Gegenstand der GmbH

Dr. Rocco Jula

Zusammenfassung

Begriff

Der Unternehmensgegenstand beschreibt die konkrete Tätigkeit der Gesellschaft. Als Bestandteil des Gesellschaftsvertrags wird damit erreicht,

dass sich potenzielle Geschäftspartner über die Art und den Umfang der Geschäftstätigkeit informieren können,
dass sich das Registergericht darüber vergewissern kann, ob genehmigungspflichtige oder gewerberechtliche Vorschriften zu beachten sind bzw. beachtet werden,
dass der Geschäftsführer eine möglichst exakte Beschreibung seines Aufgabenbereiches erhält, damit die Gesellschafter die Möglichkeit haben, Geschäfte, die nicht durch diese GmbH getätigt werden, anderweitig zu tätigen. Auch die Reichweite eines Wettbewerbsverbotes bestimmt sich nach dem Unternehmensgegenstand.

Der Unternehmensgegenstand der GmbH ist in das Handelsregister einzutragen. Eine Änderung des Unternehmensgegenstandes ist eine Änderung des Gesellschaftsvertrags. Diese ist ordnungsgemäß zu beschließen, notariell zu beurkunden, beim Registergericht anzumelden und ins Handelsregister einzutragen.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Gesetzliche Regelungen finden sich in § 3 Abs. 1 GmbHG.

1 Der Unternehmensgegenstand im Gesellschaftsvertrag

Da die konkrete Tätigkeit jedes Unternehmens sich in einem erheblichen Spektrum bewegen kann und auch die Kombination der angestrebten Tätigkeiten recht unterschiedlich sein können, gibt es für die Formulierung des Unternehmensgegenstandes keine verbindlichen Vorgaben. Es genügt der Schwerpunkt der Tätigkeit. Dabei kann man sich an die folgenden Grundtätigkeiten orientieren:

Produktionsbetrieb
Handelsbetrieb
Dienstleistungsbetrieb

Ein zu allgemein formulierter Unternehmensgegenstand wird nicht in das Handelsregister eingetragen. Der Unternehmensgegenstand muss konkret formuliert werden und erkennen lassen, ob die Tätigkeit erlaubt oder ggf. genehmigungsbedürftig ist. So...

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