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Relevanz Datum
Entscheidung aus SGB Office Professional    17.11.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. technisches Hilfsmittel. Ermessensentscheidung. Rechtsanspruch auf konkrete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur bei Ermessensreduzierung auf Null Leitsatz (amtlich) Ein Rechtsanspruch auf eine ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    06.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Anschaffung eines iPads zwecks Teilnahme an einer iPad-Klasse. Sozialhilfe. Hilfe in sonstigen Lebenslagen Leitsatz (amtlich) 1. Der Kauf eines iPads zwecks Teilnahme an einer iPad-Klasse ist nicht vom Jobcenter ...mehr

offenes Modellhaus Smart Home

Smarte Lautsprecher, die auf Sprachbefehle reagieren und intelligente Heizungen, die die Wohnung vorwärmen, bevor man selbst nach Hause kommt – Smart Home ist vielfältig. Doch was genau umfasst eigentlich ein smartes Zuhause? Was macht es erst richtig "smart"? Und wie sicher ist ein Smart Home überhaupt? Ein Überblick.mehr

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Entscheidung aus SGB Office Professional    06.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Anschaffung eines iPads zwecks Teilnahme an einer iPad-Klasse. Sozialhilfe. Hilfe in sonstigen Lebenslagen Leitsatz (amtlich) 1. Der Kauf eines iPads zwecks Teilnahme an einer iPad-Klasse ist nicht vom Jobcenter ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    06.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Anschaffung eines iPads zwecks Teilnahme an einer iPad-Klasse. Sozialhilfe. Hilfe in sonstigen Lebenslagen Leitsatz (amtlich) 1. Der Kauf eines iPads zwecks Teilnahme an einer iPad-Klasse ist nicht vom Jobcenter ...mehr

BANGKOK, THAILAND - January 14, 2017: Social media app icons on Ipad, Iphone 7 smart phone touchscre
News 04.11.2020 SGB II

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hatte aktuell zu entscheiden, ob Schüler einer iPad-Klasse Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten eines Tablets durch den Grundsicherungsträger haben. mehr

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Tipp 1: Geräte nie unbeaufsichtigt lassen
News 13.06.2012 Krankenversicherungsschutz im Ausland

Rechtzeitig zur Urlaubssaison veröffentlicht die Europäische Union (EU) eine App zur europäischen Krankenversichertenkarte.mehr

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Entscheidung aus SGB Office Professional    06.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Kauf eines iPads für einen Schüler. einmaliger Bedarf. kein unabweisbarer Bedarf. keine analoge Anwendung des § 21 Abs 6 SGB 2. kein Sozialhilfeanspruch Leitsatz (amtlich) 1. Der Kauf eines iPads zwecks Teilnahme ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    08.11.2021 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Veranlassung von Bewirtungsaufwendungen. handgeschriebene Rechnung steht dem Abzug nicht entgegen. Anschaffung mehrerer gleichartiger Computer binnen kurzer Zeit. Apple-Geräte Leitsatz (redaktionell) 1. Der Abzug von Bewirtungsaufwendungen kann nicht allein ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    31.05.2022 4 Wochen testen

Normenkette AWG § 18 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) Alt. 8; EGV 881/2002 (i.d.F. der DVO (EU) 632/2013 v. 28.06.2013) Art. 2; StGB § 89a Abs. 1, 2 Nr. 2 Alt. 2, § 129a Abs. 1 Nr. 1, § 129b Abs. 1, §§ 52-53; WaffG § 2 Abs. 2, § 52 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Alt. 1, Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b) Alt. 2, Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b) Alt. 2 ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    21.03.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerbefreiung, Leistungen auf dem Gebiet des Sports, Einrichtung ohne Gewinnstreben Leitsatz (amtlich) 1. Artikel 13 Teil A Absatz 1 Buchstabe m der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    06.02.1997 4 Wochen testen

Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Bremen vom 16. November 1995 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I. Streitig ist ein Anspruch auf Gewährung von zwei behinderungsgerecht ausgestatteten ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Schulmaterial als Leistung des SGB 2 durch einstweiligen Rechtsschutz. Laptop. MacBook-Klasse. Regelleistung. unabweisbarer Bedarf. Hilfebedürftigkeit. Anordnungsgrund Orientierungssatz 1. Bei der Prüfung des erforderlichen Anordnungsanspruchs im einstweiligen ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    24.02.2021 4 Wochen testen

Normenkette VStGB § 7 Abs. 1 Nrn. 5, 9, Abs. 2; StGB §§ 27, 46b Tenor Der Angeklagte wird wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form von Folter und schwerwiegender Freiheitsberaubung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Der Angeklagte hat die Kosten des ...mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    25.01.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 21. September 2001 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Gerichtsbescheid in Ziffer I des Tenors folgende Fassung erhält: Es wird festgestellt, dass das Verfahren S 40 AL 790/97 durch den Prozessvergleich vom 27.07.2001 ...mehr