Fachbeiträge & Kommentare zu Hochschule

Prof. Dr. Stefan Eymann[*] Der Beitrag untersucht die umsatzsteuerliche Behandlung von Kryptowerten im Spannungsfeld zwischen einem auf identifizierbare Parteien zugeschnittenen Regelwerk und einer auf Pseudonymität, Dezentralität und Automatisierung basierenden Technologie. Ausgehend von der Leitentscheidung des EuGH in der Rechtssache Hedqvist (C-264/14) werden die Steuerba...mehr

Das bisher (meist) vorherrschende wasserfallartige Vorgehensmodell und die damit verbundenen Kulturen sowie Denkweisen in den Unternehmen kommen bei steigender Komplexität der Markt- und Kundenbedürfnisse an ihre Grenzen. Dies ist sicherlich auch der Tatsache geschuldet, dass diese Modelle suggerieren, dass die Zukunft im Detail plan- und vorhersehbar wäre und die die Zukunf...mehr

Die Implementierung von Nachhaltigkeit im betrieblichen Kontext formt neue Berufsbilder und Aufgaben: Ein ESG-Management (Environment, Social, Governance) erfordert eine professionelle Besetzung, der CSR-Bericht braucht solide Begleitung. Die Anforderungen steigen, etwa durch eine größere Berichtspflicht oder durch Audits und Selbstverpflichtungen. Das führt schließlich zu n...mehr

Ein gemeinsamer Haushalt liegt vor, wenn mehrere Familienangehörige ihren Wohnsitz an derselben Stelle (z. B. Haus oder Wohnung) haben und in einer Wirtschaftsgemeinschaft leben. Maßgeblich ist der gemeinsame Lebensmittelpunkt. Ein gemeinsamer Haushalt kann grundsätzlich auch dann angenommen werden, wenn sich Familienangehörige vorübergehend außerhalb des Haushalts aufhalten...mehr

Gesetzestitel: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Der Gesetzentwurf ändert das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) und ist für Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Arbeitgeber relev...mehr

Ein ausbildungsintegrierter dualer Studiengang ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Grundlage eines schriftlichen Ausbildungs- und Studienvertrags eine betriebliche Ausbildung, die ansonsten vom Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes – Allgemeiner Teil – (TVAöD – Allgemeiner Teil –) erfasst werden würde, mit einem Studium, das in einem vom Ausbildenden ...mehr

Es muss sich um eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung handeln. Die bisher in der Protokollerklärung Nr. 2 zu den Fallgruppen 1 aufgeführte Definition ist in der Entgeltordnung in Nummer 3 für alle Sparten einheitlich definiert. Die Nummer 3 enthält 2 im Alternativverhältnis stehende Definitionen zur wissenschaftlichen Hochschulbildung. Eine wissenschaftliche ...mehr

§ 10a TVSöD räumt den Studierenden einen Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten für eine Familienheimfahrt im Monat ein. Familienheimfahrten sind Fahrten vom jeweiligen Ort der Ausbildungsstätte oder vom Ort der auswärtigen Berufsschule/Hochschule, deren Besuch vom Ausbildenden veranlasst wurde, zum Wohnort der Eltern, des Erziehungsberechtigten oder der Ehegattin/des Ehegat...mehr

Das deutsche Ausbildungssystem unterscheidet die betriebliche bzw. betrieblich geprägte duale Ausbildung einerseits und die schulische bzw. schulisch geprägte fachpraktische Ausbildung und Hochschulausbildung andererseits. An der Schnittstelle von beruflicher und akademischer Bildung existieren viele hybride Ausbildungsformate. Hierzu zählen die dualen Studiengänge, in die e...mehr

Von § 16 Abs. 2 Buchst. b TVSöD werden sämtliche Fälle erfasst, in denen die/der Studierende durch die Hochschule exmatrikuliert wird. In Betracht kommen die Fälle, in denen die Exmatrikulation auf Antrag der/des Studierenden erfolgt, wenn diese z. B. die Hochschule wechseln wollen oder weil sie ihr Studium nicht weiter fortsetzen können, da sie eine notwendige Prüfung endgü...mehr

Ein ausländischer Hochschulabschluss gilt nur dann als wissenschaftliche Hochschulbildung, wenn er nach Maßgabe der Empfehlungen der bei der Kultusministerkonferenz eingerichteten Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) dem deutschen Hochschulabschluss gleichgestellt ist. Die Einstufung eines ausländischen Bildungsabschlusses durch die ZAB ist grundsätzlich durch...mehr

Ebenfalls neu geregelt, aber nicht von der Entgelttabelle P (Anlage E zum TVöD) erfasst, ist die Eingruppierung der Beschäftigten mit einer abgeschlossenen Hochschulbildung im Bereich Pflege (sog. "Pflegebachelor"). Die Eingruppierung dieser Beschäftigten erfolgt in die Entgeltgruppen 9b bis 12 der Anlage A zum TVöD. Grundvoraussetzung ist eine abgeschlossene Hochschulbildung....mehr

Darüber hinaus erfolgt die Eingruppierung der Leitenden Beschäftigten mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung in die Entgeltgruppen 13 bis 15 der Anlage A zum TVöD. Auch Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, deren Tätigkeit wegen der Schwierigkeit der Aufgaben und der Größe ihrer Verantwortung ebenso zu bewerten ist wie Tätigkeiten nach der ...mehr

Nummer 4 enthält erstmals eine zentrale Definition der Hochschulbildung, die die sich aus dem Bologna-Prozess ergebenden Änderungen berücksichtigt. Inhaltlich beschreibt die Hochschulbildung das Niveau des Bachelor-Abschlusses bzw. des bisherigen Fachhochschulabschlusses. Eine Hochschulbildung liegt danach vor, wenn von einer Hochschule i. S. d. § 1 Hochschulrahmengesetz (HR...mehr

Das Grundmerkmal in Entgeltgruppe 8 entspricht der Vergütungsgruppe VIb Fallgruppe 1 und 4 mit 4-jährigem Aufstieg nach Vc Fallgruppe 8 und 11 des Tarifvertrages für Meister, technische Angestellte für besondere Aufgaben. Die Merkmale dieser Vergütungsgruppen sind nach Anlage 1 TVÜ-VKA nach vollzogenem Bewährungsaufstieg der Entgeltgruppe 8 und nach Anlage 3 TVÜ-VKA der Entg...mehr

Ein vorzeitiges Ende des Vertragsverhältnisses tritt ein, wenn der Studierende vor Ablauf der vereinbarten Dauer des Ausbildungs- und Studienverhältnisses sowohl die integrierte Ausbildung als auch den Studienteil erfolgreich abgeschlossen hat. Die Voraussetzungen für den erfolgreichen Abschluss der theoretischen und praktischen Prüfungen ergeben sich aus den jeweils geltende...mehr

Sofern im Ausbildungsteil eine Ausbildung nach dem BBiG oder dem PflBG absolviert wird, sind Studierende dazu verpflichtet, einen schriftlichen oder elektronischen Ausbildungsnachweis zu führen (§ 13 Satz 2 BBiG, § 17 Satz 2 Nr. 3 PflBG). Die Form des Ausbildungsnachweises ist in die Vertragsniederschrift aufzunehmen (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 BBiG, § 16 Abs. 2 Nr. 12 PflBGB...mehr

Ausbildungsintegrierte duale Studiengänge sind auf die berufliche Erstausbildung gerichtet. Sie richten sich in erster Linie an Personen mit Abitur oder Fachhochschulreife, die noch keine Berufserfahrung haben. Das Studium wird mit einer betrieblichen Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf verknüpft, sodass i. d. R. neben dem akademischen Studienabschluss (Bachelor...mehr

Ist eine auswärtige Unterbringung am Ausbildungsort erforderlich, wird Studierenden ein Verpflegungszuschuss gewährt. Studierende des Bundes erhalten den Verpflegungszuschuss ausschließlich für volle Kalendertage der Anwesenheit am auswärtigen Ausbildungsort. Im Geltungsbereich der VKA wird der Verpflegungszuschuss demgegenüber auch für den An- und Abreisetag gewährt. Die Höh...mehr

Für die Teilnahme an einem dualen Studium benötigt der Studierende sowohl einen Ausbildungsplatz als auch einen Studienplatz. Um Fachkräfte zu gewinnen und auszubilden, unterstützen Verwaltungen/Betriebe Studierende vermehrt bei der Durchführung ihres Studiums und schließen mit den Studierenden in Abstimmung mit den Hochschulen duale Ausbildungsverträge ab. Kommt ein dualer ...mehr

Die früheren umfangreichen Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1b zum BAT wurden in der Entgeltordnung VKA neu geregelt. Mit dem am 1.1.2020 in Kraft getretenen Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz – PflBG) vom 17.7.2017 (BGBl I, S. 2581) und der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV) vom 2.10.2018 (BGBl I, S. 1572) wurden die bisherigen 3 Ausbildung...mehr

Ein (vorzeitiges) Ende des Vertragsverhältnisses tritt ebenfalls ein bei bei einer wirksamen Kündigung durch den Studierenden oder den Ausbildenden auf der Basis von § 3 Abs. 2 und 3 TVSöD (§ 16 Abs. 2 Buchst. a TVSöD), bei einer Exmatrikulation der/des Studierenden aus hochschulrechtlichen Gründen durch die Hochschule (§ 16 Abs. 2 Buchst. b TVSöD) oder bei einem endgültigen Ni...mehr

Der Studierende kann gem. § 16 Abs. 3 Satz 1 TVSöD in Abstimmung mit dem Ausbildenden eine Verkürzung des Studienteils beantragen, wenn die Studien- und Prüfungsordnung für den ausbildungsintegrierten Studiengang eine solche Möglichkeit vorsieht. Der Ausbildende wird i. d. R. nur dann den Antrag des Studierenden unterstützen, wenn die Verkürzung mit dem gleichzeitig zu absol...mehr

Der Ausbildungs- und Studienvertrag muss gem. § 2 Abs. 1 TVSöD neben der Bezeichnung des beabsichtigten Studienabschlusses (Studienteil) und des integrierten Ausbildungsberufes (Ausbildungsteil) mindestens Angaben enthalten über die maßgebliche Studien- und Prüfungsordnung in der jeweils geltenden Fassung, die kooperierende Hochschule, den Aufbau und die sachliche Gliederung ...mehr

Praxisintegrierte duale Studiengänge sind wie die ausbildungsintegrierten dualen Studiengänge auf die berufliche Erstausbildung gerichtet. Sie richten sich ebenfalls vornehmlich an Personen mit Abitur oder Fachhochschulreife, die noch keine Berufserfahrung haben. Im Studium werden fachtheoretische Studien mit berufspraktischen Studienzeiten, in denen die im Studium erworbene...mehr

Nach § 1 Abs. 3 Satz 3 beinhaltet der Studienteil des ausbildungsintegrierten dualen Studiums neben fachtheoretischen Studienabschnitten an der Hochschule (Lehrveranstaltungen) auch berufspraktische Studienabschnitte beim Ausbildenden oder einem von dem Ausbildenden zu bestimmenden Dritten. Für den Fall, dass die berufspraktischen Studienabschnitte beim Ausbildenden geleiste...mehr

An Tagen, an denen der Studierende fachtheoretische Studienabschnitte an der Hochschule absolviert, gilt gem. § 7 Abs. 3 Satz 1 TVSöD die tägliche Ausbildungs- und Studienzeit als erfüllt. Lehrveranstaltungsfreie Tage innerhalb der fachtheoretischen Studienabschnitte werden ebenfalls so behandelt, als ob ein regulärer Studientag stattfindet, ohne dass Stunden nachgewiesen we...mehr

Die Erstattungspflicht nach § 10a Sätze 1 und 2 besteht nicht, wenn aufgrund geringer Entfernung eine tägliche Rückkehr möglich und zumutbar ist oder der Aufenthalt am jeweiligen Ort der Ausbildungsstätte oder der auswärtigen Berufsschule/Hochschule weniger als 4 Wochen beträgt (§ 10a Satz 3 TVSöD). Die Unzumutbarkeit einer täglichen Rückkehr ist regelmäßig dann gegeben, wen...mehr

Die Vorschrift des § 7 Abs. 1 TVSöD enthält zur Dauer der Ausbildungs- und Studienzeit eine zweigeteilte Regelung, die zwischen fachtheoretischen und berufspraktischen Abschnitten unterscheidet: Für die fachtheoretische Abschnitte (z. B. Vorlesungszeiten an der Hochschule) gilt allein das, was in der jeweiligen Studien-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung festgelegt ist (§ 7 Ab...mehr

Sofern der Studierende als Voraussetzung für die Aufnahme und Weiterführung eines Hochschulstudiums Studiengebühren entrichten muss, werden diese gem. § 8 Abs. 4 TVSöD vom Ausbildenden übernommen. Von den Studiengebühren zu unterscheiden sind normalerweise die regulären Semesterbeiträge, mit denen Studierende universitäre Angebote unterstützen (z. B. Semesterticket), und Prüf...mehr

Das Neunte Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht wurde am 2.7.2026 im Bundesgesetzblatt verkündet. Der nun verabschiedete "Neunte Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht" stimmt inhaltlich mit der ursprünglich vom Bundestag beschlossenen Fassung überein – mit Ausnahme der nun nicht mehr ent...mehr

Studierende im Bereich der VKA erhalten für volle Kalendertage der Anwesenheit am auswärtigen Ausbildungsort sowie für den An- und Abreisetag einen Verpflegungszuschuss. Der Zuschuss wird somit zum einen für die Tage gewährt, an denen der Studierende den gesamten Kalendertag (0–24 Uhr) wegen der auswärtigen Unterbringung am Ausbildungsort verbringt, darüber hinaus aber auch ...mehr

Entgeltgruppe 5 Entgeltgruppe 6 Beschäftigte der Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige Fachkenntniss...mehr

Entgeltgruppe 7 Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit mindestens zu einem Fünftel selbstständige Leistungen erfordert. Entgeltgruppe 8 Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit mindestens zu einem Drittel selbstständige Leistungen erfordert. Entgeltgruppe 9a Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit selbstständige Leistungen erfordert. Die Entgeltgruppe...mehr

In einer Vielzahl von Eingruppierungsnormen wird als personenbezogene Anforderung eine bestimmte Vor-/Ausbildung verlangt. Häufig haben die Tarifvertragsparteien – mit Ausnahme der medizinischen Berufe – gleichzeitig eine Alternative zu der geforderten Ausbildung vereinbart: den "sonstigen Beschäftigten". In der jeweiligen Eingruppierungsnorm heißt es: "… sowie sonstige Besc...mehr

Entgeltgruppe 6 Beschäftigte der Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erfordert, sowie Beschäftigte der Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 2, deren Tätigkeit vielseitige Fachkenntnisse erfordert. In Entgeltgruppe 6 wird das Tätigkeitsmerkmal der Vergütungsgruppe VII Fallgruppe 1b mit dem Bewährungsaufstieg nach Vergütungsgruppe VIb Fal...mehr

Nach der Protokollerklärung zu § 12 Abs. 2 TVöD (VKA) sind die Arbeitsvorgänge wie folgt definiert: Zitat Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die, bezogen auf den Aufgabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, eine...mehr

Entgeltgruppe 8 Das Grundmerkmal in Entgeltgruppe 8 entspricht ohne inhaltliche Änderungen dem Grundmerkmal der Vergütungsgruppe VIb Fallgruppe 16 mit 2-jährigem Aufstieg nach Vc Fallgruppe 18 des Teils II der Anlage 1a zum BAT. Zusätzlich sind in diesem Tätigkeitsmerkmal die Beschäftigten eingruppiert, die nach dem Tätigkeitsmerkmal der Vergütungsgruppe VIb Fallgruppe 18a mi...mehr

Nummer 9 enthält Regelungen für Tätigkeitsmerkmale, in denen die Eingruppierung von einer bestimmten Zahl unterstellter Beschäftigter abhängig ist (z. B. Entgeltgruppe 15 Fg. 3 des Teils A Abschn. I Ziffer 4 der Entgeltordnung). Bisher war dies in der Vergütungsordnung an unterschiedlichen Stellen geregelt wie z. B. in den Protokollerklärungen Nr. 7 und Nr. 8 zu den Allgemei...mehr

Weitere für die Eingruppierung unerhebliche Kriterien sind u. a.: die Wertung, Einschätzung eines Vorgesetzten. Vielmehr entscheidend ist, wie die Tätigkeit unter die Tätigkeitsmerkmale subsumiert wird. Eine frühere, jedoch zwischenzeitlich nicht mehr ausgeübte Tätigkeit, die Eingruppierung des Vorgängers auf dem Arbeitsplatz, die Eingruppierungspraxis anderer öffentlicher Arbei...mehr

Hier richtet sich die Förderung nach der gewählten Fachrichtung. Dabei gilt z. B. bei Universitäts- und vergleichbaren Studiengängen – mit Ausnahme von Zusatz-, Ergänzungs- und Aufbaustudiengängen – eine Förderungshöchstdauer von 9 Semestern einschließlich Prüfungs- und praktischen Studienzeiten. Bei Lehramtsstudiengängen für die Primärstufe und Sekundarstufe I beträgt die F...mehr

An staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen in Deutschland eingeschriebene Studenten sind versicherungspflichtig. Die Versicherungspflicht ist jedoch auf das Ende des Semesters, in dem das 30. Lebensjahr vollendet wird, begrenzt. Zu den Hochschulen gehören u. a. Universitäten und Fachhochschulen. Hinweis Versicherungspflicht in allen dualen Studiengängen Teilnehmer a...mehr

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Auszubildenden, die sich erstmalig an Hochschulen sowie Akademien, die Abschlüsse verleihen, die nach Landesrecht Hochschulabschlüssen gleichgestellt sind oder an einer nichtstaatlichen Hochschule oder Akademie immatrikulieren und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird auf Antrag eine Studienstarthilfe i. H. v. 1.000 EUR gezahlt. Weitere Voraussetzung dafür ist, ...mehr

BAföG wird grundsätzlich nur für den Besuch einer weiterführenden Bildungsstätte gewährt. Betriebliche und überbetriebliche Ausbildungen (Ausbildungen im dualen System) werden nicht gefördert. Auch bei dem Besuch von Berufsschulen werden keine Leistungen gezahlt. Im Einzelnen wird die Ausbildungsförderung für den Besuch von weiterführenden, allgemeinbildenden Schulen ab Klasse...mehr

Grundsätzlich wird Ausbildungsförderung nur dann geleistet, wenn der Auszubildende das 45. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.[1] Ausnahmen von diesem Höchstalter sind nach § 10 Abs. 3 Satz 2 BAföG nur für den Fall vorgesehen, dass der Auszubildende einen der dort genannten Ausnahmetatbestände erfüllt, wenn er eine Fachoberschulklasse, deren Besuch eine abgeschlossene Berufs...mehr

Für eine Ausbildung im Ausland wird die Förderung beim Vorliegen besonderer Voraussetzungen gewährt: Innerhalb der Europäischen Union und in der Schweiz kann eine Ausbildung an Berufsfachschulen, Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen von Beginn an bis zum Erwerb des ausländischen Ausbildungsabschlusses gefördert werden. Auslandsausbildungsaufenthalte im Rahmen einer g...mehr

Vom 5. Fachsemester an wird Ausbildungsförderung für den Besuch einer Höheren Fachschule, Akademie oder einer Hochschule nur von folgendem Zeitpunkt an geleistet: Zeitraum, in dem der Auszubildende das Zeugnis über eine bestandene Zwischenprüfung oder eine andere geeignete Bescheinigung vorgelegt hat. Die Zwischenprüfung muss nach den Ausbildungsbestimmungen vorgesehen sein....mehr

Die Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Studenten beginnt mit dem Beginn des Semesters, frühestens mit dem Tag der Einschreibung oder der Rückmeldung an der Hochschule.[1]mehr

Der Leistungsbezieher ist dann geeignet, wenn Leistungen erbracht werden, die erwarten lassen, dass das angestrebte Ausbildungsziel auch tatsächlich erreicht wird. Dieses ist anzunehmen, solange die Ausbildungsstätte besucht wird und Praktika absolviert werden. Auszubildende an Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen müssen bis zum 5. Fachsemester Leistungsnachweise v...mehr