Fortbildungsvertrag mit Rückzahlungsklausel

Kurzbeschreibung

Eine arbeitgeberfinanzierte, berufliche Fortbildungsmaßnahme für einen Arbeitnehmer wird häufig in Verbindung mit einer gestaffelten Rückzahlungsverpflichtung hinsichtlich der Kosten im Fall des Ausscheidens des Arbeitnehmers geregelt. Dieses Muster dient als Vorlage für einen solchen Fortbildungsvertrag.

Das regelt der Vertrag (Vertragszweck)

Ausgangssituation:

Für Arbeitnehmer werden die Kosten für ihre berufliche Weiterbildung häufig vollständig oder teilweise übernommen und sie werden teilweise^[1] auch für die Dauer der Weiterbildungsmaßnahme von ihrer Arbeitsverpflichtung freigestellt. Durch die Fortbildung erhalten Arbeitnehmer die Möglichkeit, ihre Kenntnisse und Fähigkeiten zu erweitern, was ihre Karrierechancen verbessert und ihnen bei der beruflichen Weiterentwicklung hilft.

Arbeitgeber haben ein wirtschaftliches Interesse an Fortbildungsverträgen mit Rückzahlungsklauseln. Sie stellen ein gutes Mittel zur Mitarbeiterbindung dar, denn durch die Verpflichtung zur Rückzahlung fühlen sich Mitarbeiter möglicherweise stärker an das Unternehmen gebunden und bleiben länger im Betrieb. Das gibt zugleich auch Planungssicherheit.

Rechtlicher Hintergrund:

Vorgaben der Rechtsprechung

Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten sind, wie die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung immer wieder bestätigt hat, im Rahmen der Vertragsfreiheit grundsätzlich zulässig.^[2] Die Vereinbarung von Rückzahlungsklauseln kommt dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten auch außerhalb des Betriebs des ausbildenden Arbeitgebers verwerten und beruflich aufsteigen kann.^[3] Das ist insbesondere der Fall, wenn der Arbeitnehmer eine in der Praxis anerkannte Qualifikation erwirbt.^[4]

Die Vorgaben der Rechtsprechung sind auch zu beachten, wenn eine Rückzahlung im Ergebnis durch andere Gestaltun...