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Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitszimmer als Mittelpunkt der gesamten beruflichen Tätigkeit einer Key-Account-Managerin Leitsatz (redaktionell) Eine Key-Account-Managerin, die für Großkunden im häuslichen Arbeitszimmer unter Verwendung der (anzupassenden) Software ihres Arbeitgebers ein Konzept für ein Intranet ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Krankenkassenangestellten bei vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit ist im Grundsatz sachlich begründet und entspricht billigem Ermessen, wenn der Arbeitgeber geltend ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung bei der Beitragsbemessung eines freiwillig Krankenversicherten Orientierungssatz 1. Nach § 240 SGB 5 ist bei der Beitragsbemessung freiwillig Krankenversicherter deren gesamte ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es sich bei dem mit einer Vollstreckungsklausel versehenen Titel um das Urteil des Circuit Court of the Twentieth Judicial Circuit in and for Lee County, Florida - Az.: ... vom 11.9.2012 in Verbindung mit der Beschlussempfeh...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung Leitsatz (amtlich) Bei Vorliegen einer offenkundigen Schwerbehinderung eines Arbeitnehmers wird auch bei unrichtiger Beantwortung der Frage nach der Schwerbehinderung vor der Einstellung kein Irrtum erregt, so dass eine Anfechtung des Arbeitsvertrags nach § 123 Abs. 1 BGB nicht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmererfindung. Für einen Rechtsstreit, in dem ein Arbeitnehmer seinen früheren Arbeitgeber auf Schadensersatzleistungen in Anspruch nimmt, weil er ihm vorwirft nach der Meldung einer Erfindung des Arbeitnehmers diese zwar zum Patent angemeldet, die Meldung aber nicht weiter ...mehr

Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) Betrieb. Betriebsteil. Begriff. einheitlich. Leitungsmacht. Leitungsapparat Leitsatz (redaktionell) 1. Betrieb im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes ist die organisatorische Einheit, innerhalb derer der Arbeitgeber allein oder mit seinen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Arbeitslohn durch Auszahlungen aus dem Defined Contribution Pension Scheme der NATO Leitsatz (amtlich) Die Auszahlung des angesparten Guthabens aus dem Defined Contribution Pension Scheme der NATO führt nicht zu Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit. Insoweit liegt lediglich eine ...mehr

Rz. 120 Screenshots sind geeignet, die Glaubhaftmachung einer vorübergehenden technischen Störung, z.B. beim Versuch des Versands einer Nachricht aus dem beA, zu unterstützen. Einige Gerichte verlangen auch die Vorlage entsprechender Screenshots. Rz. 121 Nach Ansicht des OLG Jena stellt der Ausdruck eines Screenshots ...mehr

Musterdokument öffnen Generationenübergreifende Zusammenarbeit - Grundbedürfnisse & allg. Grundsätze Generationsübergreifende Arbeit setzt sich mit der Herausforderung auseinander, die unterschiedlichen Bedürfnisse der diversen Generationen zu erkennen und denen angemessen zu begegnen, um Generationenkonflikte zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriff der Bedingtheit einer Kündigung durch dringende betriebliche Bedürfnisse i.S. von § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG Leitsatz (amtlich) Zur Bestimmbarkeit eines Änderungsangebots Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Kündigung ist nur dann durch "dringende" betriebliche Erfordernisse "bedingt" im ...mehr

BMF, Schreiben v. 11.1.2012, IV D 3 - S 7493/07/10001, BStBl I 2012, 136 Umsatzsteuervergünstigungen auf Grund des Ergänzungsabkommens zum Protokoll über die NATO-Hauptquartiere und Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 7 Satz 1 Buchstabe d UStG Bezug: BMF-Schreiben vom 22.7.2011, IV D 3 – S 7493/07/10001 (2011/0588610) ...mehr

BMF, Schreiben v. 22.7.2011, IV D 3 - S 7493/07/10001, BStBl I 2011, 749 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Auf Grund des Artikels 14 Abs. 2 des Ergänzungsabkommens zum Protokoll über die NATO-Hauptquartiere (BGBl 1969 II S. 2009) sind ...mehr

Leitsatz (amtlich) Der Hinwirkungsanspruch ergibt sich in entsprechender Anwendung von §§ 1004, 823 Absatz 1, Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 185 ff. StGB, § 824 BGB und muss eigenständig tituliert werden. Normenkette BGB § 1004 Verfahrensgang Tenor I. Auf die sofortige Beschwerde des Schuldners wird der Beschluss ...mehr

Die Aufgabe von Callcentern besteht darin, im Auftrag eines Unternehmens Telefongespräche mit bestehenden oder potenziellen Kunden zu führen. In großen Unternehmen wird diese Leistung in eigene Abteilungen ausgegliedert oder gesonderte Unternehmen dafür gegründet. Mittlerweile sind Callcenter zu einem stark wachsenden ...mehr