Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / da) Grundfall, § 158 Abs 1 BGB

daa) Abgrenzung

Rn. 431

Stand: EL 171 – ET: 02/2024

Wird ein Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossen, tritt gemäß § 158 Abs 1 BGB die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung erst mit Eintritt der Bedingung ein. Mit der Vereinbarung einer Bedingung knüpfen die Vertragsparteien rechtsgeschäftliche Wirkungen an ein zukünftiges Ereignis, dessen Eintritt als solches oder dessen Eintrittszeitpunkt objektiv ungewiss ist. Während der Schwebezeit sind die Vertragsparteien an die §§ 160ff BGB gebunden, durch die sichergestellt wird, dass im Falle des Bedingungseintritts der mit dem Rechtsgeschäft bezweckte Erfolg erreicht wird; diese treffen Regelungen insbesondere zur Haftung sowie zur Verhinderung oder Herbeiführung des Bedingungseintritts wider Treu und Glauben.