Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Bei der Gestaltung der Arbeitsumgebung sollte auf physikalische, chemische und biologische Faktoren geachtet werden. Dazu gehören Lärm, Klima, Beleuchtung, Luftqualität und der Umgang mit gefährlichen Stoffen. Auch die Einflussmöglichkeiten der Beschäftigten auf diese Faktoren muss beachtet werden. Zur Arbeitsumgebung gehören auch ergonomische und physische Faktoren, wie Rau...mehr

Für die Durchführung der gesetzlich übertragenen Aufgaben stehen den Beschäftigten der Gewerbeaufsicht im Wesentlichen sämtliche Befugnisse zu, die auch den örtlichen Polizeibehörden zustehen. Auskunftsanspruch: Das Gewerbeaufsichtsamt kann vom Betriebsinhaber oder den verantwortlichen Personen nach § 22 Abs. 1 ArbSchG vom Unternehmer/Arbeitgeber alle für eine Revision erford...mehr

Überblick Verwaltungsfachangestellte üben überwiegend praktische Tätigkeiten mittleren Schwierigkeitsgrades aus. Nach innen gerichtete Aufgaben haben organisatorischen, ordnenden Charakter und basieren auf Richtlinien, Verfügungen und Anweisungen. Nach außen gerichtete Aufgaben erfordern ständige Kontakte zu anderen Behörden, zu Bürgern, zur Wirtschaft und zu anderen Stellen...mehr

Nach der Revision erhält der Unternehmer ein Revisionsschreiben, welches ihn auffordert, festgestellte Missstände zu beheben. Es hängt von der Reaktion des Unternehmers auf dieses Schreiben ab, welche weiteren rechtlichen Konsequenzen die Revision für den Unternehmer hat. Revisionsschreiben: Jedes Unternehmen erhält unmittelbar nach Besuch des Prüfers ein Revisionsschreiben, ...mehr

Neben der staatlichen Aufsicht gibt es die betrieblichen Überwachungen durch die Berufsgenossenschaften. Ihre Aufgabe ist es gemäß Sozialgesetzbuch (§ 19 SGB VII) Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhindern, für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen sowie den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit nachzugehen...mehr

Die Unternehmen sind den Revisionen nicht "schutzlos ausgeliefert". Auch sie haben bestimmte Rechte, welche die Befugnisse der Gewerbeaufsicht beschneiden. Verschwiegenheit und Schutz betrieblicher Daten: Im Rahmen der Revisionsprozesses kann es dazu kommen, dass die Gewerbeaufsichtsbeamten von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen erfahren. § 23 Abs. 2 und 3 ArbSchG bestimmt, ...mehr

Umgesetzt wird Arbeitsschutz nicht nur im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) selbst, sondern darüber hinaus beispielsweise in folgenden Gesetzen: Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) beziehungsweise Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Mindestarbeitsbedingungengesetz (MiArbG) Mutterschutzgesetz (...mehr

Von Unfällen können im Vereinsleben verschiedene Personengruppen betroffen sein: Mitglieder Interessierte, die eine Mitgliedschaft in Erwägung ziehen Ehrenamtliche Arbeitnehmer Besucher von Events Hinweis Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) regelt grundlegende Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers, Pflichten und Rechte der Beschäftigten sowie die Überwachung des Arbeitsschutzes na...mehr

Der Schwerpunkt in diesem Beitrag liegt auf dem Themenbereich technischer Arbeitsschutz. Nach § 4 ArbSchG ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit vermieden wird und verbleibende Gefährdungen gering gehalten werden. Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ergänzt das Arbeitsschutzgesetz. Sie richtet sic...mehr

Es ist Hochsommer, seit Tagen herrschen Temperaturen von über 30 °C. Das Büro im Gebäude eines süddeutschen Golfclubs ist entsprechend aufgeheizt. Obwohl die Mitarbeitenden morgens ausreichend lüften, fühlen sich die Angestellten spätestens am frühen Nachmittag wie in der Sauna. Steffi packt ihren privaten Ventilator aus. Auch an ein Verlängerungskabel hat sie gedacht. Das l...mehr

Arbeitsschutzrechtliche Maßnahmen sind erst dann sinnvoll durchzuführen, wenn an den Arbeitsplätzen eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Abs. 1 ArbSchG bzw. § 3 ArbStättV stattgefunden hat. Diese Erstbeurteilung dient vor allem dazu, dem Arbeitgeber und seinen Arbeitsschutzverantwortlichen eine Einschätzung zu gestatten, welche besonderen gesundheitlichen Risiken vorhanden s...mehr

Erfolgt aufgrund der Erstbeurteilung eine Unterweisung, kann diese schriftlich an den Homeoffice- oder Telearbeitnehmer erfolgen. Sie kann aber auch im Stammbetrieb persönlich erfolgen. Nach § 12 Abs. 1 ArbSchG muss die Unterweisung regelmäßig wiederholt werden, spätestens dann, wenn ein besonderes Erfordernis eintritt, wie z. B. eine Veränderung der Arbeitsbedingungen (z. B....mehr

Um eine Erstbeurteilung überhaupt durchführen zu können, müssen der Arbeitgeber bzw. seine nach § 13 ArbSchG Verantwortlichen den Arbeitsplatz betreten und dem Arbeitnehmer Anweisung geben können, wie er den Platz optimal einrichtet. Das Gesetz bleibt verhalten, wenn es in § 2 Abs. 7 ArbStättV regelt, dass "Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit arbeitsv...mehr

Arbeitsschutz nach den §§ 1 ff. ArbSchG hat an allen Arbeitsplätzen des Unternehmens stattzufinden, damit selbstverständlich auch an Tele- und mobilen Arbeitsplätzen. Über die o. g. Definition hinaus schreibt § 2 Abs. 7 ArbStättV vor, dass ein Telearbeitsplatz vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet ist, "wenn Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit arbeit...mehr

Der Gesetzgeber schlägt eine individuelle Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch zu den "Bedingungen der Telearbeit" vor.[1] Das hört sich gut an, ist aber nicht so einfach. Eine individuelle Vereinbarung kann der Arbeitsvertrag sein, allerdings auch eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag. In dieser sollen die Umstände der Tele- oder Homeofficearbeit gere...mehr

Der EuGH hatte am 14.5.2019 entschieden[1], dass die Mitgliedstaaten der EU die Arbeitgeber verpflichten müssen, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit dem die täglich geleistete Arbeitszeit der Beschäftigten gemessen werden kann. Bislang ist im deutschen Recht nur die Regelung des § 16 Abs. 2 ArbZG vorhanden, die den Arbeitgeber zur Aufzeichn...mehr

Die Integration der Erkenntnisse der Ergonomie in die Arbeitsplatzgestaltung leitet sich aus § 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ab. Danach sind bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen.mehr

Überblick Eine Gestaltung der Arbeitsplätze unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ergonomie erfüllt die Anforderungen an Wirtschaftlichkeit und Humanität. Die menschliche Arbeitskraft wird entsprechend den jeweiligen Leistungsvoraussetzungen genutzt und Erschwernisse durch ungünstige Körperhaltungen und -bewegungen werden vermieden. Bei der nachfolgend beschriebenen er...mehr

Sowohl aus dem Wortlaut des § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG, als auch aus der Gesetzesbegründung ergibt sich eindeutig, dass das Mitbestimmungsrecht nur die Ausgestaltung der mobilen Arbeit betrifft. Die Ausgestaltung betrifft das "Wie" der mobilen Arbeit, nicht aber die Frage, ob diese Möglichkeit für Arbeitnehmer überhaupt geschaffen werden soll. Die Einführung der mobilen Arbei...mehr

Überblick Eine alter(n)sgerechte Gestaltung der Arbeit zielt darauf ab, die Anforderungen der Arbeit und die Fähigkeiten der Beschäftigten aufeinander abzustimmen. Unternehmen bietet ein solcher alter(n)sgerechter Gestaltungsansatz die Möglichkeit, Arbeitsschutz- und Unternehmensinteressen in Einklang zu bringen. Aufbauend auf Analyseergebnissen zur demografischen Situation i...mehr

Das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG ist ein "Auffangtatbestand". Im Zusammenhang mit mobiler Arbeit bestehen weitere Rechte des Betriebsrats. In Betracht kommen: § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG: Der Betriebsrat hat bei der Gefährdungsbeurteilung und den daraus abzuleitenden Maßnahmen des Arbeitsschutzes mitzubestimmen. Auch für die mobile Arbeit ist eine Gefährdung...mehr

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit kann im Betrieb das Thema "demografischer Wandel" angemessen thematisieren. Es geht darum, in Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt sowohl die Probleme als auch die Gestaltungsansätze aufzuzeigen, die sich aufgrund des demografischen Wandels ergeben. Auch die individuellen Leistungsvoraussetzungen der Beschäftigten müssen in die Beurteilung ...mehr

Überblick Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen bietet oftmals Anlass zur innerbetrieblichen Diskussion. Seit der Aktualisierung des Arbeitsschutzgesetzes ist nun definitiv klar, dass sie für jedes Unternehmen durchzuführen ist. Daher beschäftigten sich aktuelle Diskussionen mit der Frage nach der geeigneten Methode und dem dazu passenden Instru...mehr

Die Durchführung einer psychischen Gefährdungsbeurteilung ist spätestens seit der gesetzlichen Klarstellung im Jahr 2013 undiskutabel. § 5 Arbeitsschutzgesetz enthält die gesetzliche Verpflichtung zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen und listet in Abs. 3 Faktoren auf, durch die sich eine Gefährdung ergeben können. Unter Punkt 6 wurden, im Rahmen einer Aktualisierung dieses...mehr

Auch für die Beurteilung psychischer Belastungen gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz gilt die Dokumentationspflicht. Hierbei stellt sich die Frage nach dem Ergebnisübertrag in die allgemeine Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung, in der u. a. auch Beurteilungen zu mechanischen und physischen Belastungen dargestellt sind. Im Idealfall existiert zu allen Beurteilungen eine Kennze...mehr

Das Vorgehen der allgemeinen Gefährdungsbeurteilung kann weitgehend auf die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen übertragen werden. Hinsichtlich der Ermittlung und Beurteilung psychischer Belastungen zeigen sich aber Unterschiede, da vergleichbare Methoden und Instrumente, wie z. B. bei der Messung des Lärmpegels oder der Leitmerkmalmethode zum Berechnen einer Gesu...mehr

Überblick Unter dem Begriff "new normal" werden in der Arbeitswelt viele Ansätze erprobt. In dieser Diskussion werden die Begriffe Homeoffice, mobiles Arbeiten, Telearbeitsplätze und Workation genutzt, um unterschiedliche und dennoch mit einigen Überschneidungen geprägte Modelle des Arbeitens zu beschreiben. Für Arbeitgeber ist es infolge der Pandemie besonders wichtig, die ...mehr

Begriff Mobbing meint nicht ein schlechtes Betriebsklima, einen gelegentlich ungerechten Vorgesetzten oder den üblichen Büroklatsch. Bei Mobbing wird eine Person systematisch oft und während einer längeren Zeit mit dem Ziel der Ausgrenzung direkt oder indirekt angegriffen. Mobbing kann jeden treffen. Häufig findet es auf der gleichen Hierarchieebene statt, oft von oben nach ...mehr

Begriff Psychische Belastungen werden verstanden als Gesamtheit aller erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und psychisch auf ihn einwirken (s. DIN EN ISO 10075-1). Diese Belastungen können auf den Menschen einwirken und bei ihm zu einer psychischen Beanspruchung führen. Eine psychische Beanspruchung ist die unmittelbare (nicht langfristige) Auswirku...mehr

Umgangssprachlich wird im Allgemeinen der Begriff "psychische Belastung" verwendet, wenn jemand Stress erlebt. Was unter einer psychischen Belastung verstanden wird, wird sich je nach Sichtweise sehr unterscheiden. Eine Führungskraft und ein Mitarbeiter können durchaus verschiedene Vorstellungen davon haben. Neben diesen subjektiven Einschätzungen gibt es auch fachliche Konze...mehr

Die Forderung an den Unternehmer, Mitarbeiter zu unterweisen, ist in vielen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften festgeschrieben: z. B. in § 12 Arbeitsschutzgesetz, § 29 Jugendarbeitsschutzgesetz oder § 14 Gefahrstoffverordnung. § 4 Abs. 1 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" verlangt: "Der Unternehmer hat die Versicherten über die bei ihren Tätigkeiten auf...mehr

Betriebsanweisungen und Unterweisung gehören zusammen, dies machen auch die Formulierungen in relevanten Vorschriften deutlich, z. B. TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" oder "Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten" nach § 14 BioStoffV. Betriebsanweisungen sind die Grundlage für Unterweisungen. Laut Arbeitsschutzgesetz umfassen Unterwe...mehr

Begriff Jeder Arbeitnehmer hat das Recht auf einen sicherheitsgerechten Arbeitsplatz. Das Unternehmen muss daher dafür sorgen, dass Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz gewährleistet sind. Eine sichere Technik und eine gute Organisation reichen jedoch erfahrungsgemäß nicht aus. Um hier die optimalen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass keine oder möglichst wen...mehr

Zusätzlich gelten in besonderen Bereichen und Branchen spezielle Regelungen[1]: Aktiengesellschaften[2], Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute sowie Wertpapierdienstleistungsunternehmen[3], Banken, Versicherungen und Wertpapierhandel.[4] Weitere Vorschriften mit Bezug zu Hinweisgebermeldungen Sowohl § 84 Abs. 1 BetrVG als auch § 13 AGG sehen das Recht des Arbeitnehmers vor, ...mehr

Überblick In der Betriebsanweisung regelt das Unternehmen den Umgang der Beschäftigten mit gefährlichen chemischen oder biologischen Stoffen, Maschinen und Fahrzeugen sowie bestimmte Verfahren und Arbeitsabläufe. Ziel ist es, Unfall- und Gesundheitsgefahren zu vermeiden. Sie muss in schriftlicher Form vorliegen. Die Betriebsanweisung ist keine Betriebsanleitung: Im Gegensatz ...mehr

Alle neuen Mitarbeiter müssen vor Arbeitsaufnahme über allgemeine Gepflogenheiten und betriebsinterne Vorgaben und Verhaltensrichtlinien informiert werden, und zwar unabhängig von der Hierarchiestufe. Themenbeispiele sind (vgl. § 6 ArbStättV): Verhalten im Brand- und Alarmfall (Alarmeinrichtungen, Feuerlöscherbedienung und Standorte von Löschgeräten, Evakuierungsmaßnahmen), al...mehr

Begriff Unter dem Fachbegriff Whistleblowing, der wörtlich mit "Verpfeifen" übersetzt werden kann, wird allgemein der Hinweis auf Missstände, Fehlverhalten, Rechtsverletzungen oder drohende Schäden in einem Unternehmen oder in einer Behörde verstanden. Es kann sich um rein interne Warnungen handeln, aber auch um Mitteilungen an Dritte, insbesondere Anzeigen gegenüber den zus...mehr

Spezielle Schutznormen für hinweisgebende Personen waren in Deutschland außerhalb des allgemeinen § 612a BGB sowie der Kündigungsschutzvorschriften gemäß §§ 1 ff. KSchG – bis zum Inkrafttreten des HinSchG – rar. Dies hat sich mit dem HinSchG geändert.[1] Neben dem HinSchG gelten zudem weitere gesetzliche Regelungen. Die Vorschrift des § 5 GeschGehG (Geschäftsgeheimnisschutzge...mehr

Möchte man nun in Zahlen das Vorhandensein von psychischen Belastungen in der Arbeitswelt darstellen, so stellt sich erst einmal die Frage, wie diese erhoben werden können. Veröffentlichte Aussagen zu Belastungen in der Arbeitswelt liegen primär in Form von anonymen Arbeitnehmerbefragungen vor, selten findet man interne Auswertungen von Unternehmen durch Expertenbeobachtung....mehr

Der Arbeitgeber ist gemäß Arbeitsschutzgesetz dazu verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen durchzuführen. Die rechtlichen Vorgaben zur Gefährdungsbeurteilung gelten allerdings nur im Hinblick auf die Beurteilung der Belastungen, nicht der Beanspruchungen.[1] Das bedeutet, dass nur untersucht werden muss, wie ein Belastungsfaktor auf die Gesundheit de...mehr

Die Umsetzung der psychischen Gefährdungsbeurteilung bedeutet für viele Unternehmen eine enorme Herausforderung. Mitunter liegt dies daran, dass trotz der gesetzlichen Forderung, das Arbeitsschutzgesetz keine konkreten Verfahren zur Umsetzung vorgibt. Dementsprechend sind Unternehmen angehalten, sich mit der psychischen Gefährdungsbeurteilung und deren Umsetzung ernsthaft au...mehr

Da die Gefährdungsbeurteilung mögliche gesundheitsbeeinträchtigende Belastungen der Beschäftigten prüft, bedeutet die subjektive Beurteilung letztlich die Wahrnehmung der Betroffenen selbst zu Belastungen und Beanspruchungen (vgl. Tab. 3). Fühlen sie sich einer Belastung, wie Zeitdruck, ausgesetzt, wäre dies die Feststellung, dass die Belastung vorhanden ist. Haben sie aufgr...mehr

Vielfach werden bei der medialen Darstellung des Anstiegs psychischer Erkrankungen damit auch gleich die Belastungen subsumiert, d. h., man geht davon aus, dass die Belastungen in gleichem Maße gestiegen sind. Diese Thematik wird vorrangig in Verbindung mit beruflichen Belastungen gesehen. Eine kritische Auseinandersetzung mit persönlichen Situationen, wie Beziehungsprobleme...mehr

Die scheinbar besten Maßnahmen sind wertlos, wenn nicht ihre Wirksamkeit im Anschluss geprüft wurde. Die während des Verfahrens aufgedeckten Fehlbelastungen stellen letztlich die Kriterien dar, anhand derer die Wirksamkeit geprüft werden kann. Sind die Belastungen deutlich gemindert oder sogar eliminiert worden? Gem. § 3 Abs. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die W...mehr

Die Umsetzung der Maßnahmen ergibt sich auf Basis der Maßnahmenliste, der Priorität und des Zeitplans. Die Arbeitsgruppe, die speziell für die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen gebildet wurde, übergibt nun die Ergebnisse und den Maßnahmenplan dem Arbeitsschutzausschuss, der damit die Kontrolle über die Umsetzung übernimmt. Werden im Rahmen der Umsetzung auch Unte...mehr

Rz. 26 § 1 Abs. 1 des Vertragsmusters stellt zunächst klar, dass der Arbeitnehmer bei Arbeit im Mobile-Office den Arbeitsort selbst wählt. So selbstverständlich das zunächst klingen mag, im Vergleich zur Arbeit im Home-Office bringt das eine wesentliche Weichenstellung insbesondere aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht mit sich. So findet die Arbeitsstättenverordnung auf das Mo...mehr

Die Verantwortung des Arbeitgebers im Arbeits- und Gesundheitsschutz ist in § 3 Abs. 1 ArbSchG geregelt. Sie kann gemäß § 13 Abs. 2 ArbSchG auf Führungskräfte übertragen werden. Die Bedeutung der psychischen Gesundheit sowie der Auftrag zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen ergaben sich in der Vergangenheit aus dem Arbeitsschutzgesetz untergeordneten Verordnungen, wie z. B....mehr

Das Arbeitsschutzgesetz sieht bei Verstößen gegen die Vorgaben Geld- und, in schweren Fällen, Freiheitsstrafen vor, sofern vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt wurde.[1] In gerichtlichen Verfahren erstreiten die Beschäftigten oder die Arbeitnehmervertretung häufig die Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung. Im Falle von Unfällen werden neben der Frage nach einer ordnungsgemäß...mehr

Die Beurteilung der psychischen Belastungen kann in unterschiedlicher Form erfolgen, demnach ergeben sich auch unterschiedliche Kostenbetrachtungen. Zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen für eine Gefährdungsbeurteilung kann stufenweise in die Thematik eingestiegen werden. Im Minimum und damit mit geringeren Kosten verbunden wären hierbei durchzuführen: Prüfung vorhande...mehr

Wichtig Definitionen[1] Unter psychischen Belastungen wird die "Gesamtheit aller erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und psychisch auf ihn einwirken" verstanden. Die psychische Beanspruchung wird dagegen als die "unmittelbare (nicht die langfristige) Auswirkung der psychischen Belastung im Individuum in Abhängigkeit von seinen jeweiligen überdauernde...mehr