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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. dauerhafte volle Erwerbsminderung. Feststellungen des Rentenversicherungsträgers. Bindungswirkung. Reichweite Leitsatz (amtlich) Bei einem Streit um die Leistungsberechtigung nach dem 4. Kapitel des SGB XII gilt die ... mehr

Tschüss, Babyboomer
digital
Demografischer Wandel
Magazinbeitrag 12.07.2022 Demografischer Wandel

Der "Geburtenberg" der Babyboomer ver­schiebt sich immer weiter in Richtung Rente. Und das ist nicht der einzige Faktor, der in den nächsten Jahren zu großen Personal­eng­pässen führen wird. Doch es gibt Maßnahmen, mit denen dieser Entwicklung begegnet werden kann, etwa Inves­titionen in Qualifizierung und eine Erhöhung der Erwerbs­­quote Älterer. Aber das funktioniert nur, wenn Wirtschaft und Politik zusammen­arbeiten. mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.1959 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Wird ein Rentenversicherter, der sich beim ArbA als arbeitslos gemeldet hat, von diesem der Fürsorgebehörde zur Betreuung überwiesen, nach Ablauf einer nicht allzu langen, überschaubaren Zeit jedoch von der Fürsorgebehörde wieder an das ArbA zurücküberwiesen, so steht er, wenn er sowohl am Anfang ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.1978 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilzeitarbeit. Rechtsprechung für Vollzeitarbeitskräfte nicht anwendbar. BU, EU, verschlossener Arbeitsmarkt Leitsatz (redaktionell) Bei einer Raumpflegerin, die zwar diese Tätigkeit nicht mehr verrichten kann, zumutbar ganztägig aber noch auf leichte Frauenarbeiten verweisbar ist, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ob dem Versicherten der Arbeitsmarkt verschlossen ist, ist auch in bezug auf andere als Teilzeitarbeitsplätze entsprechend dem vom GrS (BSGE 30, 167) entwickelten Maßstab zu beurteilen. Das genaue Verhältnis der Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 27.10.1998 wird zurückgewiesen. II. Auf die Klage wird der Bescheid vom 11.06.1997 in der Gestalt des Widerspruchsbescheid... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Versicherter in der Krankenversicherung der Arbeitslosen. Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit. Krankengeldanspruch. leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt als Maßstab. Wegefähigkeit trotz eingeschränkter Sehschärfe Orientierungssatz Beim Vorliegen von ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   06.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt erhalten nach Abs. 1 behinderte Menschen, bei denen eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einschließlich einer Beschäftigung in einem Inklusionsbetrieb i. S. d. § 215 oder Berufsvorbereitung, eine individuelle betriebliche Qualifizierung im Rahmen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.06.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richtlinie 2000/78/EG. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung wegen des Alters. Festlegung des Entgelts von Vertragsbediensteten des Staates. Ausschluss der vor Vollendung des 18. Lebensjahrs erworbenen Berufserfahrung Beteiligte Tenor Die Art. 1, 2 und 6 der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses Orientierungssatz 1. Für die Anwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs bleibt dann kein Raum, wenn ein eingetretener Nachteil nicht durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden kann. Damit kann die unterbliebene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendung des Artikels 87 Absatz 3 EG-Vertrag. Berücksichtigung des Wertes der Ausbildungs- und Arbeitsverträge als Instrument für Eingriffe in den Arbeitsmarkt. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung. Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung von Jugendlichen und ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfeanspruch. Förderungsfähigkeit der zweiten Berufsausbildung zur Pflegefachkraft. Erstausbildung zur Gesundheits- und Pflegeassistentin. Gleichwertigkeit nach landesrechtlichen Regelungen. dauerhafte berufliche Eingliederung Orientierungssatz 1. Eine durchgeführte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsbürger durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Ein polnischer Staatsbürger benötigt zur Aufnahme einer Beschäftigung keine Arbeitserlaubnis-EU oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 30. Januar 1975 wird geändert. Der Bescheid vom 28. Mai 1974 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, der Klägerin ab 1. Mai 1974 Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu gewähren. 2. Die Beklagte hat der Klägerin die in beiden Rechtszügen entstandenen ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    13.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 3 In der Präambel des Koalitionsvertrages wird die Hauptzielrichtung der Bundesregierung der 20. Legislaturperiode verdeutlicht. Es geht der Bundesregierung darum, die nötigen Fachkräfte durch bessere Bildungschancen, gezielte Weiterbildung, die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung sowie durch eine Modernisierung des ... mehr