Fachbeiträge & Kommentare zu Rabatt

Rn 3 Der Regelungswiderspruch zwischen der Individualabrede und der wirksam einbezogenen (BRHP/H Schmidt § 305b Rz 8) AGB-Klausel kann sich unmittelbar aus dem Wortlaut oder mittelbar aus dem durch Auslegung (s § 305c Rn 11) zu ermittelnden Sinn der Abreden ergeben. So gehen individualvertragliche Beschaffenheitsvereinbarungen formularmäßigen Haftungsausschlüssen vor (BGHZ 5...mehr

Rn 37 Eine Drohung ist widerrechtlich, wenn das angedrohte Mittel (Verhalten) gegen die Rechtsordnung verstößt, weil es strafbar, rechts- oder sittenwidrig ist. Widerrechtlich ist die Drohung mit einem Vertragsbruch (BGH NJW 95, 3053 [BGH 12.07.1995 - XII ZR 95/93]), selbst wenn eine wirksame und fällige Forderung durchgesetzt werden soll (BRHP/Wendtland § 123 Rz 29.1). Dies...mehr

Rn 2 § 6 I definiert Beschäftigte iSd AGG. Das sind (1) Nr 1: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen, nicht im sozialversicherungsrechtlichen Sinne (§ 611 BGB Rn 15 ff, § 611a BGB Rn 1 ff), auch Leiharbeitnehmer (BAG NZA 11, 653 [BAG 15.03.2011 - 10 AZB 49/10]); zu Fremdgeschäftsführern Rn 7, (2) Nr 2: Auszubildende, § 1 III BBiG, § 1 II, IV, V BBiG, sofern...mehr

Rn 1 Die Vorschrift ist halbzwingend (§ 512 1). I 1 unterstellt Zahlungsaufschub u ›sonstige‹ Finanzierungshilfe durch eine Rechtsgrundverweisung auf §§ 358 bis 360, §§ 491a bis 502 sowie §§ 505a bis 505e dem Schutz des Verbraucherdarlehensrechts; § 492 IV ist davon ausgenommen. In Umsetzung von Art 18, 19 I, 20 I u 23 WoImmoKrRL wurde zum 21.3.16 I 2 betr Immobiliar-Verbrau...mehr

In den allermeisten Verträgen ist die Gegenleistung als Zahlung eines Preises ausgestaltet. Ist dieser Preis ausgehandelt und beziffert, wird es darum kaum Streit geben. Dennoch birgt auch die vertragliche Bestimmung des Preises Tücken. Auf diese Punkte sollte geachtet werden: Der Preis muss genau bestimmt sein. Die wörtliche Wiederholung der Ziffern kann sich empfehlen. Die W...mehr

Rn 45 Die VOB/B enthält zahlreiche, zT erheblich vom BGB-Werkvertragsrecht abw Bestimmungen zur Ausgestaltung der wechselseitigen vertraglichen Pflichten der Bauvertragsparteien (zusammenfassende Darstellung: NK-BGB/Leupertz, Anh zu §§ 631–651: Der VOB/B-Bauvertrag Rz 15 ff). Die wichtigsten sind: § 1 III VOB/B: einseitiges Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers durch ba...mehr

Rn 7 Sicherbar sind alle Forderungen ›aus dem Vertrag‹. Insoweit gelten zunächst die gleichen Grundsätze wie für § 647 (s dort Rn 3 mwN). Erfasst sind also außer dem Vergütungsanspruch des Unternehmers (zu Forderungen aus einem Vergleich hierüber Dresd BauR 10, 953 = MDR 10, 1377) Entschädigungsansprüche aus § 642, Aufwendungsersatzansprüche (§ 645 I) und vertragliche Schade...mehr

Rn 41 Bei der Beurteilung der inhaltlichen Übereinstimmung des mit der Maklerleistung angestrebten Vertrags mit dem tatsächlich abgeschlossenen Vertrag ist von dem im Maklervertrag niedergelegten wirtschaftlichen Ziel auszugehen (BGH NJW 98, 2278). Dabei ist zu berücksichtigen, dass nur der Abschluss des Hauptvertrags Voraussetzung für den Vergütungsanspruch des Maklers ist....mehr

Rn 5 Nr 1–4 sind nicht abschließend, weitere Rechtfertigungen müssen aber von entsprechendem Gewicht sein (BGH MDR 20, 1059 [BGH 27.05.2020 - VIII ZR 401/18] zu Ausschluss von Jugendlichen unter 16 Jahren vom Besuch in Wellnesshotel). Nr 1 will auch bei Massengeschäften die Beachtung von Verkehrssicherungspflichten durchsetzen. Der Anbieter hat Beurteilungsspielraum, ob die U...mehr

Rn 6 § 19 I 2 sieht als eine Sollvorschrift ausdrücklich vor, dass sich der Schlichtungsvorschlag am geltenden Recht ausrichtet und insbesondere die zwingenden Verbraucherschutzgesetze beachtet. Andererseits verlangen die §§ 16 I Nr 3, 19 III 1, dass die Verbraucherschlichtungsstelle die Parteien darüber unterrichtet, dass der Schlichtungsvorschlag von dem Ergebnis eines ger...mehr

Sach- und Rechtsmängel 2042 42 Sachbezüge 611 57, 74 Sache 985 7 Begriff 90 1 Daten 90 5 Körper des Menschen 90 6 nicht vertretbare 91 4 selbstständige 93 5 Software 90 5 verbrauchbare 92 1 vertretbare 91 3 virtuelle 90 3 zum persönlichen Gebrauch 1362 2 Sachenrecht Internationales Art 43 EGBGB 1 numerus clausus vor 145 ff 25 Sachenrecht IPR Art 43 EGBGB 7 numerus clausus Art 43 EGBGB 7 Trenn...mehr

Rz. 120 [Autor/Stand] Die Bereicherung des Erwerbers muss "auf Kosten" des Schenkers erfolgen (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG). Im Regelfall der freigebigen Zuwendung, der unmittelbaren Vermögensübertragung zwischen beiden Beteiligten, gelangt derselbe Gegenstand aus dem Vermögen des Zuwendenden in das Vermögen des Bedachten. Bei der mittelbaren Schenkung sind Zuwendungsgegenstand ...mehr

Rz. 106 Dem Steuerabzug ist der volle Betrag (Bruttobetrag) der gezahlten Vergütungen zu unterwerfen; § 50a Abs. 2 S. 1 EStG unterwirft ausdrücklich die "gesamten Einnahmen" dem Steuerabzug. Ein Abzug von Betriebsausgaben ist grundsätzlich nicht möglich; zu Ausnahmen in EU- und EWR-Fällen vgl. Rz. 119ff. Erfasst werden also die Vergütungen (Einnahmen), nicht die Einkünfte. D...mehr

Rz. 86 Preisnachlässe und Personalrabatte auf Waren und Dienstleistungen sind insoweit kein Arbeitslohn, als die Preisnachlässe im normalen Geschäftsverkehr erzielbar sind, weil auch andere Personen als Arbeitnehmer des Verkäufers diesen Vorteil bekommen können. Weitergehende Rabatte, insbesondere solche für Groß- und Dauerkunden, sind im Allgemeinen als Arbeitslohn zu beurt...mehr

Rz. 119 Nach § 38 Abs. 1 S. 3 EStG unterliegt der LSt auch der im Rahmen eines Dienstverhältnisses üblicherweise von einem Dritten für eine Arbeitsleistung gezahlte Arbeitslohn. Zuwendungen eines Dritten sind dann als Arbeitslohn durch das Dienstverhältnis veranlasst, wenn der Arbeitnehmer sie vernünftigerweise als Frucht seiner Dienstleistung für den Arbeitgeber ansehen mus...mehr

Rz. 139b ABC des Arbeitslohns [1] Abfindung, die einem Arbeitnehmer für eine in einem anderen Staat ausgeübte Tätigkeit gezahlt wird, unterliegt dem Besteuerungsrecht dieses Staates.[2] Zu einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes nach dem DBA Frankreich hat der BFH entschieden.[3] Abtretung des Lohnanspruchs s. Rz. 134 Aktienüberlassung an Arbeitnehmer s. Rz. 124a Alter...mehr

Rz. 73 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit sind in § 19 Abs. 1 EStG und in § 2 Abs. 2 LStDV beispielhaft aufgezählt. Der Begriff des Arbeitslohns, der Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit, ist in § 2 Abs. 1 LStDV definiert und in R 19.3 bis R. 19.9 LStR 2015 näher erläutert. Rz. 74 Maßgeblich für die Annahme von Arbeitslohn ist, dass die Bezüge in Geld oder Geldesw...mehr

Ein erhaltenes Skonto ist eine Anschaffungspreisminderung i. S. d. § 255 Abs. 1 HGB. Daher mindern erhaltene Skonti die Anschaffungskosten.mehr

Wo die Probleme sind: Das richtige Konto Steuersatz Differenzbetrag Zahlungsvorgang 1 So kontieren Sie richtig!mehr

So kontieren Sie richtig! Ein Skonto ist ein Abschlag vom zu...mehr

Unternehmer C bezieht von seinem Lieferanten Müller (Kreditorenkonto 70500) Waren und bezahlt die Rechnung innerhalb der Skontofrist per Überweisung. Der ursprüngliche Rechnungsbetrag belief sich auf brutto 1.190,00 EUR. Nach Abzug von 2 % Skonto überweist Unternehmer C 1.166,20 EUR an seinen Lieferanten Müller.mehr

Das richtige Konto Steuersatz Differenzbetrag Zahlungsvorgangmehr

Grundsätzlich werden die für die Versicherung der Gebäude zu berechnenden Prämien auch für die Mietverlustversicherung berechnet. Sind überjährige Haftzeiten vereinbart, wird die Prämie aus dem Zweijahresmietwert berechnet, wobei folgende Rabatte eingeräumt werden: 30 % Rabatt bei Haftzeit über 12 bis 18 Monate, 20 % Rabatt bei Haftzeit über 18 bis 24 Monate.mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Die SV-Beiträge werden nach dem > Arbeitsentgelt bemessen. Was zu dieser > Bemessungsgrundlage gehört, bestimmt § 14 Abs 1 SGB IV (> Sozialversicherung Rz 8). Die SvEV (aktuelle Fassung > Anh 15 S 3) soll ua den Beitragseinzug vereinfachen und eine Annäherung an das Steuerrecht bewirken. Sie regelt nicht nur, was beitragsfrei ist (> Arbeitsen...mehr

Rz. 67 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Zum Begriff > Sonstige Bezüge Rz 8 ff. Die Pauschalbesteuerung von laufendem > Arbeitslohn (> Laufende Bezüge) ist hingegen nur in den Fällen des § 40 Abs 1 Satz 1 Nr 2 EStG zulässig (> Rz 82 ff). Rz. 68 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Sind für > Sachbezüge die Voraussetzungen für den Rabatt-Freibetrag des § 8 Abs 3 EStG und die Pauschalbesteuerun...mehr

Rz. 194 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Durch das JStG 1997 (BGBl 1996 I, 2049) wurde die Besteuerung von Sachprämien, die aufgrund von Kundenbindungsprogrammen gezahlt werden, neu geregelt. Einerseits wurde es den leistenden Unternehmen ermöglicht, die Steuer pauschal zu übernehmen, andererseits wurde durch den neu eingefügten § 3 Nr 38 EStG ein steuerfreier Betrag festgelegt, d...mehr

Rz. 16 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Die nachfolgenden Steuervergünstigungen und Subventionen haben ein Volumen in den folgenden Größenordnungen (BMF: 28. Subventionsbericht der Bundesregierung [Bundestags-Drucksache 19/32170; abrufbar unter https://dserver.bundestag.de/btd/19/321/1932170.pdf]): Rz. 17 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Für die Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-...mehr

Das Halten von vier Hennen bedeutet auch in einer Villengegend nach der Rechtsprechung eine nur unwesentliche Beeinträchtigung des Nachbarn in der Benutzung seines Grundstücks, weshalb sie von ihm nicht verboten werden kann. Eine besondere Sensibilität des gestörten Nachbarn ist dabei nicht entscheidungserheblich.[1] Machen die Hühner aber Ausflüge auf das Nachbargrundstück u...mehr

Wie unter Abschnitt 2 ausgeführt, stellt der Anschluss der Wohnung an das Breitbandkabelnetz eine Maßnahme zur Verbesserung der gemieteten Räume dar. Diese Verbesserung der Räume führt regelmäßig zu einer Erhöhung des Gebrauchswerts der Mietsache, der in Anbetracht insbesondere der Programmvielfalt und der Empfangsqualität auch "nachhaltig" im Sinne von § 559 BGB ist. Praxis...mehr

Rz. 173 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Ohne Bedeutung ist, ob der kurzfristig Beschäftigte oder die Aushilfskraft in der Land- und Forstwirtschaft noch Bezüge aus einem Dienstverhältnis zu einem anderen ArbG hat (> R 40a.1 Abs 1 Satz 3 LStR). Das kann ein Dienstverhältnis mit Regelbesteuerung im ELStAM-Verfahren, ein oder sogar mehrere weitere Dienstverhältnisse mit einer Pausch...mehr

Förderausschluss Folgende Maßnahmen werden nicht gefördert: Erwerb von Grundstücken und Immobilien Erwerb von gebrauchten Wirtschaftsgütern bauliche Maßnahmen, wie beispielsweise Dachertüchtigung Blitzschutzanlagen finanzierte Wirtschaftsgüter (z. B. durch Leasing, Mietkauf, Lieferantendarlehen oder Ratenkaufvereinbarung) Aufwendungen für Mieten, Leasing, Finanzierung, Skonti Aufwen...mehr

Rz. 13 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Die Zuwendung muss unentgeltlich, also ohne nennenswerte Gegenleistung des Empfängers erbracht werden. Sie darf mithin bei wirtschaftlicher Betrachtung kein Entgelt für eine Leistung des Empfängers sein (BFH 183, 427 = BStBl 1997 II, 612). So kann eine Zuwendung an eine Stiftung nicht abgezogen werden, wenn sie dem Spender ein Darlehen in en...mehr

Rz. 129 Lieferungen von Mobilfunkgeräten, Tablet-Computern, Spielekonsolen und integrierten Schaltkreisen fallen nur dann unter die Regelung zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Nr. 10 UStG, wenn der Leistungsempfänger ein Unternehmer ist und die Summe der für die steuerpflichtigen Lieferungen dieser Gegenstände in Rechnung zu stellenden Bemess...mehr

Wo die Probleme sind: Das richtige Konto Steuersatz Differenzbetrag Zahlungsvorgang 1 So kontieren Sie richtig! So kontieren Sie richtig! Zunächst buchen Sie den vollen Rechnungsbetrag (brutto) auf das Konto "...mehr

Kunde Karl Pohl (Debitorenkonto 10500) zahlt eine Ausgangsrechnung (voller Steuersatz) bar. Sie gewähren ihm 2 % Skonto. Buchungsvorschlag: 1. Ursprüngliche Buchung (Ausgangsrechnung)mehr

Das richtige Konto Steuersatz Differenzbetrag Zahlungsvorgangmehr

So kontieren Sie richtig! Zunächst buchen Sie den vollen Rechnungsbetrag (brutto) auf das Konto "Erlöse 19 % USt" 8400 (SKR 03) bzw. 4400 (SKR 04). Die Gegenbuchung erfolgt auf das betreffende Debitorenk...mehr

Eine Änderung des Abschreibungsplans ist dann notwendig, wenn sich die der Berechnung der Abschreibung zugrunde liegenden Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder die zugrunde liegende Nutzungsdauer ändern. Erhöhen sich die Anschaffungs- oder Herstellungskosten nachträglich, so ist die Abschreibung ab dem Monat der Entstehung der nachträglichen Anschaffungs- oder Herstellun...mehr

Scheidet ein Vermögensgegenstand aus dem Betriebsvermögen aus, ist die Abschreibung im Jahr des Ausscheidens nur anteilig (monatsgenau) zu buchen. Praxis-Beispiel Berechnung der Abschreibung bei vorzeitigem Verkauf einer Maschine Es gelten die Ausgangsdaten des vorherigen Beispiels. In Abweichung zum vorherigen Beispiel verkauft Herr Huber die Maschine am 30.6.02 vorzeitig zum ...mehr

Ein Zuschuss ist ein Vermögensvorteil, den ein Zuschussgeber zur Förderung eines zumindest auch in seinem Interesse liegenden Zwecks dem Zuschussempfänger zuwendet.[1] Ist ein Eigeninteresse des Zuschussgebers nicht gegeben, so liegt kein Zuschuss vor.[2] Ein (echter) Zuschuss ist allerdings nicht gegeben, wenn ein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang mit einer Leistun...mehr

Rabatt ist ein Preisnachlass, den ein Unternehmer auf den Verkaufspreis oder Werklohn gewährt. Er gehört neben Skonti, Boni und den Minderungen aufgrund von Mängelrügen zu den Preisminderungen. Er wird gewährt als prozentualer Abzug von den allgemeinen Preisen oder als Sonderpreis für bestimmte Personengruppen – Verbraucherkreise, Berufe, Vereine oder Gesellschaften. Aufseite...mehr

2.3.1 Begriff Skonto ist der Rechnungsabzug für eine Zahlung innerhalb einer bestimmten Frist. Der Kunde zieht erst bei seiner Bezahlung Skonto ab. Denn erst dann ergibt sich, ob er innerhalb der Frist gezahlt hat und daher zum Skontoabzug berechtigt ist. Der zur Zahlung Verpflichtete zahlt ein um das Skonto vermindertes Entgelt. In Höhe des Skontoabzugs wird das bei Abschlus...mehr

Barzahlungs-, Mengen- und Treuerabatte mindern den Rechnungsbetrag. Bei Naturalrabatten wird die Warenmenge ohne Berechnung erhöht; der Gesamtkaufpreis wird lediglich auf eine höhere Menge der Vermögensgegenstände verteilt, sodass sich der auf den einzelnen Vermögensgegenstand entfallende Anschaffungspreis vermindert. Durch Rabatte werden also die Anschaffungskosten des einze...mehr

1.2.1 Umsatzsteuerbarkeit der Lieferungen und sonstigen Leistungen Der Umsatzsteuer unterliegen Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe eines Unternehmers im Inland gegen Entgelt.[1] Die Umsatzsteuer beträgt regelmäßig 19 % des Entgelts.[2] Praxis-Beispiel Umsatzsteuer auf eine Lieferung Unternehmer A liefert im Februar 01 an den Unternehmer B einen ...mehr

2.1 Rabatt Rabatt ist ein Preisnachlass, den ein Unternehmer auf den Verkaufspreis oder Werklohn gewährt. Er gehört neben Skonti, Boni und den Minderungen aufgrund von Mängelrügen zu den Preisminderungen. Er wird gewährt als prozentualer Abzug von den allgemeinen Preisen oder als Sonderpreis für bestimmte Personengruppen – Verbraucherkreise, Berufe, Vereine oder Gesellschafte...mehr

Der Verkauf der Ware wird zunächst mit dem vollen (vereinnahmten) Bruttopreis in der Tageskasse, auf dem Bankkonto oder in den Forderungen erfasst und gebucht. Die Barzahlungsrabatte im Einzelhandel sind, wenn die Auszahlungen bzw. Gutschriften an die Kunden erfolgen, Erlösschmälerungen. Für Kapitalgesellschaften ist der Abzug von Erlösschmälerungen in § 277 Abs. 1 HGB vorges...mehr

Erst bei Zahlung innerhalb der Frist, für die Skonto eingeräumt ist, wird der Rechnungsbetrag gekürzt. Die Minderung des Anschaffungspreises tritt daher erst bei Inanspruchnahme des Skonto ein. Ein am Bilanzstichtag vorhandener, aber noch nicht bezahlter Vermögensgegenstand wird daher grundsätzlich mit dem Rechnungsbetrag angesetzt. In Anspruch genommener Skonto bezieht sich...mehr

Das Entgelt kann sich nachträglich ändern. Das kann durch eine Erlösschmälerung (Preisnachlass, Gutschrift, Rabatt, Skonto oder Bonus) geschehen. Damit ändert sich die Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer und mit ihr die auf den Umsatz entfallende Steuer. Die Minderung der Bemessungsgrundlage setzt nicht voraus, dass ein Preisnachlass oder eine Preiserstattung auf allen S...mehr

2.4.1 Begriff Boni sind Preisnachlässe, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind und nachträglich gewährt werden. Voraussetzung ist z. B. der Bezug einer bestimmten Warenmenge im Geschäftsjahr. Die Höhe des Bonus kann gestaffelt sein nach der Umsatzhöhe. Daher spricht man auch von der "Umsatzvergütung". 2.4.2 Buchungen 2.4.2.1 Vereinnahmung des Entgelts Soweit der Kunde na...mehr

Zusammenfassung Überblick Rabatte und Zugaben gehören u. a. zu den Marketinginstrumenten der Unternehmen, um Kunden für sich zu gewinnen. Die restriktiven Regelungen des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung sind lange (2001) abgeschafft, was weitestgehend Freiraum für Unternehmen geschaffen hat. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Die wichtigsten gesetzlichen Regelunge...mehr