21 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Meisterschule" im Themenbereich Öffentlicher Dienst.

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. April 1991 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Zuschusses zu den Vorruhestandsleistungen für einen aus dem Betrieb ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe. wichtiger Grund. Teilnahme an beruflicher Weiterbildung. Zumutbarkeit. berufsbegleitende Fortbildung. Kündigungszeitpunkt Leitsatz (amtlich) Löst der Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis, um an einer Maßnahme der beruflichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegeunfall – innerer Zusammenhang – Handlungstendenz – selbstgeschaffene Gefahr – fahrlässige Verkehrsgefährdung – strafgerichtliche Verurteilung Leitsatz (amtlich) Der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeitsstätte wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Versicherte aufgrund ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldes. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Eigenkündigung. wichtiger Grund. berufliche Weiterbildung. Teilnahme am nicht berufsbegleitenden Meisterkurs Leitsatz (amtlich) Eine Sperrzeit tritt grundsätzlich nicht ein, um an einer Bildungsmaßnahme teilnehmen zu können, ...mehr

Bei der Festsetzung von Erfahrungszeiten ist zwischen Zeiten beruflicher Tätigkeit und Ausbildungszeiten zu unterscheiden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Qualifikationsgruppeneinstufung für vom fremdrentenberechtigten Versicherten in Russland zurückgelegte Beschäftigungszeiten Orientierungssatz 1. § 15 Abs. 1 FRG bestimmt, dass die bei einem nichtdeutschen Träger der gesetzlichen Rentenversicherungen zurückgelegten Beitragszeiten bei dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Annahmeverzug. Leistungsfähigkeit Orientierungssatz Ein Arbeitnehmer ist nicht stets schon dann leistungsunfähig iSv. § 297 BGB, wenn er aus Gründen in seiner Person nicht mehr alle Arbeiten verrichten kann, die zu den vertraglich vereinbarten Tätigkeiten gehören. Ist es dem Arbeitgeber ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichtes Rosenheim vom 4.10.2000 – 5 Ca 603/00 – in Ziffer 4 und 7 des Tenors abgeändert und wie folgt neu gefasst:mehr

Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen, die der Arbeitgeber den Arbeitnehmern gewährt, führen nicht zu Arbeitslohn, wenn diese Bildungsmaßnahmen im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers durchgeführt werden. Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen können z. B. die Teilnahme an ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vergleichseinkommen. derzeitiges Einkommen. Selbständiger. fiktive Größe Leitsatz (amtlich) Die Beihilfe für die Witwe eines selbständig tätig gewesenen Beschädigten hängt wie der Berufsschadensausgleich davon ab, ob eine Differenz zwischen dem Vergleichseinkommen und dem Einkommen ...mehr

Rz. 5 Zeiten der Schul-, Fachschul- und Hochschulausbildung sowie der Teilnahme an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen i. S. des Rechts der Arbeitsförderung gelten als Zeiten einer schulischen Ausbildung i. S. v. § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, die grundsätzlich als Ausbildungsanrechnungszeiten in Betracht kommen. Zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Soziale Auswahl Leitsatz (redaktionell) Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines gewerblichen Arbeitnehmers nach § 15 Nr 1 des Rahmentarifvertrages für die gewerblichen Arbeitnehmer des Maler- und Lackiererhandwerks vom 5. November 1981 stellt eine ...mehr

Rz. 43 Zeiten der Schul-, Fachschul- oder Hochschulausbildung sowie Zeiten der Teilnahme an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen nach Vollendung des 17. Lebensjahres sind nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis zu einer Höchstdauer von 8 3Jahren als Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung anzuerkennen. Dies gilt mit ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsschutzklage. Rechtswegezuständigkeit der Arbeitsgerichte Leitsatz (amtlich) In den sic-non-Fällen (hier: Kündigungsschutzklage) genügt die Rechtsbehauptung des Klägers, es liege ein Arbeitsverhältnis vor, auch dann zur Bejahung der Rechtswegezuständigkeit der Arbeitsgerichte, ...mehr

Nach der Rechtsprechung fällt der Besuch einer auswärtigen Bildungseinrichtung im Rahmen einer Bildungsmaßnahme, die nicht Ausfluss aus einem bestehenden Dienstverhältnis ist, als berufliche Auswärtstätigkeit unter die Reisekosten.[1] Die Bildungsmaßnahme wird nach der Rechtsauffassung des BFH auch bei Aus- und ...mehr