143 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Einkaufszentrum" im Themenbereich Sozialwesen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsunfall. innerer Zusammenhang. Versicherungsschutz. Nahrungsaufnahme. Weg zum Mittagessen. Einkaufszentrum. Außentür. öffentlicher Verkehrsraum Leitsatz (amtlich) Der Versicherungsschutz auf dem Weg zur Nahrungsaufnahme endet auch bei einem Einkaufszentrum mit dem Durchschreiten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkünfteerzielungsabsicht bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit; kurzfristige Veräußerung als Indiz für das Fehlen der Einkünfteerzielungsabsicht Leitsatz (amtlich) 1. Bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit ist grundsätzlich ohne weitere Prüfung von einer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergabeverfahren zur Vergabe von Trainingsmaßnahmen/Maßnahmen zur Eignungsfeststellung nach § 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. § 48 SGB III Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird verworfen. 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der zur notwendigen Rechtsverteidigung ...mehr

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte zu entscheiden, welche Wegstrecke mit dem Fahrrad für Empfänger von Grundsicherungsleistungen zumutbar ist, um den Arbeitsweg zurück zu legen. Das Urteil im Überblick.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. sachlicher Zusammenhang. Wegeunfall. versicherte Tätigkeit. private Tätigkeit. Arbeitspause. Einkauf von Lebensmitteln. kein Nachweis. Vollbeweis Orientierungssatz 1. Ein Weg außerhalb des Betriebsgeländes in einer Arbeitspause, um Essen zu besorgen, ist ...mehr

Ein Unternehmen ist ein Reinigungsbetrieb, wenn er als Gegenleistung für die Erlaubnis zum Sammeln von Trinkgeldern in Warenhäusern oder Einkaufszentren öffentliche Kundentoiletten sauber hält.mehr

Die Immobilienwirtschaft ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Deutschland. Ihre Aufgabe ist es, Wohn-, Arbeits- und Lebensräume sowie Gewerbeflächen zu schaffen, zu vermieten, zu verkaufen und zu verwalten.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung Lieferung und sonstige Leistung bei der Abgabe von Speisen Leitsatz (amtlich) Die Nutzung eines Food-Courts in einem Einkaufszentrum kann beim Verzehr von Speisen als überwiegendes Dienstleistungselement zum Vorliegen einer sonstigen Leistung führen, wenn die Einräumung dieser ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die formularmäßige Auferlegung der Instandhaltung und Instandsetzung gemeinschaftlich genutzter Flächen und Anlagen auf den Mieter ohne Beschränkung der Höhe nach verstößt gegen § 9 AGBG/§ 307 Abs. 1, 2 BGB. Normenkette BGB § 307 Abs. 1; BGB § 307 Abs. 2; BGB § 536; AGBG § 9 Bb Verfahrensgang OLG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung mehrerer Grundstücksparzellen durch einen Vertrag an eine Erwerberin Leitsatz (amtlich) Eine Personengesellschaft, deren erklärter Gesellschaftszweck die Verwaltung ihres Vermögens ist und die Eigentümerin von sechs Grundstücksparzellen ist, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Gewaltopfer. Terrorangriff im Münchener Olympia-Einkaufszentrum. Warten eines Kindes auf seine Familie. Miterleben eines Großeinsatzes von Polizei und Rettungskräften. Angst um aktuell gefährdete Familienangehörige. Schockschaden. Schutzbereich des OEG ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Buchwertfortführung bei Spaltung von Unternehmen Leitsatz (amtlich) Die Buchwertfortführung nach § 11 Abs. 1 UmwStG 1995 in Fällen der Spaltung von Unternehmen ist nach § 15 Abs. 3 Satz 4 UmwStG 1995 unwiderleglich in allen Fällen ausgeschlossen, in denen die Anteile innerhalb von fünf ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. Weg zum Holen eines Getränkes aus einem Getränkeautomaten in einem Sozialraum. sachlicher Zusammenhang. objektivierte Handlungstendenz. betriebliches Interesse. eigenwirtschaftliches Interesse. Sturz nach Durchschreiten der Sozialraumtür. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geschlossener Immobilienfonds als Verlustzuweisungsgesellschaft Leitsatz (amtlich) Ein geschlossener Immobilienfonds, für den interessierte Kapitalanleger mit dem Versprechen von Einkommensteuerminderungen durch Verlustzuweisungen geworben und nach dessen Ergebnisvorschau die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. abhängige Beschäftigung. Tätigkeit eines Nageldesigners in einem Nagelstudio neben anderen dort angestellten Nageldesignern Leitsatz (amtlich) Zur Frage einer selbstständigen Tätigkeit eines Nageldesigners in einem Nagelstudio neben anderen dort ...mehr