Einbringung in eine Kapitalgesellschaft / 6 Einbringungsobjekt

Objekt der Einbringung kann sein:

Abbildung 11

Kein Fall des § 20 UmwStG ist bei der Einbringung von einzelnen Wirtschaftsgütern gegeben.^[1] In diesem Fall sind die stillen Reserven der eingebrachten Wirtschaftsgüter zu realisieren.^[2]

Dies gilt nur insoweit nicht,

• wenn ein Wirtschaftsgut aus dem Sonder-Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft bei einer Personengesellschaft auf die Kapitalgesellschaft übertragen wird; insoweit ist § 6 Abs. 5 Satz 2 EStG anzuwenden^[3] oder
• wenn eine Kapitalgesellschaft zu 100 % vermögensmäßig an einer Personengesellschaft beteiligt; in einem solchen Fall ist § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 oder 2 EStG anzuwenden.^[4]

6.1 Einbringung eines Betriebs

Eingebracht werden kann sowohl ein gewerblicher, ein land- und forstwirtschaftlicher als auch ein freiberuflicher Betrieb.

Eingebracht werden kann daher

• ein verpachteter Betrieb, bei dem die Betriebsaufgabe nicht erklärt wurde^[1]

  oder

• auch ein Besitzunternehmen i. S. der Betriebsaufspaltung.

Im Zuge der Betriebseinbringung müssen alle wesentlichen Betriebsgrundlagen übertragen werden. Unwesentliche Betriebsteile können von der Einbringung ausgenommen werden.^[2] Es genügt nicht, wenn diese wesentlichen Betriebsgrundlagen nur an die Kapitalgesellschaft vermietet oder überlassen werden.

Eine wesentliche Betriebsgrundlage liegt nur vor, wenn das Wirtschaftsgut funktional für den Betrieb wesentlich ist; die Höhe der stillen Reserven ist bei Umwandlungen gleichgültig.^[3] Damit ist der Begriff der wesentlichen Betriebsgrundlage ein anderer als b...