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Dienstvorschrift Energiesteuer zu den §§ 2, 3, 37, 53, 53a sowie 53b EnergieStG und den §§ 1, 1b, 9 bis 11 und 98 bis 99d EnergieStV

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[Vorspann]

Zur Vermeidung von Mehrfachnennungen werden häufig wiederkehrende Begriffe wie folgt zusammenfassend bezeichnet oder abgekürzt wiedergegeben:

Einzelbegriffe Abkürzung
Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme; Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen KWK-Anlagen
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA
Bundesfinanzdirektion BFD
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 19. Dezember 2011 zur Festlegung harmonisierter Wirkungsgrad-Referenzwerte (ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 91) Durchführungsbeschluss
Energiesteuergesetz EnergieStG
Energiesteuer-Durchführungsverordnung EnergieStV
Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der

Kraft-Wärme-Kopplung

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
KWKG 2002
Messpunkt MP
Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27. Oktober 2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom Energiesteuerrichtlinie
Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG KWK-Richtlinie
Richtlinie 2012/27/EU vom 25. Oktober 2012 (ABl. L 315 vom 14.11.2012, S. 1) zur Energieeffizienz, zur Änderung der Richtlinien 2009/125/EG und 2010/30/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/8/EG und 2006/32/EG Effizienzrichtlinie
Stromsteuer-Durchführungsverordnung StromStV
Zentrale Facheinheit ZF

Die in den Anlagen dargestellten Skizzen decken keinesfalls sämtliche in der Praxis vorkommenden Anlagenvarianten ab. Sie dienen lediglich dem besseren Verständnis der Dienstvorschrift.

In den Erläuterungen technischer Begriffe - Glossar (Anlage 10) sind sowohl die im Text mit "(G)" gekennzeichne...

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