187 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Wohlstand" im Themenbereich Recht.

Die Zoomer rücken auf den Arbeitsmarkt nach – und mancher Babyboomer hält den Atem an angesichts der Vorstellungen, die sie auch in durchaus gehobenen Positionen einbringen.  mehr

Bei zu unterschiedlichen Lebenswelten kommt ein gemeinsames Sorgerecht manchmal nicht in Betracht. Ein entsprechender Antrag eines Vaters, der als Aussteiger lebte, keinen Unterhalt zahlte und der Mutter Drohbriefe schickte, wurde abgelehnt. Eine tragfähige soziale Beziehung und damit eine am Kindeswohl orientierte Verständigung sei hier nicht möglich, entschied das OLG Karlsruhe im Sinne der Mutter.mehr

Mitglieder einer gesetzlichen Krankenversicherung haben bei einem stationären Aufenthalt im Krankenhaus grundsätzlich keinen Anspruch auf Einzelzimmerunterbringung, es sei denn, eine solche Unterbringung sei aus medizinischen Gründen zwingend erforderlich.mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitschriften als Werbungskosten bei Einkünften aus Nichtselbstständiger Arbeit Leitsatz (redaktionell) 1. Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung zur Überzeugung des Gerichts schlüssig und glaubhaft vorgetragen, dass er zur Vorbereitung von Entscheidungsgrundlagen für ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Auswärtiges Handeln. Internationale Übereinkünfte. Partnerschaftliches Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko über nachhaltige Fischerei. Beschluss über den Abschluss dieses Abkommens und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls. Geltend ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Aktivierung entstandener Honoraransprüche eines Steuerberaters aus unfertigen Leistungen. Teilnahme an Seminaren zur Persönlichkeitsentwicklung ist überwiegend privat veranlasst Leitsatz (redaktionell) 1. Ein Steuerberater, der seinen Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Auswärtiges Handeln. Internationale Übereinkünfte. Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits. Abkommen zur Änderung der Protokolle Nr. 1 und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Seminarkosten als vorweggenommene Betriebsausgaben Leitsatz (redaktionell) 1. Der für den Abzug von Seminarkosten als vorweggenommene Betriebsausgaben erforderliche hinreichende Zusammenhang zwischen den Aufwendungen und der in einem mehrjährigen zeitlichen Abstand aufgenommenen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen für Fortbildungen mit persönlichkeitsbildendem Charakter als Werbungskosten Leitsatz (amtlich) Aufwendungen für Seminare mit persönlichkeitsbildendem Charakter können nur dann zu Werbungskosten führen, wenn sie auf die spezifische berufliche Situation des Steuerpflichtigen ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Vor Abschluss des Liquidationsverfahrens haben LPG-Mitglieder, denen ein Anteil am Liquidationserlös ihrer LPG zusteht (§ 42 Abs. 1 LwAnpG), grundsätzlich nur einen Anspruch darauf, dass ihnen ihr Anteil von ihrer LPG berechnet und die Berechnung mitgeteilt wird. 2. Eine Auszahlung kann nicht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen. Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren. Zugang zur Entschuldung. Ausnahmeregelungen. Ausschluss bestimmter Schuldenkategorien von der Entschuldung. Nationale Regelung, die Steuer- und ...mehr

Rz. 32 Neben dem Recht auf Wahl des Namens begründet die Ehe weitere persönliche Rechte und Pflichten der Ehegatten, die in Art. 31 FGB geregelt sind. Das Recht jedes Ehegatten auf freie Wahl der Tätigkeit, des Berufs, des Aufenthaltsorts und des Wohnsitzes wird durch die Ehe nicht eingeschränkt (Art. 31 Abs. 1 FGB). ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorausvermächtnis. Anspruch auf Erfüllung eines Vorausvermächtnisses. Verjährung. Beginn. Nachträgliche Unmöglichkeit. Vorläufige Verwaltung des Grundbesitzes durch Organe der DDR. Vermögenssicherungsverordnung. Zeitweiliges Erfüllungshindernis. Überführung des Grundbesitzes in ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Die Sendung von Teilen eines zuvor durch ein anderes Sendeunternehmen ausgestrahlten Interviews stellt eine Verletzung der Rechte des erstausstrahlenden Sendeunternehmens dar, seine Sendungen aufzuzeichnen und später zu verbreiten (§§ 87 Abs. 1 Nr. 2, 96 Abs. 1 UrhG). b) Eine solche Verwendung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersuchen um Vorabentscheidung: High Court of Justice (England & Wales), Queen's Bench Division (Crown Office). Vereinigtes Königreich. Völkerrechtliche Verträge. Verträge der Gemeinschaft. Unmittelbare Wirkung. Voraussetzungen. Artikel 44 Absatz 3 des Assoziationsabkommens ...mehr