nach innerer und äußerer ... mehr

Zusammenfassung Begriff Mit der Regelung des Ausschlusses für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung wird verhindert, dass Menschen ihren Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt nur deshalb in Deutschland begründen, um Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die Solidargemeinschaft der ... mehr

1 Leitsatz Steht für die Verwalterwahl nur ein Kandidat zur Auswahl und legt dieser Kandidat annehmbare Konditionen für den Verwaltervertrag vor, reduziert sich das Ermessen der Wohnungseigentümer im Regelfall auf die Wahl dieses Kandidaten. Die Wohnungseigentümer sind über die Konditionen hinreichend informiert, wenn ... mehr

1 Leitsatz Wird im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs ein Sondereigentum als Miteigentumsanteil, verbunden mit dem Sondereigentum an einer Wohnung, bezeichnet (= Wohnungseigentum), obwohl der Miteigentumsanteil nach der in der Eintragungsbewilligung in Bezug genommenen Teilungserklärung mit dem Sondereigentum an ... mehr

Siehe Eigentümerversammlung, Kap. 1.2.4 Exkurs: Kein Beschlussfähigkeitsquorum mehr mehr

Siehe Beschlussanfechtungsverfahren Kap. 8 Berufung einlegen und Kap. 9 Revision einlegen. mehr