41 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Suchmaschine" im Themenbereich Sozialwesen.

Patienten müssen häufig lange auf einen Termin bei Fachärzten warten. Bereits heute bieten viele Krankenkassen einen telefonischen Terminservice an, um die Wartezeiten zu verkürzen. Die Techniker Krankenkasse arbeitet daran, den Service künftig durch eine Online-Suchmaschine zu ergänzen.mehr

Kinder-Suchmaschinen schützen Kinder beim Internetsurfen, weil sie nur auf geprüfte Seiten verlinken. Aber erst 20 % der Eltern nutzen sie - viel zu wenige, findet Familienministerin Schröder.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Vorliegen von "auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank ("Suchmaschine") im Internet Leitsatz (amtlich) 1. Der Begriff "auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen dem Grunde nach förderungsfähigen Studierenden Orientierungssatz 1. Ein Student in einer dem Grunde nach förderungsfähigen Ausbildung ist nach § 7 Abs. 5 SGB 2 über Leistungen nach § 27 SGB 2 hinaus von Leistungen zur Sicherung des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH. Statusfeststellung. Versicherungspflicht. Vertragsverhältnis. Grundgehalt. Jahresurlaub. Arbeitszeit. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Weisungsgebundenheit. ...mehr

Normenkette StGB § 308 Abs. 1 bis 3; StGB § 211; StGB § 129a Abs. 1 Nr. 1; StGB § 30 Abs. 2; StGB § 30 Abs. 1; StGB § 22; StGB § 23 Abs. 1; StGB § 25 Abs. 2; StGB § 52; StGB § 53; WaffG § 52 Abs. 1 Nr. 2b Tenor 1. Der Angeklagte M. R. A. wird wegen versuchten Mordes an einer unbestimmten Anzahl von Menschen in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Statusfeststellung hier: selbständige Tätigkeit. SEM-Berater Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 5. Juli 2016 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtliche Kosten des Klägers auch für das Berufungsverfahren zu erstatten. Im ...mehr

(1) 1Die Bundesnetzagentur ist zuständige Behörde für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2019/1150, wenn Anbieter ihre Online-Vermittlungsdienste oder Online-Suchmaschinen gewerblichen Nutzern oder Nutzern mit Unternehmenswebseite bereitstellen oder zur Bereitstellung anbieten, die ihre Niederlassung oder ihren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Einstiegsgeld. keine Weitergewährung bei Handel mit Zubehör zum Drogenanbau und anderen in der Drogenszene gebräuchlichen Produkten Orientierungssatz Keine Weitergewährung von Einstiegsgeld gem § 29 SGB 2 bei Betreiben eines Online-Handels mit Zubehör zum Drogenanbau ...mehr

BMF, Schreiben v. 3.4.2019, IV C 5 - S 2411/11/10002, BStBl I 2019, 256 Steuerabzug nach § 50a Absatz 1 Nummer 3 EStG bei Einkünften aus der Überlassung von Rechten und von gewerblichen, technischen, wissenschaftlichen und ähnlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Fertigkeitenmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs Orientierungssatz 1. Der Senat bestätigt die im Beschluss vom 20. Januar 2010 – 7 ABR 79/08 – dargestellten Grundsätze. 2. Dem Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs steht nicht entgegen, dass ein ...mehr

Leitsatz (amtlich) Der Rechtsstreit betreffend die Unterlassung der Bereitstellung eines Gesundheitsportals mit journalistisch-redaktionellen und pressemäßig ausformulierten Artikeln zu allgemeinen medizinischen Themen ohne konkreten Anlass einer Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung wegen angeblichen Verstoßes gegen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Summenbeitragsbescheid. Gesamtsozialversicherungsbeitrag Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 25. Januar 2023 geändert. Der Bescheid der Beklagten vom 27. Februar 2020 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Juli ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Störung des personalen Vertrauensbereichs. Erforderliches Maß an politischer Loyalität im öffentlichen Dienstverhältnis (hier Polizei). Wesentliche Störung des Arbeitsverhältnisses durch illoyales außerdienstliches Verhalten. Ordentliche Kündigung einer Polizeiärztin wegen Anzeige gegen ...mehr

BMF, Schreiben vom 10.5.2022, IV C 1 - S 2256/19/10003 :001 (DOK 2022/0493899), BStBl I 2022, 668 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die ertragsteuerrechtliche Behandlung von virtuellen Währungen und von sonstigen Token Folgendes:mehr