LAG Sachsen-Anhalt Urteil vom 29.06.2001 - 2 Sa 510/00 E

Entscheidungsstichwort (Thema)

Eingruppierung

Verfahrensgang

Nachgehend

Tenor

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 31. Mai 2000 – 4 Ca 5452/99 E – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

2. Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand

Die Parteien streiten darüber, ob die Klägerin ab 1. Juni 1997 Anspruch auf Vergütung nach der Vergütungsgruppe I b BAT-O hat aufgrund eines Bewährungsaufstiegs aus der Vergütungsgruppe II a BAT-O.

Die Klägerin ist am … 1945 geboren. Ihr Studium an der pädagogischen Hochschule P. in der Zeit von 1964 bis 1969 schloss sie als Diplom-Lehrerin für die Fächer Russisch und Englisch ab. Von 1969 bis 1979 arbeitete sie an verschiedenen Schulen in H. als Lehrerin. Seit dem 1. Februar 1979 war sie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, zuletzt im Institut für Fremdsprachenvermittlung, Abteilung Englische Sprache, als Lehrerin im Hochschuldienst tätig.

Unter dem 2. Dezember 1992 erließ der damalige Minister für Wissenschaft und Forschung eine Regelung zur einheitlichen Verfahrenweise bei der Eingruppierung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen, wegen dessen Inhalt auf Bl. 42 d. A. Bezug genommen wird. Danach seien Sprachlehrer Lehrkräfte für besondere Aufgaben, soweit für ihre Lehrtätigkeit eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung erforderlich sei. Für sie käme eine Eingruppierung in Vergütungsgruppe II a Fallgruppe 1 a in Betracht.

Unter dem 20. August 1993 teilte die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg der Klägerin mit, im Ergebnis der Anerkennung von Vordienstzeiten sei der 1. September 1997 als Zeitpunkt für einen möglichen Aufs...