1.039 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Fremdleistung" in allen Themenbereichen.

Ist es im Einzelfall sinnvoller, bestimmte Güter oder Leistungen selbst zu erstellen oder "hinzuzukaufen"? Diese Frage muss ein Unternehmer immer wieder entscheiden. Zunächst und vor allem geht es dabei um betriebswirtschaftliche Überlegungen, bei der die Kosten, die Qualität und Termineinhaltung von Bedeutung sind, ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 13. Januar 2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwis...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Geschäftsführung ohne Auftrag. Geschäftsbesorgung. selbstbeschaffte Krankenhausbehandlung. Ausland. Europarecht Leitsatz (amtlich) 1. Eine einen Sozialversicherungsträger im Rahmen einer Geschäftsführung ohne Auftrag verpflichtende Geschäftsbesorgung erfordert, daß diesem eine seinem ...mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Kosten für eine stationäre Behandlung in einer Privatklinik streitig. Die am 17. Mai 1937 gebo...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Arbeitslosigkeit. Arbeitstherapie. Begriff des Beschäftigungsverhältnisses. Rehabilitation Leitsatz (amtlich) Zur Abgrenzung eines Beschäftigungsverhältnisses iS von § 101 Abs. 1 S 1 AFG von einer Arbeitstherapie (Fortführung von BSG SozR 4100 § 101 Nr. 7). Normenkette ...mehr

Rz. 26 Zunächst ist der Anspruch auf Ersatz des Haushaltsführungsschadens eine wiederkehrende Leistung, die vom Gesetz nicht zeitlich befristet ist und lebenslänglich läuft bzw. solange, wie die Einschränkungen bestehen. Der Anspruch ist lediglich an die Voraussetzungen gebunden, dass jemand in Folge der Verletzung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wohnraummiete: Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen Leitsatz (amtlich) 1. Einer Mieterhöhungserklärung muß keine Wärmebedarfsberechnung beigefügt werden (vgl. BGH, 10. April 2002, VIII ARZ 3/01, ZMR 2002, 503). 2. Zu den mieterhöhungsrelevanten Maßnahmen zählen u.a. Einbau - neuer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Kostenerstattung. freiwilliges Mitglied. Nichtvertragsarzt. Systemversagen. Höhe der Kostenerstattung bei Privatbehandlung Orientierungssatz 1. Die Kostenerstattung nach § 13 Abs 2 SGB 5 ist ausgeschlossen, wenn das freiwillige Mitglied von einem nicht zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Einstandspflicht eines Reiseveranstalters bei „Rail & Fly Ticket” Leitsatz (amtlich) Die Einstandspflicht eines Reiseveranstalters für dritte Leistungserbringer hängt auch bei dem gemeinsamen Angebot einer Flugpauschalreise mit einer Bahnanreise zum Flughafen ...mehr

Für viele Betriebe stellt sich die Frage, ob sie sich selbst darum kümmern, dass der Betrieb gereinigt wird oder ob sie ein Reinigungsunternehmen mit dieser Tätigkeit beauftragen. Für einen Vergleich zwischen internen Kosten und externen Dienstleistern müssen im Wesentlichen folgende Posten berücksichtigt werden: ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 10. Juli 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwische...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schiedsspruch zu § 368g Abs 5a S 2 Verfassungsmäßigkeit der Spruchkörperbesetzung Leitsatz (amtlich) 1. Für die Klage gegen den Beschluß eines in Fällen des § 368g Abs 5a S 2 RVO angerufenen Schiedsamts dahin, daß zu Terminen die Kassenzahnärztliche Vereinigung geladen werde, ist in der ...mehr

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 591,36 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 25.03.2016 zu bezahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Von den Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin 11 % zu tragen. Die Beklagte hat von den Kosten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen für Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes Leitsatz (amtlich) 1. Zu der einem Steuerpflichtigen zumutbaren Sorgfalt gehört, einen erhaltenen Steuerbescheid auf seinen Inhalt hin zu überprüfen. 2. Eine vom Beklagten unterlassene Schätzung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entrichtung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen bei nicht angemeldeter Sozialversicherungspflicht Orientierungssatz 1. Hat ein Arbeitgeber Arbeitnehmer beschäftigt, ohne diese zur Sozialversicherungspflicht anzumelden und entsprechende Beiträge abzuführen, so kann der prüfende ...mehr