19 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Apple" im Themenbereich Öffentlicher Dienst.

Smarte Lautsprecher, die auf Sprachbefehle reagieren und intelligente Heizungen, die die Wohnung vorwärmen, bevor man selbst nach Hause kommt – Smart Home ist vielfältig. Doch was genau umfasst eigentlich ein smartes Zuhause? Was macht es erst richtig "smart"? Und wie sicher ist ein Smart Home überhaupt? Ein Überblick.mehr

Cloud-Anbieter mit Hauptsitz außerhalb der EU könnten die Funktionsfähigkeit des Staates ins Wanken bringen, warnt der Landesdatenschutzbeauftragte Schmidt. Er schlägt die Nutzung von Open-Souce-Lösungen vor.mehr

Die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland befindet sich noch nicht auf dem geplanten Stand. Mit dem Onlinezugangsgesetz 2.0 soll nun ein (einklagbares) Recht auf digitale Verwaltungsleistungen geschaffen werden.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerbefreiung, Leistungen auf dem Gebiet des Sports, Einrichtung ohne Gewinnstreben Leitsatz (amtlich) 1. Artikel 13 Teil A Absatz 1 Buchstabe m der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die ...mehr

Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Bremen vom 16. November 1995 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I. Streitig ist ein Anspruch auf Gewährung von zwei behinderungsgerecht ausgestatteten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stornogebühren bei vertragsgemäßem Rücktritt von einer Hotelreservierung sind nichtsteuerbarer Schadensersatz Leitsatz (amtlich) Art. 2 Nr. 1 und Art. 6 Abs. 1 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über ...mehr

Verfahrensgang SG Stuttgart (Entscheidung vom 18.03.2024; Aktenzeichen S 9 KR 4865/21) LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 30.07.2025; Aktenzeichen L 5 KR 1211/24) Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 30. Juli 2025 wird als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am Schulunterricht. unabweisbarer Bedarf. laufender Bedarf. analoge Anwendung Leitsatz (amtlich) Die Notwendigkeit, einen Tablet-Computer für den Schulunterricht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Straßenbenutzungsgebühr, Steuertatbestand, Frankreich Leitsatz (amtlich) 1.Die Französische Republik hat dadurch gegen ihre Verpflichtungen aus den Artikeln 2 und 4 der Sechsten Richtlinie (77/388/EWG) des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Straßenbenutzungsgebühr, Entgelt Leitsatz (amtlich) Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus den Artikeln 2 und 4 der Sechsten Richtlinie (77/388/EWG) des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Hilfsmittelversorgung. Hörgerät. Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen Minderung der Erwerbsfähigkeit. abhängig von den spezifischen Anforderungen des Arbeitsplatzes. maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Umsatzbesteuerung der Sammelbeförderungen von Arbeitnehmern von ihrer Wohnung zur Arbeitsstätte durch den Arbeitgeber Leitsatz (redaktionell) Das Urteil befaßt sich mit der Frage, ob die unentgeltliche Beförderung von Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber eine Dienstleistung gegen Entgelt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Direktionsrecht bezüglich des Orts der Arbeitsleistung. Ausübung des Direktionsrechts im Rahmen billigen Ermessens. Home-Office-Arbeitsplatz nach SARS-CoV-2-ArbSchVO. Maßregelungsverbot nach § 612a BGB Leitsatz (redaktionell) 1. Nach § 106 S. 1 GewO kann der Arbeitgeber den Ort der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kantinenumsätze, Mindestbesteuerungsgrundlage, keine Entnahmebesteuerung bei verbilligtem Entgelt Leitsatz (amtlich) Die Artikel 2, 5 Absatz 6 und 6 Absatz 2 Buchstabe b der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines erfolglosen Bewerbers auf Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot aufgrund einer behaupteten Altersbenachteiligung Leitsatz (amtlich) 1. Mit der Formulierung in einer Stellenanzeige "Als Digital Native fühlst Du Dich in der Welt der Social Media, der ...mehr