Fachbeiträge & Kommentare zu Fremdvergleich

aa) Vorgehensweise der Kostenaufschlagsmethode Rz. 721 [Autor/Stand] Funktionsweise: Selbstkosten zzgl. Gewinnaufschlag. Bei der Kostenaufschlagsmethode[2] wird der Verrechnungspreis dadurch bestimmt, dass zunächst die Selbstkosten des liefernden/leistenden Unternehmens ermittelt und diese anschließend um einen angemessenen Gewinnaufschlag erhöht werden. Die Ermittlung der Ko...mehr

aa) Zivilrechtliche Grundlagen Rz. 2309 [Autor/Stand] Überblick. Verbundene Unternehmen (z.B. ausländische Tochter- oder Enkelgesellschaften) erhalten oft nur dann Zugang zu Fremdkapital, wenn die (inländische) Konzernmuttergesellschaft oder eine Konzernfinanzierungsgesellschaft eine Sicherheit, z.B. in Form einer Garantie, Bürgschaft oder Patronatserklärung, gewährt. Ist die...mehr

(1) Verrechnungspreisermittlung bei einem Eigenhändler Rz. 1655 [Autor/Stand] Allgemeine Grundsätze. Der Eigenhändler erwirbt grundsätzlich Eigentum an den von ihm vertriebenen Produkten.[2] Als (Roh-)Ergebnis steht ihm die gesamte Differenz zwischen seinem Einkaufs- und seinem Verkaufspreis zu. Der Verrechnungspreis wird im Falle des Eigenhändlermodells nach der Preisverglei...mehr

aa) Factoring Rz. 2331 [Autor/Stand] Definition des Factoring. Unter Factoring wird der Kauf von Forderungen aus Waren und Dienstleistungsgeschäften vor deren Fälligkeit verstanden. Übernimmt der Käufer (d.h. die konzerninterne Factoring-Gesellschaft) die Haftung für das Ausfallrisiko (Delkrederehaftung), so liegt ein sog. echtes Factoring vor. Beim unechten Factoring bleibt ...mehr

aa) Begriff und Bestimmungsfaktoren des Funktionsprofils Rz. 566 [Autor/Stand] Begrifflichkeit. Unter dem Begriff "Funktionsanalyse" sind allgemein diejenigen Untersuchungsschritte zu verstehen, die darauf gerichtet sind, die von einem verbundenen Unternehmen ausgeübten Tätigkeiten, übernommenen Zuständigkeiten und Kompetenzen zu ermitteln. Bereits die VWG 1983 zählen übersic...mehr

(1) Persönlicher Anwendungsbereich der VWG-Arbeitnehmerentsendung Rz. 1859 [Autor/Stand] Grenzüberschreitende Entsendung von Arbeitnehmern zwischen verbundenen Unternehmen. Für die Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Verwaltungsgrundsätze ist zunächst zu beachten, dass die VWG-Arbeitnehmerentsendung nach dem Wortlaut nur auf grenzüberschreitende Arbeitnehmerentsendungen zwi...mehr

1. Mehrere eingeschränkt vergleichbare Fremdvergleichswerte Rz. 961 [Autor/Stand] Unklare Gesetzesformulierung. § 1 Abs. 3 Satz 3 ist insoweit wenig glücklich formuliert, als die Vorschrift von "mehreren eingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichswerten" (Anm. 904) spricht. Richtigerweise hätte der Gesetzgeber von "mehreren eingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichspreisen...mehr

aa) Funktionsanalyse im Rahmen des Vertriebs Rz. 1649 [Autor/Stand] Grundformen des Vertriebs. Für die Wahrnehmung von Vertriebsfunktionen[2] kommen grundsätzlich die folgenden Formen in Betracht (Anm. 586)[3]: Eigenhändler (Vertrieb im eigenen Namen und auf eigene Rechnung), Kommissionär (Vertrieb im eigenen Namen und auf fremde Rechnung), Handelsvertreter (Tätigkeit im fremden...mehr

(1) Auffassung der Finanzverwaltung Rz. 2277 [Autor/Stand] Betriebsprüfungspraxis. Bereits in der Vergangenheit hat die Finanzverwaltung – insbesondere in Betriebsprüfungen – die Auffassung vertreten, dass Teilwertabschreibungen auf Darlehen eines inländischen Anteilseigners an seine ausländische (Tochter-)Kapitalgesellschaft gem. § 1 Abs. 1 zu korrigieren seien. Hintergrund ...mehr

i) Forschung und Entwicklung Rz. 1798 [Autor/Stand] Begriffsdefinitionen nach HGB. Durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG)[2] wurde in § 248 Abs. 2 Satz 1 HGB ein Aktivierungswahlrecht für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens eingeführt, das allerdings für bestimmte Vermögensgegenstände (zB Marken, Verlagsrechte) nicht gilt (§ ...mehr

(1) Überblick Rz. 2264 [Autor/Stand] Anwendbarkeit von § 3c EStG. Wird die Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft im Betriebsvermögen einer natürlichen Person gehalten, stellt sich die Frage, ob im Hinblick auf die Abzugsfähigkeit von Teilwertabschreibungen auf kapitalersetzende Darlehen § 3c Abs. 2 EStG einschlägig ist. Nach dieser Vorschrift sind Betriebsausgaben im wirts...mehr

aa) Notwendigkeit einer schuldrechtlichen Leistungsbeziehung Rz. 2204 [Autor/Stand] Voraussetzung der Verrechnung dem Grunde nach. Bevor die Angemessenheit des Verrechnungspreises einer Finanzierungsleistung der Höhe nach geprüft werden kann, ist zunächst zu untersuchen, ob eine dem Grunde nach verrechenbare, schuldrechtliche Leistungsbeziehung zwischen den international verb...mehr

a) Gründung einer Vertriebsgesellschaft Rz. 1486 [Autor/Stand] Auffassung der Finanzverwaltung. Nach Auffassung der Finanzverwaltung liegt eine Funktionsverlagerung vor, "wenn der Vertrieb (als Ganzes oder Teile davon) auf ein übernehmendes Unternehmen übertragen wird."[2] Nach Auffassung der Finanzverwaltung löst damit der in der Praxis äußerst relevante Fall der erstmaligen...mehr

aa) Einfluss des Risikoprofils auf die Verrechnungspreisbestimmung Rz. 593 [Autor/Stand] Grundsätze. Ähnlich wie das Vorhandensein von Funktionen und der mit ihnen verbundenen Möglichkeiten, durch Ausübung der Funktion einen Beitrag zur Wertschöpfung eines Unternehmens zu leisten, haben auch die wirtschaftlichen Risiken Einfluss auf die Wertschöpfungsmöglichkeiten. Mit der Au...mehr

(1) Überblick Rz. 1972 [Autor/Stand] Keine Einstufung von Arbeitnehmerentsendungen als Funktionsverlagerung. In § 1 Abs. 7 Satz 2 FVerlV wird klargestellt, dass konzerninterne Arbeitnehmerentsendungen als solche nicht die Voraussetzungen einer Funktionsverlagerung erfüllen (zu den Grundlagen von Funktionsverlagerungen vgl. Anm. 1205 ff.). Diese Beurteilung ist sachgerecht, da...mehr

aa) Überblick Rz. 791 [Autor/Stand] TNMM. Bei Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Nettomargenmethode (Transactional-Net-Margin-Method – TNMM) wird zur Ableitung angemessener Verrechnungspreise auf den Nettogewinn im Verhältnis zu einer definierten Bezugsbasis, zB Umsatz, Kosten oder Vermögen, abgestellt (nachfolgend "Nettomarge"). Die Nettomarge, die ein Unternehmen aus e...mehr

1. Verlagerung der Einkaufsfunktion a) Organisationsformen des Einkaufs Rz. 1451 [Autor/Stand] Zentralisierung der Einkaufsfunktion. Der Zentralisierung der Beschaffungsfunktion kommt in der Unternehmens- und Konzernpraxis eine große Bedeutung zu. Dies deswegen, weil sich durch die Bündelung der Nachfragemacht einer ganzen Unternehmensgruppe – mitunter erhebliche – Synergieeff...mehr

a) Funktion Rz. 1205 [Autor/Stand] Definition nach § 1 Abs. 1 FVerlV. Gegenstand der Verlagerung muss eine Funktion sein. Diese wird allerdings nicht in § 1 Abs. 3 Satz 9, sondern in § 1 Abs. 1 FVerlV definiert. So ist nach § 1 Abs. 1 Satz 1 FVerlV eine Funktion "eine Geschäftstätigkeit, die aus einer Zusammenfassung gleichartiger betrieblicher Aufgaben besteht, die von besti...mehr

aa) Abgrenzung zu anderen Leistungsbereichen Rz. 1727 [Autor/Stand] Abgrenzungsproblematik. Eine Abgrenzung des Dienstleistungsbereichs vom Bereich der Güter- und Warenlieferungen (Maschinen, Anlagen, Halb- und Fertigerzeugnisse, Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe), der Nutzungsüberlassungen materieller Wirtschaftsgüter (Miete, Pacht, Leasing) und des Kapitalverkehrs (Darlehen u...mehr

aa) Betriebswirtschaftliche Gründe einer Funktionsabschmelzung Rz. 1489 [Autor/Stand] Umstellung auf Kommissionärsstrukturen. Im Rahmen der Anpassung von Vertriebsfunktionen an den internationalen Globalisierungs- und Konzentrationsprozess werden häufig innerkonzernliche Vertriebsfunktionen von einer Vertragshändlertätigkeit auf eine Kommissionärsstruktur umgestellt (sog. Fun...mehr

(1) Identifikation von betrieblichen Funktionen Rz. 573 [Autor/Stand] Funktionsbegriff. Der Begriff der "Funktion" ist in jüngerer Vergangenheit insb. durch die Diskussion über die sog. Funktionsverlagerungsbesteuerung nach § 1 Abs. 3 Satz 9 (vgl. hierzu Anm. 1201 ff.) in den Betrachtungsfokus gerückt. Allgemein wird unter einer Funktion ein bestimmter betrieblicher Tätigkeit...mehr

aa) Allgemeines Rz. 1745 [Autor/Stand] Leistungsaustausch bei Dienstleistungen. Nach der zuvor vorgenommenen Klassifizierung des Dienstleistungsaustausches in gesellschafts- und schuldrechtliche Leistungsbeziehungen ist im Folgenden zunächst zu prüfen, ob eine Dienstleistungsverrechnung dem Grunde nach überhaupt gerechtfertigt bzw. notwendig ist, oder ob die Leistungen der Ob...mehr

aa) Begriff und Arten des Cloud-Computing Rz. 2565 [Autor/Stand] Flexible Software-Nutzung. In jüngster Zeit nimmt die Bedeutung neuer Formen der Bereitstellung von IT-Leistungen zu, die zusammengefasst als "Cloud-Computing" bezeichnet werden. Unter Cloud-Computing werden Netzwerke verstanden, die IT-Infrastrukturen dynamisch an den Bedarf der Anwender anpassen und diesen übe...mehr

aa) Grundlagen Rz. 614 [Autor/Stand] Konsistenz zwischen Unternehmenstyp und Ergebniserwirtschaftung. Sind ausgeübte Funktionen, übernommene Risiken sowie eingesetzte (materielle und immaterielle) Wirtschaftsgüter identifiziert und lokalisiert worden, so lassen sich darauf aufbauend bestimmte Unternehmenstypen ausmachen. Hintergrund dieser Klassifizierung in sog. Unternehmens...mehr

"... nicht dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen ..." Rz. 2851 [Autor/Stand] Fremdvergleichsgrundsatz als Eichstrich. Eine Korrektur nach § 1 Abs. 5 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 setzt voraus, dass die Verrechnungspreise, die der Gewinnaufteilung zwischen dem inländischen Unternehmensteil und seiner ausländischen Betriebsstätte bzw. der Gewinnermittlung einer inländischen Betriebss...mehr

(1) Rechtslage bis zum Veranlagungszeitraum 2007 Rz. 2252 [Autor/Stand] BFH-Urteil v. 14.1.2009. Nach dem grundlegenden Urteil des BFH v. 14.1.2009 sind Teilwertabschreibungen auf eigenkapitalersetzende Darlehen keine Gewinnminderungen i.S. des § 8b Abs. 3 KStG a.F. und somit bei der Ermittlung des Gewinns der Kapitalgesellschaft nicht hinzuzurechnen.[2] Der BFH bestätigte da...mehr

aa) Überblick Rz. 2249 [Autor/Stand] § 8b Abs. 3 KStG und § 3c EStG im Inlandsfall. Seit Einführung des Halbeinkünfteverfahrens im Jahr 2001 war streitig, ob Teilwertabschreibungen auf eigenkapitalersetzende Darlehen auf Ebene des Gesellschafters abzugsfähige Betriebsausgaben darstellen oder unter § 8b Abs. 3 Satz 3 KStG zu subsumieren sind, falls der Anteilseigner eine Kapit...mehr

i) Überblick Rz. 1991 [Autor/Stand] Wesentliche Bereiche der Sachverhaltsdokumentation. Der wesentliche Gegenstand der Sachverhaltsdokumentation erstreckt sich auf die folgenden Bereiche: Vertraglichen Grundlagen der Entsendung, Angaben zur Höhe und Aufteilung der Aufwendungen der Entsendung sowie Angaben zu Art und Umfang der Tätigkeit des Arbeitnehmers. Rz. 1992 [Autor/Stand] A...mehr

aa) Aufteilung der Aufwendungen der Entsendung Rz. 1914 [Autor/Stand] Gegenstand der Einkunftsabgrenzung der Höhe nach. Bei in den Anwendungsbereich der VWG-Arbeitnehmerentsendung fallenden Entsendungen ist zu klären, ob die entsendende oder die aufnehmende Konzerngesellschaft mit dem Aufwand der Arbeitnehmerentsendung zu belasten ist. Gegenstand der Einkunftsabgrenzung bilde...mehr

1. Lieferung von Gütern und Waren Literatur Baumhoff, Aktuelle Entwicklungen bei den internationalen Verrechnungspreisen, IStR 2003, 1; Baumhoff, Internationale Verrechnungspreise – Die "Palettenbetrachtung", eine Weiterentwicklung des Vorteilsausgleichs?, IStR 1994, 593; Baumhoff/Ditz/Greinert, Angemessenheit von Verrechnungspreisen gegenüber inländischen Vertriebsgesellschaf...mehr

Literatur Achter, Der Arbeitgeberbegriff im Doppelbesteuerungsrecht, IStR 2003, 410; Amann, Dienstleistungen im internationalen Steuerrecht: Engineering – Management – Beratung – Lizenzverkehr, München 1998; Baranowski, Besteuerungsrecht nach Art. 15 OECD-MA und Aufwandszuordnung bei grenzüberschreitender Personalentsendung, IWB 2000, Fach 3, Gruppe 2, 941; Baumhoff/Ditz/Grei...mehr

(1) Gesellschafteraufwand/Stewardship-Expenses Rz. 1754 [Autor/Stand] Gesellschafteraufwand. Verwendet man die betriebliche Veranlassung als das Hauptkriterium für die Verrechenbarkeit von Leistungen, sind letztlich alle Maßnahmen, die eine Muttergesellschaft trifft, um ihre Rechte als Gesellschafterin gegenüber ihrer Tochtergesellschaft wahrzunehmen bzw. um deren Tätigkeit z...mehr

1. Unzutreffender Einigungsbereich Rz. 1121 [Autor/Stand] Gesetzliche Regelung. Auch für den Fall des hypothetischen Fremdvergleichs hat der Gesetzgeber konkret vorgeschrieben, unter welchen Umständen der Verrechnungspreis zu korrigieren ist: "Ist der vom Steuerpflichtigen zugrunde gelegte Einigungsbereich unzutreffend und muss deshalb von einem anderen Einigungsbereich ausge...mehr

aa) Vorgehensweise der Preisvergleichsmethode Rz. 661 [Autor/Stand] Form des tatsächlichen Fremdvergleichs. Die Preisvergleichsmethode orientiert sich zur Bestimmung von Verrechnungsentgelten an Preisen, die bei vergleichbaren Geschäften zwischen Fremden am Markt vereinbart werden (Marktpreise). Damit ist sie die einzige Methode, die zur Ermittlung von Vergleichstatbeständen ...mehr

(1) Entsendung erfolgt dem Grunde nach im Interesse der aufnehmenden Konzerngesellschaft Rz. 1937 [Autor/Stand] Überlegungen des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters. Erfolgt die Entsendung dem Grunde nach im Interesse der aufnehmenden Konzerngesellschaft, würde ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter nur den Aufwand hinnehmen, der ihm für die Beschäft...mehr

(1) Eigenproduzent vs. Lohnfertiger Rz. 1607 [Autor/Stand] Funktionsanalyse als Ausgangspunkt. Bei Lieferbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen ist im Rahmen einer Funktionsanalyse zunächst zu klären, wie die jeweilige Produktionsgesellschaft zu qualifizieren ist (vgl. zur Funktions- und Risikoanalyse grds. Anm. 566 ff.). Dabei sind die folgenden Grundformen denkbar: Pro...mehr

aa) Poolmitglieder Rz. 2067 [Autor/Stand] Gleichgerichtete Interessen. Gem. Tz. 1.2 VWG-Umlage können an einer Poolumlage als Poolmitglieder nur solche Konzernunternehmen teilnehmen, die gleichgerichtete Interessen verfolgen, dh. sie müssen die Leistungen in wirtschaftlich gleicher Weise nutzen.[2] Da im Rahmen des Poolkonzepts zwischen den Poolmitgliedern kein schuldrechtlic...mehr

(1) Anwendung der Preisvergleichsmethode Rz. 1630 [Autor/Stand] Vorrang der Preisvergleichsmethode. Für den Fall des Lohnfertigungsverhältnisses enthalten die VWG 1983 im Hinblick auf die anzuwendende Verrechnungspreismethode den Hinweis, dass der Verrechnungspreis durch die Kostenaufschlagsmethode ermittelt werden "kann".[2] In diesem Zusammenhang fällt zunächst auf, dass di...mehr

aa) Aufwand der Entsendung als Gegenstand der Einkünftekorrektur Rz. 1945 [Autor/Stand] Nicht dem Fremdvergleich entsprechende Aufteilung des Entsendungsaufwands als Gegenstand der Einkünftekorrektur. Wird im Rahmen der Prüfung der Einkunftsabgrenzung dem Grunde und der Höhe nach festgestellt, dass zwischen den verbundenen Unternehmen eine nicht dem Grundsatz des Fremdverglei...mehr

aa) Zielsetzung und Ausgestaltung von Arbeitnehmerentsendungen Rz. 1851 [Autor/Stand] Internationalisierung der wirtschaftlichen Betätigung. Die zunehmende Internationalisierung der grenzüberschreitenden unternehmerischer Betätigung im Zuge des Aufbaus international tätiger Konzerne hat zwangsläufig einen wachsenden Austausch von Arbeitnehmern zwischen den Konzerngesellschaft...mehr

aa) Überblick Rz. 1244 [Autor/Stand] Instrumente zur Vermeidung der Funktionsverlagerungsbesteuerung. Um die steuerlichen Risiken für deutsche Unternehmen mit internationalen Geschäftsbeziehungen in Grenzen zu halten, bietet die FVerlV einige Instrumente an, mit denen sich die negativen Folgen einer Funktionsverlagerungsbesteuerung vermeiden bzw. reduzieren lassen. Im Einzeln...mehr

1. Keine uneingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichswerte Rz. 941 [Autor/Stand] 2. Stufe. § 1 Abs. 3 Satz 2 bildet die 2. Stufe des genannten Stufenverhältnisses (Anm. 905). Voraussetzung der Anwendung der 2. Stufe ist, dass – auch nach Durchführung von Anpassungen – keine uneingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichswerte festgestellt werden können. Das Dilemma der Anwen...mehr

1. Ermittlung Rz. 1041 [Autor/Stand] Simulation des Preisbildungsprozesses. Bei der Durchführung des hypothetischen Fremdvergleichs handelt es sich um die Simulation eines Preisbildungsprozesses auf Grundlage der für beide Kontrahenten zu ermittelnden Preisgrenzen als Soll-Vergleichstatbestände. Nach welchen Grundsätzen diese Preisgrenzen konkret zu bestimmen sind, regelt § 1...mehr

Rz. 46.7 [Autor/Stand] BFH-Urteil v. 27.2.2019 – I R 73/16. Erstmalig aufgegriffen hatte der BFH die Grundsätze der Hornbach-Baumarkt-Entscheidung in seinem Urteil v. 27.2.2019 (I R 73/16) [2] und den darauf Bezug nehmenden Folgeurteilen. Gegenständlich war dort die Frage nach der Möglichkeit, Wertminderungen in Gesellschafterdarlehensforderungen auf der Basis von § 1 zu beri...mehr

(1) Anzuwendender Kostenbegriff Rz. 724 [Autor/Stand] Wertmäßiger Kostenbegriff. Die Forderung der VWG 1983[2], die Kostenermittlung bei der Anwendung der Kostenaufschlagsmethode generell an betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu orientieren, erlaubt die Zugrundelegung des betriebswirtschaftlichen Kostenbegriffs. Dieser definiert Kosten als den in Geld bewerteten leistungsbe...mehr

(1) Erscheinungsformen des Know-how im Zusammenhang mit Entsendungen Rz. 1963 [Autor/Stand] Prüfung eines Transfers von Know-how an die aufnehmende Gesellschaft. Nach den VWG-Arbeitnehmerentsendung ist zu prüfen, ob im Rahmen einer Entsendung ein Transfer von Know-how an die aufnehmende Konzerngesellschaft erfolgt, der zur Gewinnrealisierung bei der abgebenden Konzerngesellsc...mehr

(1) Schwierigkeit der eindeutigen Beurteilung Rz. 1762 [Autor/Stand] Uneindeutige Leistungsarten. In der Praxis der Dienstleistungserbringung im Konzern wird oft über Leistungsarten und deren Verrechenbarkeit diskutiert, die aufgrund ihrer Konzernspezifizität eine eindeutige Beurteilung hinsichtlich ihrer Verrechenbarkeit nicht zulassen. Hierzu werden exemplarisch im Folgende...mehr

1. Werte außerhalb der Bandbreite Rz. 991 [Autor/Stand] Wert, Fremdvergleichs- oder Verrechnungspreis? Auch die Regelung in § 1 Abs. 3 Satz 4 wirft die Frage auf, ob der Gesetzgeber nicht die Begriffe "Fremdvergleichswert" und "Verrechnungspreis" oder "Fremdvergleichspreis" miteinander verwechselt hat (Anm. 904). Das Gesetz verwendet jedenfalls den Begriff "Wert" in der Einza...mehr

Rz. 1958 [Autor/Stand] Verdeckte Einlage durch die Nichtgeltendmachung gegenüber der Tochtergesellschaft bestehender Forderungen. Übernimmt eine inländische Muttergesellschaft Aufwendungen einer Arbeitnehmerentsendung, zu deren Zahlung sich die ausländische Tochtergesellschaft gegenüber dem entsandten Arbeitnehmer vertraglich verpflichtet hat, kann der Tatbestand einer verde...mehr

aa) Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien Rz. 2501 [Autor/Stand] Globalisierung und Internationalisierung. Das heutige Wirtschaftsleben ist durch eine zunehmende Globalisierung und Internationalisierung der Arbeits-, Kapital-, Informations- und Produktmärkte gekennzeichnet. Maßgeblichen Einfluss auf diese Entwicklung hat die verstärkte Nutzung moderner Informat...mehr