Fachbeiträge & Kommentare zu Erlöse

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Buchhaltung als Basis für d... / BWA-Analyse

Da Sie das vorläufige Ergebnis laut Ihrer BWA zumeist nicht ohne Anpassungen für Ihr Controlling übernehmen können, muss Ihre BWA an einigen Stellen berichtigt werden. Zur Ermittlung der Berichtigung des kumulierten Ergebnisses gehen Sie folgendermaßen vor: Bestandsveränderungen ermitteln: Seit der letzten Bilanz hat sich Ihr Bestand an Erzeugnissen, Waren und Roh-, Hilfs- un...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.4 Zuwendungen an Gebietskörperschaften und Stiftungen (§ 29 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG)

Rz. 60 Nach § 29 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG erlischt die Steuer, wenn zu einem steuerpflichtigen Erwerb gehörende Vermögensgegenstände innerhalb von 24 Monaten nach dem Zeitpunkt der Steuerentstehung bestimmten Gebietskörperschaften (Bund, Land, inländische Gemeinden bzw. einen Gemeindeverband) oder bestimmte Stiftungen zugewendet werden. Die Vorschrift soll Erwerber ermutigen, die...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
ABC wichtiger Begriffe zum ... / Umsatzerlöse

Umsatzerlöse im Sinne der Gewinn- und Verlustrechnung sind nach § 277 Abs. 1 HGB die Erlöse aus dem Verkauf und der Vermietung von Produkten sowie aus der Erbringung von Dienstleistungen nach Abzug der Umsatzsteuer, sonstiger direkt mit dem Umsatz verbundener Steuern sowie von Erlösschmälerungen, z. B. Skonti und Rabatte. Erlöse, die nicht aus der gewöhnlichen Geschäftstätig...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Wohnungswirtschaftliche Ver... / Hintergrund

Ein Ehepaar hatte zunächst ein Eigenheim gekauft und dafür einen Kredit aufgenommen. Später bündelten sie ihre Kredite in einem neuen Darlehen bei einer luxemburgischen Bank, abgesichert durch eine Bürgschaft einer deutschen Bank. Nach dem Verkauf des ersten Hauses nutzten sie den Erlös, um gemeinsam ein neues Haus zu kaufen, das sie selbst bewohnten. Das bestehende Darlehen...mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
Teil B: Kontenrahmen der Wo... /   Klasse 6 – Erträge

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Beitrag aus Finance Office Professional
Profit-Center-Rechnung – Pr... / 2 Praxisfall: Einfache Profit-Center-Rechnung

Für das Beispiel wurde ein Kurierdienst gewählt, der über vier Fahrzeuge und eine Zentrale verfügt. Die genutzten Profit-Center wurden "Fahrzeug 1" bis "Fahrzeug 4" genannt. Die verbleibenden Profit-Center-Mappen haben die Bezeichnung "Name PC (PC = Profit Center)" . Jeder Leiter (hier: Fahrer) kann selbst Aufträge akquirieren, erhält aber den größten Teil der Order über di...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gesam... / 1 So kontieren Sie richtig!

Bei der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG ist die Umsatzsteuer nur für den Unterschied zwischen An- und Verkaufspreis zu zahlen. ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gesam... / 3.2 Einkauf und Verkauf: Vorschläge zur Verwendung von Konten bei der Differenzbesteuerung:

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Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gesam... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Aufkauf von gebrauchten Gegenständen einer Hausauflösung

Hans Groß handelt mit gebrauchten Gegenständen, die er bei Haushaltsauflösungen oder ähnlichen Anlässen aufkauft. Aus einem Nachlass hat er eine Vielzahl von Gegenständen für einen Gesamtpreis von 4.000 EUR gekauft. In diesem Nachlass sind ein antiker Schrank (Schätzpreis 1.400 EUR) und ein antiker Schreibtisch (Schätzpreis 1.600 EUR) enthalten. Auf den gesamten Rest entfalle...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Geschäftsraummiete / 9.1.2 Mietzahlung im neuen für das alte Jahr

Wird die Dezembermiete erst im Januar des Folgejahres beglichen, handelt es sich um Aufwendungen, die das abgelaufene Wirtschaftsjahr betreffen. Die Aufwendungen sind als sonstige Verbindlichkeiten zu passivieren. Eine sonstige Verbindlichkeit ist dann zu passivieren, wenn es sich um Aufwand handelt, der wirtschaftlich dem abgelaufenen Geschäftsjahr zuzuordnen ist, aber die ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Zuwendungen/Zuschüsse / 2.1.4.4 Ausweis eines Zuwendungsertrags in der Gewinn- und Verlustrechnung

Rz. 28 Nach alter Rechtslage (bis zum 31.12.2015) waren Zuwendungserträge in Übereinstimmung mit § 275 Abs. 2 Nr. 4 bzw. Abs. 3 Nr. 6 HGB (a. F.) als "sonstige betriebliche Erträge" auszuweisen, da sie nicht aus dem Verkauf und der Vermietung oder Verpachtung für die gewöhnliche Geschäftstätigkeit typischen Erzeugnissen oder Waren bzw. der Erbringung von unternehmenstypische...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Geschäftsraummiete / 9.2 Besonderheiten bei Gewinnermittlung nach Einnahmen-Überschussrechnung

Da es sich bei langfristigen Mietaufwendungen und Mieterträgen um eine regelmäßig wiederkehrende Zahlungsverpflichtung in zumeist gleichbleibender Höhe handelt, greift für Einnahmen-Überschussrechner die Sonderregelung des § 11 EStG. Entgegen dem sonst für die Einnahmen-Überschussrechnung geltenden Ansatz der Betriebseinnahmen und -ausgaben nach Zufluss-Abfluss, sind regelmä...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Geschäftsraummiete / 3 Umsatzsteuerliche Behandlung von Gewerbemietverträgen: Umsatzsteuerfreiheit und Umsatzsteueroption

Auch für den Abschluss von langfristigen Gewerbemietverträgen gilt grundsätzlich die Umsatzsteuerbefreiung gem. § 4 Nr. 12a UStG. Allerdings hat der Vermieter die Möglichkeit dann zur umsatzsteuerpflichtigen Vermietung zu optieren, wenn der Mieter selbst gewerblich tätig ist und Umsätze erzielt, welche den Vorsteuerabzug für ihn nicht ausschließen (so genannte Umsatzsteuerop...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung... / 4.1.1.1 Umsatzerlöse (Pos. 1 GKV und UKV)

Rz. 44 Nach § 277 Abs. 1 HGB sind unter den Umsatzerlösen sämtliche Erlöse aus dem Verkauf und der Vermietung oder Verpachtung von Produkten sowie aus der Erbringung von Dienstleistungen der Kapitalgesellschaft nach Abzug von Erlösschmälerungen und der Umsatzsteuer sowie sonstiger direkt mit dem Umsatz verbundener Steuern auszuweisen. Im Vergleich zu der Situation vor der No...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung... / 4.1.1.4 Sonstige betriebliche Erträge (Pos. 4 GKV, 6 UKV), davon Erträge aus der Währungsumrechnung

Rz. 69 Dem Grunde nach gehören hierzu alle Erträge, die weder zu den vorhergehenden Positionen Nrn. 1–3 GKV, noch zu den "Finanzerträgen" (Positionen Nrn. 9–11 GKV) gehören und auch nicht innerhalb der Steuerpositionen (Nr. 14 und Nr. 16 GKV) zu erfassen sind. Der Posten ist eine Auffang- oder Sammelposition mit überaus heterogenem Inhalt, die einer weiteren Aufgliederung zw...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Gewinn- und Verlustrechnung... / 4.1.1.8 Sonstige betriebliche Aufwendungen (Pos. 8 GKV, 7 UKV), davon Aufwendungen aus der Währungsumrechnung

Rz. 110 Analog zu den sonstigen betrieblichen Erträgen stellen die sonstigen betrieblichen Aufwendungen eine Sammelposition dar, die alle Aufwendungen enthält, die nicht unter die vorstehend genannten operativen Aufwendungen (Positionen Nrn. 5, 6 und 7) fallen und nicht zu "Finanzaufwendungen" (Positionen Nrn. 12–13 im GKV) oder zum "Steueraufwand" (Positionen Nrn. 14 und 16...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gebra... / 3.2 Vorschläge zur Verwendung von Konten bei der Differenzbesteuerung:

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Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Antiq... / 1 So kontieren Sie richtig!

Bei der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG ist die Umsatzsteuer nur für den Unterschied zwischen An- und Verkaufsp...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Antiq... / 3 Einrichtung von Konten für die Differenzbesteuerung in der Buchführung

Die Aufzeichnungen über die Differenzbesteuerung sind getrennt von den übrigen Aufzeichnungen zu führen. Es reicht aus, wenn sich die aufzeichnungspflichtigen Angaben aus der Buchführung ergeben, indem z. B. entsprechende Konten eingerichtet werden. Die Kontenrahmen SKR 03 und SKR 04 sehen nicht für alle Sachverhalte besondere Konten für die Differenzbesteuerung vor. D. h., ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, beweg... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Bei der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG ist die Umsatzsteuer nur für den Unterschied zwischen An- und Verkaufspreis zu zahlen. ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, beweg... / 3.2 Konten für den Warenverkauf

Hier sollten ebenfalls getrennte Konten verwendet werden, weil sich ansonsten die Differenzbesteuerung nicht nachvollziehen lässt. Als Erlöskonten sollten zumindest 4 verschiedene Konten eingerichtet werden und zwar für die Einzeldifferenz ohne Umsatzsteuer, für die Einzeldifferenz mit Umsatzsteuer, für die Gesamtdifferenz ohne Umsatzsteuer, für die Gesamtdifferenz mit Umsatzste...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gebra... / 1 So kontieren Sie richtig!

Bei der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG ist die Umsatzsteuer nur für den Unterschied zwischen An- und Verkaufspreis zu zahlen. Begünstigt sind nur Wiederverkäufer,...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gebra... / 5 Inzahlungnahme von Gebrauchtfahrzeugen

Insbesondere im Kfz-Handel werden beim Verkauf von neuen Fahrzeugen Gebrauchtfahrzeuge in Zahlung genommen. Steuerlich liegt ein Tausch mit Baraufgabe vor, wenn ein Kfz-Händler beim Verkauf eines Kfz ein Gebrauchtfahrzeug in Zahlung nimmt und der Käufer in Höhe des Differenzbetrags eine Zuzahlung leistet. Zum Entgelt des Händlers gehört neben der Zuzahlung auch der subjektiv...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, beweg... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Differenzbesteuerung – Buchung Wareneingang und Verkauf

Herr Huber betreibt einen Internethandel mit gebrauchten Wirtschaftsgütern über eBay. Er hat von einer Privatperson einen wertvollen Esstisch für 800 EUR eingekauft. Da Herr Huber beim Einkauf von einer Privatperson keinen Vorsteuerabzug beanspruchen kann, wendet er die Differenzbesteuerung an. Da der Esstisch über 750 EUR gekostet hat, hat Herr Huber kein Wahlrecht zwischen...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gebra... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Fahrzeugverkauf und Inzahlungnahme des Gebrauchtwagens durch einen Kfz-Händler

Herr Huber ist Kfz-Händler und nimmt beim Verkauf neuer Fahrzeuge die alten Fahrzeuge der Kunden in Zahlung. Er kauft von einer Privatperson einen Pkw für 4.200 EUR. Dieses Fahrzeug veräußert er später zum Preis von 5.000 EUR (brutto). Herr Huber rechnet wie folgt:mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, beweg... / 7 Verbot des Umsatzsteuerausweises für Verkäufe im Rahmen der Differenzbesteuerung

Der Wiederverkäufer darf für Gegenstände, die er im Rahmen der Differenzbesteuerung verkauft, keine Umsatzsteuer offen ausweisen. Bereits der Vermerk "im Veräußerungspreis ist die Umsatzsteuer mit 19 % enthalten" ist schädlich. Das Verbot, die Umsatzsteuer offen auszuweisen, gilt auch dann, wenn der Wiederverkäufer einen gebrauchten Gegenstand an einen anderen Unternehmer li...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Antiq... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Differenzbesteuerung bei einem Kunst- und Antiquitätenhändler – Buchung Wareneingang und Verkauf

Herr Huber ist Kunst- und Antiquitätenhändler. Er hat von dem Maler Rosenberg für 4.280 EUR ein Bild erworben, das von diesem selbst gemalt worden ist. In dem Kaufpreis von 4.280 EUR ist die Umsatzsteuer mit 280 EUR (= 7 %) enthalten, die Maler Rosenberg offen in seiner Rechnung ausgewiesen hat. Da Herr Huber die Differenzbesteuerung anwenden will, erfasst der den Einkauf de...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Gebra... / 4.4 Lieferung von Gebrauchtfahrzeugen in ein anderes EU-Land

Der Unternehmer kann die Differenzbesteuerung auch auf die Lieferung von Gebrauchtfahrzeugen in ein anderes EU-Land anwenden. Ausgenommen ist die Lieferung neuer Fahrzeuge, bei denen der Erwerber die Umsatzsteuer immer in seinem EU-Staat zahlen muss. Nach § 1b Abs. 3 UStG ist ein Fahrzeug als neu einzustufen, wenn die erste Inbetriebnahme nicht mehr als 6 Monate zurückliegt o...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, beweg... / 4 Anwendung der Differenzbesteuerung: Unternehmer muss Wiederverkäufer sein

Nur Wiederverkäufer dürfen die Differenzbesteuerung bei beweglichen körperlichen Gegenständen anwenden, wenn diese ohne Möglichkeit des Vorsteuerabzugs eingekauft worden sind. Händler ist, wer geschäftsmäßig Gegenstände für sein Unternehmen erwirbt (Umlaufvermögen), um sie anschließend (ggf. nach Instandsetzung) wieder zu verkaufen. Wenn ein Unternehmer einen Gegenstand priv...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Differenzbesteuerung, Antiq... / 5.2 Verzicht auf die Differenzbesteuerung im Einzelfall: Unternehmer darf Umsatzsteuer berechnen

Mit seinem Antrag legt sich der Unternehmer zwar für 2 Jahre fest. Diese Bindung kann der Unternehmer aber in jedem Einzelfall unterlaufen. Gem. § 25a Abs. 8 UStG kann er die Lieferung in jedem einzelnen Fall nach den allgemeinen Grundsätzen der Umsatzsteuer unterwerfen. Soweit beim Kauf von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten Umsatzsteuer oder Einfuhrumsatz...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, AO § 64 Ste... / 3.3.1 Bemessung der Besteuerungsgrenze

Rz. 19 Durch das Vereinsförderungsgesetz v. 18.12.1989[1] ist ab 1.1.1990 ist die Besteuerungsgrenze in Abs. 3 eingeführt worden. Danach unterliegt der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb nur der KSt und GewSt, wenn die Einnahmen einschließlich der USt 45.000 EUR im Jahr übersteigen. Bemessungsgrundlage sind die Einnahmen aller wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe der Körperschaf...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, AO § 65 Zwe... / 2.2 Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke (Nr. 1)

Rz. 4 Nach Nr. 1 muss der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb der Erfüllung der satzungsmäßigen Zwecke dienen, er muss also in seiner ganzen Ausgestaltung auf die Verwirklichung dieser Zwecke ausgerichtet sein. Der Zweckbetrieb ist selbst Teil der auf die Erreichung der begünstigten Zwecke gerichteten Tätigkeit; die Steuerfreiheit des Zweckbetriebs, trotz der damit verbundenen ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, AO § 64 Ste... / 2.2.2 Einzelne wirtschaftliche Betätigungen

Rz. 6 Die Durchführung von Werbung ist grundsätzlich steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb; zur Werbung bei sportlichen Veranstaltungen vgl. § 67a AO Rz. 29. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb liegt aber nur vor, wenn die Körperschaft selbst die Werbung durchführt; die Vermietung von Vereinseinrichtung zur Durchführung von Werbung durch andere ist steuerfrei...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 68... / 2 Katalog des § 68 AO

Rz. 2 Nr. 1: Die in Nr. 1 lit. a genannten Einrichtungen dienen dann in besonderem Maß den in § 53 AO genannten Personen, wenn mindestens zwei Drittel ihrer Leistungen diesen Personen zugute kommen[1]; Altenheime, die hauptsächlich begüterte Personen aufnehmen, sind daher keine Zweckbetriebe und nicht steuerbegünstigt. Wegen der Begriffe "Alten-, Altenwohn- und Pflegeheime" ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, AO § 67a Sp... / 2.2 Qualifizierung als Zweckbetrieb nach Abs. 1

Rz. 8 Abs. 1 ist durch das Vereinsförderungsgesetz v. 18.12.1989[1] mit Wirkung ab 1.1.1990 eingeführt worden. Mit dieser Bestimmung sollte die komplizierte Regelung der Besteuerung der Sportvereine nach dem jetzigen Abs. 3 vereinfacht werden. Nach Abs. 1 sind sportliche Veranstaltungen eines Sportvereins (zum Begriff vgl. Rz. 4) Zweckbetriebe, wenn die Einnahmen einschließli...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Firmen-Pkw, Anschaffung / 5.1 Kauf eines neuen Firmen-Pkw unter Inzahlungnahme eines gebrauchten Fahrzeugs

In der Kraftfahrzeugwirtschaft kommt es beim Kauf von Neufahrzeugen häufig zu Inzahlungnahmen von gebrauchten Fahrzeugen des Käufers durch den Händler (Verkäufer). Da die Fahrzeuge i. d. R. nicht gleichwertig sind, werden neben der Übergabe des gebrauchten Fahrzeugs an den Verkäufer zusätzlich Zuzahlungen geleistet. Der zwischen den Parteien vereinbarte Wert des in Zahlung g...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Firmen-Pkw, Anschaffung / 1 So kontieren Sie richtig!

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Buchungssatz aus Finance Office Professional
Firmen-Pkw, Anschaffung / 5.2 Besonderheiten bei Anwendung der Differenzbesteuerung

Nimmt ein Kfz-Händler ein Gebrauchtfahrzeug von einem Kunden in Zahlung, der keine Umsatzsteuer ausweisen darf, kann er die Differenzbesteuerung anwenden. Im Rahmen der Differenzbesteuerung ist als Einkaufspreis der tatsächliche Wert des gebrauchten Gegenstands anzusetzen. Dies ist der Wert, der bei der Ermittlung des Entgelts für den Kauf des neuen Gegenstands tatsächlich z...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / II. Auskehr des Erlöses.

Rn 3 Sofern der Erlös nicht zu hinterlegen ist, zB nach § 720 oder § 815 II (s § 155 GVGA; vgl § 815 Rn 8–13), ist er auszukehren. 1. Verteilung. Rn 4 Die ZPO regelt die Auskehr des Erlöses nicht ausdrücklich. Nach § 118 II GVGA sind zunächst ein dem Schuldner im Falle einer Austauschpfändung (§§ 811a, 811b) zu erstattender Ersatzbetrag sowie die Kosten der Zwangsvollstreckung...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / I. Rechte am Erlös.

Rn 2 Bis zur Ablieferung des Erlöses steht entspr § 1247 S 2 BGB dem Eigentümer der versteigerten Sache das Eigentum am Erlös zu, da dieser an die Stelle der Sache getreten ist (BGH ZInsO 13, 1353, 1354 f). Auch sonstige Rechte an der Sache setzen sich am Erlös fort. Dieser ist verstrickt und kann wegen weiterer Forderungen gg den Schuldner nach § 826 gepfändet werden (LG Be...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / B. Schicksal des Erlöses.

I. Rechte am Erlös. Rn 2 Bis zur Ablieferung des Erlöses steht entspr § 1247 S 2 BGB dem Eigentümer der versteigerten Sache das Eigentum am Erlös zu, da dieser an die Stelle der Sache getreten ist (BGH ZInsO 13, 1353, 1354 f). Auch sonstige Rechte an der Sache setzen sich am Erlös fort. Dieser ist verstrickt und kann wegen weiterer Forderungen gg den Schuldner nach § 826 gepf...mehr

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§ 11 Steuerrechtliche Grund... / 3. Realteilung durch Veräußerung und Teilung des Erlöses

Rz. 245 Die Miterben können sich auch in der Weise auseinandersetzen, dass sie sämtliche zum Nachlass gehörenden Wirtschaftsgüter veräußern und den Rest des Veräußerungserlöses – abzüglich der Nachlassverbindlichkeiten – entsprechend den Erbquoten unter sich verteilen. Rz. 246 Hinsichtlich des Privatvermögens besteht eine Steuerpflicht nur im Hinblick auf die oben genannten s...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Gesetzestext

(1) Dem Gegner gegenüber erlangt die Kündigung des Vollmachtvertrags erst durch die Anzeige des Erlöschens der Vollmacht, in Anwaltsprozessen erst durch die Anzeige der Bestellung eines anderen Anwalts rechtliche Wirksamkeit. (2) Der Bevollmächtigte wird durch die von seiner Seite erfolgte Kündigung nicht gehindert, für den Vollmachtgeber so lange zu handeln, bis dieser für ...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / B. Wirkungen der Kündigung.

Rn 2 Die Wirkungen der Kündigung des Mandatsverhältnisses oder des Widerrufs der Vollmacht treten im Innenverhältnis sofort ein (§ 86 Rn 3), dieses wird nicht als fortbestehend fingiert (BGH NJW 59, 2307, 2308; 65, 1019, 1020 [BGH 05.02.1965 - V ZB 12/64]). Im Außenverhältnis treten die Wirkungen erst ein, wenn die weiteren Voraussetzungen nach Abs 1 erfüllt sind, es sei den...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / A. Normzweck.

Rn 1 Auch § 87 regelt wie § 86 lediglich die Folgen eines Erlöschens der Vollmacht durch Kündigung im Verhältnis zu Gericht und Gegner, mit dem Ziel zu verhindern, dass durch Rechtshandlungen der Partei (Abs 1) oder des Anwalts (Abs 2) die Fortführung des Prozesses behindert wird. Obwohl die Vorschrift lediglich die Kündigung erwähnt, gilt sie nach Sinn und Zweck für jede du...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / I. Parteiprozess.

Rn 3 Zur Beendigung der Vollmacht im Außenverhältnis ist die alleinige Anzeige des Erlöschens erforderlich, der Bestellung eines neuen Prozessbevollmächtigten bedarf es nicht. Eine besondere Form ist nicht vorgeschrieben; dies kann deshalb durch jede Art von Mitteilung durch die Partei selbst oder ihres Prozessbevollmächtigten geschehen (BGH NJW 80, 2309, 2310 [BGH 21.05.198...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / II. Anwaltsprozess.

Rn 4 Im Anwaltsprozess muss zu der Anzeige der Kündigung noch die Anzeige der Bestellung eines neuen namentlich zu bezeichnenden (BGH VersR 85, 1185, 1186) Anwalts hinzutreten, um die bisherige Prozessvollmacht im Außenverhältnis zu beenden (BGH NJW 07, 2124, 2125). Auch diese Anzeige ist formlos möglich, sie muss eindeutig sein (Köln OLGR 92, 96). Ob die schlichte Anzeige d...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / C. Mandatsniederlegung.

Rn 7 Abs 2 regelt den Sonderfall der Kündigung (Niederlegung) des Mandats (eine Kündigung der Vollmacht durch ihn scheidet aus, § 168 S 1 BGB; BGH NJW 65, 1019, 1020 [BGH 05.02.1965 - V ZB 12/64]) durch den Prozessbevollmächtigten. Dieser kann auch nach einer Kündigung noch für den Vollmachtgeber handeln, wenn nach Abs 1 die Vollmacht aufgrund wirksamer Anzeige erloschen wär...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / III. Rechtsfolgen.

Rn 5 Sobald die nach Abs 1 erforderliche Anzeige erfolgt ist, erlischt die Prozessvollmacht im Außenverhältnis ex nunc mit der Folge, dass der bisherige Prozessbevollmächtigte seine Stellung als Ansprechpartner für Gericht und Gegner vollständig verliert (BGH NJW 91, 295, 296 [BGH 17.10.1990 - XII ZB 105/90]). Im Anwaltsprozess tritt diese Rechtsfolge nur dann ein, wenn zur ...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / C. Erlösverteilung bei nachrangiger Pfändung.

Rn 4 Zur Verteilung des Erlöses allgemein s § 819 Rn 4. Reicht der zur Auszahlung an die Gläubiger zur Verfügung stehende Erlös zur Deckung aller Forderungen nicht aus, ist bei nachrangiger Pfändung (§ 804 III) in der Reihenfolge der Pfändungen zu verteilen (§ 116 VI GVGA); diese ist auch bei mehreren vom selben Gläubiger erwirkten Pfändungen maßgebend (Schuschke/Walker/Walk...mehr