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Merkblatt über koordinierte steuerliche Außenprüfungen mit Steuerverwaltungen anderer Staaten und Gebiete

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BMF, Schreiben v. 9.1.2017, IV B 6 - S 1315/16/10016 :002, BStBl I 2017, 89

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gelten in Ergänzung des Merkblatts zur zwischenstaatlichen Amtshilfe durch Informationsaustausch in Steuersachen (BMF-Schreiben vom 23.11.2015 – IV B 6 – S 1320/07/10004:007 –, BStBl 2015 I S. 928) für die Durchführung koordinierter steuerlicher Außenprüfungen mit Steuerverwaltungen anderer Staaten und Gebiete die folgenden Grundsätze.

Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeines
1.1 Ziele koordinierter Außenprüfungen (Oberbegriff)
1.2 Prüfungsanordnung
2. Rechtliche Grundlagen für koordinierte Außenprüfungen
2.1 Gleichzeitige steuerliche Außenprüfungen (Simultanprüfungen)
2.1.1 Simultanprüfungen mit anderen EU-Mitgliedstaaten
2.1.2 Simultanprüfungen mit Drittstaaten
2.2 Gemeinsame steuerliche Außenprüfungen der deutschen Steuerverwaltung
2.2.1 Gemeinsame steuerliche Außenprüfungen mit anderen EU-Mitgliedsstaaten
2.2.2 Gemeinsame steuerliche Außenprüfungen mit Drittstaaten
2.2.3 Entsendung inländischer Bediensteter in EU-Mitgliedsstaaten
2.2.4 Befugnisse inländischer Bediensteter in EU-Mitgliedstaaten und Drittstaaten
2.2.5 Entsendung Bediensteter der EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten in das Inland
2.2.6 Befugnisse Bediensteter der EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten im Inland
2.2.7 Steuergeheimnis und Datenschutz
3. Praktische Durchführung koordinierter Prüfungen
3.1 Zuständigkeiten
3.2 Anhörung des Steuerpflichtigen im Rahmen einer koordinierten Außenprüfung
3.3 Einwendungen des Steuerpflichtigen
3.4 Zustimmung des Steuerpflichtigen nach § 10 Absatz 3 EUAHiG
3.5 Initiierung einer koordinierten Außenprüfungen durch die deutsche Steuerverwaltung
3.6 Initiierung einer koordinierter Außenprüfungen durch...

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