Gefahrguttransport auf der Straße: Wesentliche Regelungen im Überblick

Zusammenfassung

Überblick

Die Beförderungsbedingungen für den Gefahrguttransport auf der Straße werden von Rechtsvorschriften vorgegeben, die unabhängig von der zu transportierenden Menge zur Anwendung kommen. Im folgenden Beitrag werden die grundlegenden Anforderungen an die Beförderung gefährlicher Güter dargestellt und die wichtigsten Themengebiete beschrieben, die auch bei der Schulung der am Transport beteiligten Personen anzusprechen sind. Der Beitrag gibt darüber hinaus einen Überblick über den Inhalt des für den Straßenverkehr wichtigen Vorschriftenwerks ADR und enthält Hinweise zum Umgang mit dem umfangreichen Regelwerk. Um alle Vorgaben für eine konkrete Transportaufgabe beachten zu können, ist ein Blick in das ADR dennoch unerlässlich.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Jede Beförderung von gefährlichen Gütern außerhalb abgeschlossener Betriebsgelände unterliegt in Deutschland dem Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG). Allerdings umfasst die Beförderung im Sinne des Gesetzes nicht nur den Vorgang der Ortsveränderung, sondern auch die Übernahme und die Ablieferung des Gutes sowie Vorbereitungs- und Abschlusshandlungen (z. B. Verpacken, Be- und Entladen). Für die innerbetriebliche Beförderung gelten die Vorschriften des Chemikaliengesetzes und damit der Gefahrstoffverordnung.

Aufgrund § 3 GGBefG "Ermächtigungen" wurden verkehrsträgerspezifische Verordnungen erlassen. Für Straßenverkehr, Eisenbahn und Binnenschifffahrt gilt die GGVSEB (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt). Die genauen Anforderungen, insbesondere für den grenzüberschreitenden Verkehr, werden durch internationale Übereinkommen geregelt, auf die die GGVSEB Bezug nimmt. Für den Straßenverkehr ist das "Europäische Übereinkommen über den Transport gefährlicher Güter auf der Straße" anzuwen...