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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.12.2016 4 Wochen testen

1. Zur Entscheidung über die Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge nach § 1671 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB auf der Grundlage der Entscheidung des BGH vom 15.6.2016 - XII ZB 419/15, FamRZ 2016, 1439. 2. Soweit die gemeinsame Sorge aufzuheben ist, ist davon die Vermögenssorge nicht auszunehmen, wenn die Eltern zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erlass einer einstweiligen Anordnung von Amts wegen in einer Sorgerechtssache bei fortwährender Kindeswohlgefährdung. fachgerichtliche Abweichung von Sachverständigengutachten ohne hinreichende Begründung Normenkette GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 32 Abs. 1; BGB § 1671 Abs. 1 Sätze 1, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zum Entzug von Teilbereichen der elterlichen Sorge nach § 1666 BGB bei Verdacht eines Münchhausen-by-Proxy Syndroms der Kindesmutter. Tenor 1. Die Beschwerde der Kindesmutter vom 29.02.2024 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Leverkusen vom 08.02.2024 (32 F 20/24) wird auf ihre ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht, wenn die Kindesmutter wegen der Trennung und Zuwendung zu einem neuen Partner aus der Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas ausgeschlossen worden ist, während der Kindesvater überzeugtes Mitglied dieser Religionsgemeinschaft bleibt. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2016 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Das Ergebnis eines Sachverständigengutachtens ist hinsichtlich der einzelnen Schlussfolgerungen zu bewerten, ob konkrete (unstreitige) Belegtatsachen vorliegen. Ein konstanter Wille des Kindes ist beachtlich, wenn die Überwindung des Willens seinerseits eine Kindeswohlgefährdung darstellen würde. ... mehr

Kleinkind mit Notebook
News 16.07.2018 Smartphoneverbot

Wie lange und wie oft darf das Handy oder das Tablet von Kindern verwendet werden? Hierüber gibt es in Familien häufig Streit. Familiengerichtliche Auflagen zur Mediennutzung sind jedoch nicht bereits zulässig, wenn eine Achtjährige freien Internetzugang und ein eigenes Smartphone besitzt. Vielmehr müssten konkrete Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung vorliegen. mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2017 4 Wochen testen

Die Beschwerde der Kindeseltern gegen den am 23.08.2016 erlassenen Beschluss des AG - Familiengericht - Warburg wird zurückgewiesen. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht erhoben. Die Erstattung außergerichtlicher Kosten findet nicht statt. Der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren wird auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschlüsse des Amtsgerichts Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 10. und 28. Oktober 2011 – 62 F 388/11 – und des Oberlandesgerichts Koble... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern. Grundrechtseingriffe bei verfassungskonformer Auslegung des § 20 Abs 8 S 3 IfSG gerechtfertigt Leitsatz (amtlich) 1. Das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG) ist Freiheitsrecht im Verhältnis zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2023 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1. und 2. vom 20.03.2023 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kerpen vom 22.02.2023 (155 F 132/22) teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt insgesamt neu gefasst: 1. Den Kindeseltern wird die elterliche Sorge für das Kind F. O., geboren am ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts durch Entzug des Sorgerechts für mehrere Kinder des Beschwerdeführers. Unzureichende fachgerichtliche Darlegungen zum Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung bzw zur Eignung der Maßnahme, bereits eingetretene Kindeswohlgefährdungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.07.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sorgerecht Leitsatz (redaktionell) 1. Das rechtskräftige Urteil des EGMR, demzufolge ein Senatsbeschluss, mit dem die Übertragung der elterlichen Sorge auf den nicht ehelichen Kindesvater abgelehnt worden ist, das Recht des Vaters auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 EMRK verletzt, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts ist trotz vordergründiger Einigung der Eltern über den Lebensmittelpunkt des Kindes erforderlich, wenn andernfalls das Kindeswohl durch den fortbestehenden Elternstreit beeinträchtigt wäre. Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.1997 4 Wochen testen

Stellt das Vormundschaftsgericht lediglich fest, daß der Umgang des nichtehelichen Kindes mit seinem Vater dem Kindeswohl dient und wird eine Umgangsvereinbarung von der Mutter nicht eingehalten, so rechtfertigt dies nicht, der Mutter das Recht zur Regelung des Umgangs und das damit verbundene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvorgang. Eingruppierung. Pflegekinderdienst. Sozialarbeiter. Sozialpädagoge. Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst des Kommunalen Sozialdienstes nach dem TVöD. Vorliegen eines einheitlichen Arbeitsvorgangs. Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst ... mehr