Fachbeiträge & Kommentare zu Rechtsanwalt

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§ 9 Abfindungsvergleich bei... / 3. Einigungsgebühr, Nr. 1000 VV RVG

Rz. 141 Die zweite gebührenrechtliche Säule bei der Abrechnung einer außergerichtlichen Erledigung ist neben der Geschäftsgebühr die Einigungsgebühr nach Nr. 1000 VV RVG in Höhe von 1,5. Inzwischen ist kein Vergleich im Sinne von § 779 BGB mehr erforderlich, d.h. es muss kein gegenseitiges Nachgeben vorliegen. Allerdings ist der Gebührentatbestand der Einigungsgebühr dann ni...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / IV. Weichteilschädigung

Rz. 218 Ferner ist der Fall immer darauf zu untersuchen, ob eine Fraktur oder eine Luxation oder aber eine Weichteilschädigung vorliegt. Zudem ist zu prüfen, ob es sich um eine leichte Schädigung oder schwerste Weichteilschädigungen handelt. Generell bedeuten Weichteilschädigungen nicht immer Dauerschäden. Die Prognose ist bei korrekter Therapie oftmals gut, bei schwereren W...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 140 Bei der Tibiakopffraktur handelt es sich um einen Knochenbruch des Schienbeins (Tibia) im Bereich des Schienbeinkopfes. In der Regel ist eine direkte Gewalteinwirkung auf das Kniegelenk notwendig. Dies kann zum Beispiel auch bei schwereren Autounfällen passieren, sei es zum Beispiel, dass ein schwerer Anprall unter dem Armaturenbrett gegeben war. In der Regel muss au...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 143 Von einer Patellafraktur spricht man, wenn die Kniescheibe gebrochen ist. Es kann zu Längs-, Quer- oder Mischbrüchen kommen. Längsbrüche sind immer besser in der Versorgung als Querbrüche oder gar Mischbrüche. Die häufigste Ursache für einen Kniescheibenbruch ist der Sturz auf ein gebeugtes Kniegelenk oder durch einen direkten Anprall im Auto. Man spricht deswegen au...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 110 Auch hier besteht die Gefahr der Nekrose (Absterben des Gewebes, siehe Rdn 282) sowohl des Mondbeins als auch des Kahnbeins. Darüber hinaus besteht die Gefahr einer frühzeitigen Arthrose (siehe Rdn 244 f.) im Handgelenk. In der Regel kann es zu schmerzhaften Bewegungseinschränkungen kommen. Eine weitere Folge kann Instabilität und die sog. Pseudarthrose (siehe Rdn 293)...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 145 In der Regel treten Bewegungseinschränkungen im Kniegelenk auf. Es kann zu Arthrosen (siehe Rdn 244 f.) kommen und zu Pseudarthrosen (siehe Rdn 293) sowie zum Kraftverlust. Ferner ist zu berücksichtigen, dass statistisch gesehen ein Drittel aller Patienten trotz optimaler Versorgung und Beachtung sämtlicher ärztlicher Regeln über Dauerschmerzen klagen. Gerade bei Trü...mehr

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§ 4 Elektronischer Rechtsve... / 3. Versandmöglichkeit 1: Mit Hilfe der qualifiziert elektronischen Signatur ("qeS")

Rz. 45 Das qualifiziert elektronische Signieren erfolgt im beA selbst und ist relativ einfach. Der zu signierende Anhang ist per Haken auszuwählen, inhaltlich durch Nutzung des "Anzeigen"-Buttons zu prüfen und anschließend mit Hilfe des "Signieren"-Buttons durch einen Anwalt qualifiziert elektronisch zu signieren. Rz. 46 Praxistipp: Für den Signier- und Nachrichtenerstellungs...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 111 Man unterteilt die Mittelhandfrakturen in Kopffrakturen, subkapitale Frakturen, Schaftfrakturen und Basisfrakturen. Die häufigste Ursache ist der Sturz auf die Hand, wie er bei Fahrradfahrern, Fußgängern oder Motorradfahrern vorkommt, wenn diese verunfallen. Die subkapitale Mittelhandfraktur ist dagegen eher Folge einer Faustschlagverletzung (boxer's fracture). Dies ...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / cc) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 148 Bei der Patellaluxation handelt es sich um eine Kniescheibenverrenkung. Statistisch gesehen passieren derartige Verletzungen meistens durch Verkehrsunfälle, Arbeitsunfälle, aber auch manchmal beim Sport. Geschädigte haben hierbei starke Schmerzen. Es kommt zu starken Weichteilschwellungen. Generell kann gesagt werden, dass eine Kniegelenksluxation einen Notfall darst...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / aa) Grundlagen

Rz. 35 Bei der Unterarmschaftfraktur handelt es sich um den Bruch beider Unterarmknochen. Es können jedoch auch isolierte Frakturen des Radius (Speiche) oder der Ulna (Elle) erfolgen. Ferner gibt es die komplizierten Brüche, wie die sog. Monteggia-Fraktur. Dies ist eine Ulnaschaftfraktur mit gleichzeitiger Luxation des Radiuskopfes, d.h. die Ulna ist gebrochen und gleichzeit...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / aa) Grundlagen

Rz. 39 Die sog. distale Radiusfraktur, die auch Speichenbasisfraktur oder Smith-Fraktur heißt, ist die am häufigsten vorkommende Fraktur beim Menschen überhaupt. Sie macht bis zu 25 % aller Brüche aus. Es handelt sich um einen Bruch des körperfernen Endes des Radius, der Speiche. Solche Frakturen treten häufig auf, wenn ein Sturz auf das Handgelenk erfolgt, wobei die Hand da...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 2. Amputationen

Rz. 239 Amputation bedeutet die Abtrennung eines Körperteils. Man unterscheidet zwischen Amputation als chirurgischem Eingriff und traumatischer Amputation als Unfallfolge. Man differenziert ferner zwischen Amputationen aufgrund von arteriellen Verschlusskrankheiten und den Amputationen aufgrund eines Unfalls. Hier handelt es sich meistens um starke, offene Frakturen. Wenn e...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 153 Es kann zu Bewegungseinschränkungen kommen mit einer reduzierten Belastbarkeit. Hierbei ist der individuelle Beruf des Geschädigten zu berücksichtigen, auch ob dieser lange stehen muss oder Kniebelastungen unterliegt. Ferner hat dies Auswirkungen im Haushalt und es kann zu chronischen Instabilitäten und chronischen Schmerzen kommen sowie zu einer vorzeitigen Arthrose...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / cc) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 78 Es handelt sich hierbei um eine Fersenbeinfraktur. Es ist die häufigste Tarsalia-Fraktur. Die Ursache hierfür ist oftmals ein Sturz aus der Höhe oder aber im Verkehrsbereich sehr häufig, wenn die Geschädigten ihre Füße unter den Pedalen einklemmen. Rz. 79 Ferner ist eine solche Verletzung häufig Bestandteil von Mehrfachverletzungen. Beim Schmerzensgeld ist zu berücksic...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 4. Arthrofibrose

Rz. 250 Eine Arthrofibrose ist eine Gelenksvernarbung, die mit einer schmerzhaften Bewegungseinschränkung einhergeht. Diese Gelenkserkrankung tritt oftmals nach Verletzungen und Operationen ein. Es kommt zu einer Einschränkung der Beweglichkeit der Gelenke. Rz. 251 Teilweise ist in der Forschung hier noch einiges ungeklärt. Geschädigte berichten über eine sehr schmerzhafte Ei...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 154 Das Kniegelenk ist das größte Gelenk des menschlichen Körpers mit einer optimalen Funktion, damit ein optimaler Halt gewährleistet ist. Es existieren ca. ein Dutzend Bänder. Zur Stabilität des Kniegelenks tragen aber auch die Menisken bei. Es gibt 2 Menisken in jedem Kniegelenk. Wenn ein solcher Meniskus gerissen ist oder ein Verschleiß vorhanden ist, spricht man von...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 7. Fixateur externe

Rz. 261 Ein Fixateur externe heißt übersetzt ein "äußerer Festhalter". Es ist ein Haltesystem, um einen Knochenbruch ruhig zu stellen. Der Fixateur externe tritt oftmals bei schweren Verletzungen auf. Er wird insbesondere bei offenen Frakturen mit erheblichen Weichteilschädigungen und auch bei Trümmerfrakturen angewendet. Praxistipp Sollte in einem Arztbericht der Ausdruck Fi...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 86 Da die Blutversorgung in der Regel schlecht ist, besteht eine erhebliche Gefahr der Nekrose des Talus, d.h. es führt zu einem Absterben des Knochens. Statistisch gesehen wird dieses Risiko je nach Typenklassifizierungen eingeordnet. Beim Typ 4, welches eine Kombination von Typ 3 mit einer Luxation des Talonaviculargelenks ist, beträgt die Nekrosegefahr sogar 80 % bis ...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 6. Epilepsie

Rz. 256 Epilepsie ist eine Krankheit, die vom Gehirn ausgeht. Man kann diese behandeln und ausheilen. Es gibt hier spezielle Kliniken und Spezialisten, die man konsultieren sollte. Im Unfallbereich ist hieran immer zu denken, wenn Kopfverletzungen vorliegen. Liegen sogar Hirnverletzungen oder schwere Kopfverletzungen vor, ist als eventuell eintretende Dauerfolge die Epilepsi...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 156 Es kann langfristig häufig zu Arthrosen (siehe Rdn 244 f.) kommen, bis zur kompletten Entfernung des Meniskus. Dies bedeutet naturgemäß eine erneute Operation mit den sich ergebenden Risiken. Dies muss bei Abfindungserklärungen berücksichtigt werden. Es kann zu Blockaden in der Bewegung kommen, was die Belastbarkeit des Kniegelenks betrifft. Schließlich kann in Ausna...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 3. Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 160 Wie bereits erwähnt, können bei Nervenschädigungen sehr viele Probleme auftreten, wie Bewegungseinschränkungen, komplette Lähmungen, Teillähmungen, Kraftverlust, chronische Schmerzen und Muskelschwund. Darüber hinaus besteht das allgemeine Operationsrisiko einer Thrombose, Embolie, Infektion und von erneuten Nervenschädigungen (siehe Rdn 298 f., 253 f., 264). Rz. 161...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 9. Infektionen

Rz. 264 Eine Infektion ist das Eindringen von Krankheitserregern (Bakterien, Pilze, Viren) in den Wirt oder deren Vermehrung, was zu einer Schädigung führen kann. Sobald die Verletzung operativ behandelt wird, ist an das Infektionsrisiko durch eine Operation zu denken. Bekannt sind die Osteitis, die Knochenentzündung und die infektiöse Arthritis, die eine bakterielle Gelenki...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / b) Arztkontakt/Rücksprache

Rz. 123 Es sind Unfallchirurg, Orthopäde und Physiotherapeut zu kontaktieren. Insbesondere der Physiotherapeut ist auch hier wichtig, da eine frühzeitige Mobilisation wichtig ist. Unter anderem werden die Patienten schon am ersten Tag nach der Operation auf die Bettkante gesetzt, um Übungen zu machen. Ferner spielt hier oftmals auch der Internist eine Rolle, da die älteren P...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 192 Eine Unterschenkelschaftfraktur, d.h. ein Bruch des Unterschenkels, ist medizinisch dann gegeben, wenn die Fraktur ohne Beteiligung des angrenzenden Kniegelenks und des angrenzenden Sprunggelenks erfolgt. Oftmals ist die Ursache eine direkte Gewalteinwirkung, zum Beispiel bei Verkehrsunfällen. Sehr häufig sind Geschädigte auch polytraumatisiert, d.h. es liegen mehrfa...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 197 Es handelt sich hierbei um eine Verletzung, bei der die tragende, in der Horizontalebene stehende, Gelenkfläche der Tibia betroffen ist. Ursächlich ist häufig ein Sturz, aber auch ein Auffahrunfall im Straßenverkehr. Aufgrund des geringen Weichteilmantels handelt es sich in ca. einem Viertel der Fälle um offene Frakturen. Generell kann gesagt werden, dass dies eine d...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / a) Grundlagen

Rz. 125 Die pertrochantäre Femurfraktur ist ein Fachbegriff für einen Knochenbruch des Oberschenkelknochens, wobei der Bereich zwischen großem Rollhügel und kleinem Rollhügel betroffen ist. Bei älteren Menschen kann diese Verletzung auch durch einen Sturz auf die Hüfte hervorgerufen werden, sei es, dass sie ausrutschen oder unglücklich vom Fahrrad fallen oder als Fußgänger b...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 94 Es kann zum Spreiz- oder Plattfuß kommen und zu schmerzhaften Bewegungseinschränkungen. Gerade bei Trümmerfrakturen kommt es oftmals zu posttraumatischen Spreiz- und Plattfüßen. Es besteht das Risiko eines Kompartmentsyndroms (siehe Rdn 266). Es kann ebenso zur Pseudarthrose kommen (siehe Rdn 293).mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 13. Offene Frakturen

Rz. 286 Wenn ein Knochenbruch vorliegt, bei dem es zusätzlich noch zu einer Öffnung der Haut und des Weichteilgewebes kommt, spricht man von einer offenen Fraktur. Solange die Haut und die Weichteile nicht verletzt sind, spricht man dagegen von einer geschlossenen Fraktur. Offene Frakturen bergen ein Risiko, da eine Wunde vorhanden ist, bei der es leicht zu Infektionen durch...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 17. Thrombose

Rz. 298 Thrombose ist der Verschluss eines Blutgefäßes und ist im engen Zusammenhang mit der Embolie zu sehen. Sie kann in allen Gefäßen auftreten, meistens jedoch bei Beinen und Becken. Eine Thrombose kann durch Bettruhe, Stauung, Venenentzündung, aber auch durch einen Gips sowie durch ein Trauma oder durch Operationen entstehen. Rz. 299 Folge einer Thrombose kann eine Embol...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 199 Die Prognose hängt davon ab, inwieweit es zu Zerstörungen der Gelenksfläche und Beschädigungen der Weichteile gekommen ist und ob es sich um Mehrfachverletzungen handelt. Es kann zu Wundheilstörungen kommen, zu starken Infektionen, zu Pseudarthrosen (siehe Rdn 293), zu Thrombosen (siehe Rdn 298 f.), zum Kompartmentsyndrom (siehe Rdn 266 f.), zu Nervenverletzungen und...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / c) Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 127 Hüftkopfnekrosen treten häufig mit den sich daraus ergebenden Problemen bis zur Totalendoprothese und der bereits erwähnten Spätfolge in Form einer erneuten Operation auf, da die Prothesen nicht dauerhaft halten und ausgetauscht werden müssen. Es können Bewegungseinschränkungen, Kraftverlust, Beinverkürzungen und vorzeitige Arthrose (siehe Rdn 244 ff.) auftreten. Es ...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 1. Grundlagen

Rz. 98 Bei den Gesichtsschädelfrakturen ist die häufigste die Nasenbeinfraktur. Es kann aber auch zu Unterkieferfrakturen oder Mittelgesichtsfrakturen kommen. Im Straßenverkehr treten diese deutlich seltener auf. Dies hängt insbesondere damit zusammen, dass solche Verletzungen aufgrund der Anschnallpflicht und der Sicherheitssysteme im Auto nicht mehr so häufig sind. Schwers...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 15. Osteitis

Rz. 289 Die nach einem Trauma entstandene Knochenentzündung wird als Osteitis bezeichnet. Entweder tritt sie nach einer operativen Behandlung auf oder aufgrund einer offenen Fraktur. Ziel der Behandlung ist es, die Infektion so schnell wie möglich zu bekämpfen, da sonst eine chronische Osteitis entsteht. Fast immer sind hier auch erhebliche Weichteilprobleme die Folge. Die Os...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 3. Komplikationen, Spätfolgen und Risiken

Rz. 176 Die Komplikationen und Risiken sind extrem hoch. Neben Hautschädigungen kommt es zu Blasen- und Mastdarmstörungen und zu Störungen der Sexualfunktion, da das Rückenmark auch wesentliche Anteile des Sexuallebens steuert. Es besteht eine erheblich erhöhte Thrombosegefahr (siehe Rdn 298 f.). Es kommt zu Schmerzen aufgrund der Spastik, die durch Schmerzmittel therapiert ...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 11. Morbus Sudeck

Rz. 271 Morbus Sudeck wird auch als Sudeck-Syndrom oder in der neueren Medizin als CRPS bezeichnet. Dies ist die Abkürzung für "complex regional pain syndrome". Woher das Sudeck-Syndrom genau kommt, ist weitestgehend unbekannt. Das Syndrom ist Gegenstand zahlreicher Forschungsprojekte. Zu einem Morbus Sudeck kann es bei jeder Arm- oder Beinverletzung kommen. Rz. 272 Heute hei...mehr

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AGS 01/2026, In diesem Heft

Zum 1.1.2026 sind zahlreiche Werte in den Verfahrensordnungen geändert worden. Neben der Anhebung des Berufungsstreitwerts in Zivilsachen sowie des Beschwerdewerts in Familiensachen sind auch für Kostenbeschwerden fast durchweg die Werte von bisher über 200,00 EUR auf über 300,00 EUR angehoben worden. Schneider befasst sich im Aufsatzteil (S. 1) mit den Auswirkungen auf die ...mehr

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§ 2 Kanzleiorganisation / d) Elektronisches Empfangsbekenntnis (eEB)

Rz. 127 Im Posteingang können Sie mit einem Blick erkennen, für welche Nachrichten ein eEB angefordert worden ist. Diese Nachrichten sind mit dem gelben Dreieck gekennzeichnet und erfordern die Abgabe eines eEB durch den Rechtsanwalt. Wird dieses eEB sodann durch den Rechtsanwalt abgegeben, ändert sich das Symbol in ein grünes Symbol oder aber, wenn die Abgabe des eEB abgele...mehr

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zfs 01/2026, Rückzahlungs- ... / Leitsatz

1. Es ist nicht von vornherein als pflichtwidrig anzusehen, wenn sich einen Rechtsanwalt auch in Fällen einer bekanntermaßen geringen Regulierungsbereitschaft des in Anspruch genommenen Schuldners, einen bedingten Klageauftrag erteilen lässt, um eine vorgerichtliche Klärung des Zahlungswillens zu erreichen. 2. Der Rechtsschutzversicherer kann von dem Rechtsanwalt seines Versi...mehr

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§ 6 Beratungshilfe, PKH und... / VIII. Wirkung der Beratungshilfe + Vergütungsvereinbarung

Rz. 52 Sofern Beratungshilfe bewilligt wird und die Beratung durch einen RA erfolgt (Ausnahme: Hamburg und Bremen, s.o.), trägt die Landeshauptkasse die Kosten der anwaltlichen Vergütung. Vergütungsschuldner ist die Staatskasse und nicht der Mandant. Rz. 53 Der Vergütungsanspruch richtet sich nach der gesetzlichen Vergütung für die Beratungshilfe Nr. 2500 ff. VV RVG. Rz. 54 In...mehr

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§ 8 Kosten und Gebühren / 7. Bestimmung des Gebührensatzrahmens der Geschäftsgebühr

Rz. 155 Die Tätigkeit des RA (Schreiben, Besprechungen, Telefonate usw.) wird bei der Bestimmung des konkreten Gebührensatzes innerhalb des Rahmens der Geschäftsgebühr von 0,5 bis 2,5 berücksichtigt. Die Mittelgebühr beträgt somit 1,5. Das Gesetz gibt in Anm. Abs. 1 zu Nr. 2300 VV RVG eine sog. Regel- bzw. Schwellengebühr vor, die einen Gebührensatz von 1,3 hat. Sie ist dann...mehr

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§ 4 Ansprüche bei Verletzung / a) Erwerbsobliegenheit

Rz. 111 Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH ist der Geschädigte grundsätzlich verpflichtet, die ihm verbleibende Arbeitskraft in zumutbarer Weise so nutzbringend wie möglich schadensmindernd einzusetzen (BGH VersR 1983, 488; BGH DAR 2007, 141). Rz. 112 Die Zumutbarkeit für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch den Geschädigten bestimmt sich nach dessen Persönlichkei...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Berufsständische Versorgung / 1.1.1 Recht der Syndikusrechtsanwälte

Rechtsanwälte, die ihren Beruf als Angestellte eines anderen Rechtsanwalts oder einer rechtsanwaltlichen Berufsausübungsgesellschaft ausüben, können sich von der Rentenversicherung befreien lassen und einer berufsständischen Versorgungseinrichtung angehören. Mit Wirkung zum 1.1.2016 wurde geregelt, dass angestellte Volljuristen bei anderen Arbeitgebern ihren Beruf als Rechtsa...mehr

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AGS 01/2026, Begriff der An... / III. Bedeutung für die Praxis

1. Richtigstellung Vorab: Wer den Volltext der o.a. Entscheidung liest, wird feststellen, dass das LG an einigen Stellen die Aktenzeichen der beiden Verfahren versehentlich vertauscht hat. Das ist oben im Sachverhalt – nach Rücksprache mit dem einsendenden Pflichtverteidiger – richtig gestellt worden, da anderenfalls die Entscheidung keinen Sinn gemacht hätte. 2. Nach (Prozess...mehr

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§ 8 Kosten und Gebühren / VIII. Vorschuss nach bewilligter PKH

Rz. 528 § 47 RVG Vorschuss (1) Wenn dem Rechtsanwalt wegen seiner Vergütung ein Anspruch gegen die Staatskasse zusteht, kann er für die entstandenen Gebühren und die entstandenen und voraussichtlich entstehenden Auslagen aus der Staatskasse einen angemessenen Vorschuss fordern. Der Rechtsanwalt, der nach § 138 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Ange...mehr

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§ 10 Personenversicherungen / cc) Sonstige Verkehrsteilnehmer

Rz. 119 Hinsichtlich der alkoholbedingten Bewusstseinsstörung bei anderen Verkehrsteilnehmern hat die Rechtsprechung folgende Werte ausgearbeitet:mehr

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§ 10 Die gerichtliche Gelte... / 4. Obligatorisches Schlichtungsverfahren

Rz. 63 Es ist durch die Gesetzgebung der Länder nunmehr nahezu ausgeschlossen, dass ein Schlichtungsverfahren gem. § 15a EGZPO erforderlich ist. Von einer Darstellung wird abgesehen. Rz. 64 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 10.7: Muster einer Gebührenklage An das _________________________ Gericht (Wohnsitz des Beklagten – je nach Streitwert Amtsgericht od...mehr

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AGS 01/2026, Kostengrundent... / IV. Bedeutung für die Praxis

1. Mittelgebühr Eine der recht zahlreichen landgerichtlichen Entscheidungen aus der letzten Zeit, in der die LG zu angemessenen Gebühren in (straßenverkehrsrechtlichen) Bußgeldverfahren haben Stellung nehmen müssen. Leider, muss man anfügen, weil die Verwaltungsbehörden und häufig auch die AG (vgl. z.B. AG Zeitz, Beschl. v. 19.11.2025 – 13 OWi 1246/24, AGS 2025, 549) die Gebü...mehr