1.551 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Grundfreibetrag" im Themenbereich Sozialwesen.

FinMin Schleswig-Holstein, Erlaß v. 18.5.2011, VI 305 - S 2301 - 023 Bei der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer im Sinne des § 49 Absatz 1 Nummer 4 EStG sind laut Gesetz sowohl der Grundfreibetrag zu berücksichtigen als auch § 9 Absatz 5 Satz 1 EStG, soweit er § 9c ...mehr

Für bestimmte Wohnsitze gelten je nach Ländergruppeneinteilung[1] niedrigere Grundfreibeträge[2]. Der Grundfreibetrag 2026 von 12.348 EUR[3] (2025: 12.096 EUR) ist in bestimmten Ländern entsprechend der für Unterhaltszahlungen geltenden Ländergruppeneinteilung zu kürzen.[4] Einteilung in 4 Ländergruppen Die meisten ...mehr

Jedem Steuerpflichtigen muss sein Einkommen insoweit steuerfrei belassen werden, als er es zum Bestreiten der lebensnotwendigen Ausgaben benötigt. Die Höhe des steuerlichen Existenzminimums wird als Grundfreibetrag[1] regelmäßig angepasst und orientiert sich am sozialrechtlichen Existenzminimum. In 2026 beträgt der ...mehr

OFD Hannover, Verfügung v. 23.12.1999, S 2365 - 107 - StH 213/S 2365 - 60 - StO 211 Durch das Steuerbereinigungsgesetz 1999 wird § 39 a Abs. 1 EStG mit Wirkung vom Kalenderjahr 2000 an um die Nr. 7 ergänzt, nach der der im ersten Dienstverhältnis nicht ausgeschöpfte Grundfreibetrag auf die LSt-Karte für ein zweites ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG: Höhe der Kinderfreibeträge zu niedrig? Leitsatz (redaktionell) Das vorlegende Gericht hält die Regelung in § 32 Absatz (Abs.) 6 Sätze 1 bis 3 Einkommensteuergesetz (EStG), nach der bei der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2014 für jedes zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundfreibetrag und Freibeträge für Kinder in den Jahren 2011 und 2012 nicht verfassungswidrig Leitsatz (redaktionell) 1. Die Höhe des Grundfreibetrags nach § 32a Abs. 1, Abs. 5 EStG sowie der kindbezogenen Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG in den Veranlagungszeiträumen 2011 und 2012 ist ...mehr

Die Lohnsteuer wird als Quellensteuer auf Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erhoben. Sie ist eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer, also keine Steuer eigener Art.mehr

OFD Rheinland, Verfügung v. 6.11.2006, S 1300 - 1008 - St 152 Die Übersicht stellt stichwortartig die Grundzüge der Besteuerung von Arbeitnehmern in den anderen EU-Mitgliedstaaten sowie wichtigen anderen Staaten (China, Japan, Kanada, Mexiko, Norwegen, Russland, Schweiz, Südafrika, USA) dar. Betrachtet werden die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung und -berechnung. Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst. Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und steuerprivilegiertem Einkommen aus ehrenamtlicher Tätigkeit. Absetz- und Freibeträge. verfassungskonforme Auslegung Leitsatz ...mehr

Revision eingelegt (BFH III R 26/24) Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags in den Jahren 2023 und 2024 - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: III R 26/24) Leitsatz (amtlich) § 32a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 EStG i.d.F. des InflAusG (Grundfreibetrag) ist sowohl für den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerfreiheit des Existenzminimums. Verfassungswidrigkeit des Grundfreibetrages bei der Einkommensteuer (VZ 1978 bis 1984, 1986, 1988 und 1991) Leitsatz (amtlich) 1. Dem der Einkommensteuer unterworfenen Steuerpflichtigen muß nach Erfüllung seiner Einkommensteuerschuld von seinem ...mehr

BMF, Schreiben v. 25.11.2024, IV D 1 - S 0338/19/10006 :001, BStBl I 2024, 1407 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: In der Anlage zum BMF-Schreiben vom 15. Januar 2018, BStBl 2018 I S. 2, die zuletzt durch BMF-Schreiben vom 28. März 2022, BStBl ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags Leitsatz (amtlich) Der Grundfreibetrag nach § 32a Abs.1 EStG ist in den für die Jahre 1986 bis 1988 geltenden Fassungen mit dem GG vereinbar. Orientierungssatz 1. Der allgemeine Gleichheitssatz ist verletzt, wenn der Staat eine Gruppe von ...mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des BSG vom 25.4.2018 - B 14 AS 15/17 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung und -berechnung. Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und steuerfreiem Einkommen aus ehrenamtlicher Tätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Bezieht eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person iS des SGB 2 zum einen ...mehr