24.067 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kündigungsfristen" in allen Themenbereichen.

Abfallbeauftragte genießen besonderen Kündigungsschutz. Warum? Die Antwort ist nur über Umwege zu finden, meint Thomas Muschiol in seiner Kolumne "Arbeitsrecht".mehr

Wer Vertrauensschutz fordert, sollte mit klaren Regeln für Rechtssicherheit sorgen. Das genaue Gegenteil wird vom Gesetzgeber zelebriert, behauptet Thomas Muschiol in seiner Kolumne "Arbeitsrecht.mehr

Die Weigerung eines Arbeitnehmers, einer vom Arbeitgeber angeordneten Corona-Testpflicht nachzukommen, stellt einen schuldhaften Verstoß gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten dar. Eine Kündigung aufgrund der Verweigerung der Durchführung von Corona-Schnelltests ist allerdings nach einem Urteil des ArbG Hamburg vom 24.11.2021 (Az. 27 Ca 208/21) ohne vorherige Abmahnung unwirksam.mehr

Verkommt die Kündigung zum stumpfen Schwert? Zuletzt hat das BAG eine sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis gebilligt. Fehlt nur noch die folgenlose Ohrfeige für den Chef? Warum dieser Eindruck täuscht und wie Unternehmen reagieren sollten, erklärt unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller.mehr

Wer seiner Arbeitgeberin eine aus dem Internet ausgedruckte ärztliche „Bescheinigung über die vorläufige Impfunfähigkeit“ vorlegt, ohne dass eine Untersuchung durch die bescheinigende Ärztin erfolgt ist, riskiert die Kündigung seines langjährigen Arbeitsverhältnisses.mehr

Zwei Jahre hat die Probephase gedauert, bevor Hans-Georg Maaßen die Leitung des Verfassungsschutzes übernommen hat. Auch Arbeitnehmer vereinbaren mit Unternehmen meist eine Probezeit. Was zu beachten ist, wenn diese in Form eines befristeten Arbeitsverhältnisses vereinbart wird.mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremerhaven vom 04.12.1996 – Az.: 2 Ca 528/96 – betreffend den Kläger F. wird auf ihre Kosten mit der Maßgabe als unbegründet zurückgewiesen, daß zu Ziff. 2 des erstinstanzlichen Urteils festgestellt wird, daß die Beklagte verp...mehr

Rz. 561 § 158 SGB III führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs für die Zeit nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Voraussetzungen dafür sind die Zahlung oder ein Anspruch auf eine Entlassungsentschädigung und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung einer der ordentlichen Kündigungsfrist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beharrliche Arbeitsverweigerung. Außerordentliche Kündigung. Erklärungsfrist des § 12 KSchG Leitsatz (redaktionell) 1. Verweigert ein Arbeitnehmer beharrlich die Erbringung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung, so stellt das an sich einen, eine außerordentliche Kündigung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Änderungskündigung, betriebsbedingte. Kündigung, außerordentliche. Urkunden, gefälschte. Außerordentliche Kündigung wegen angeblicher Fälschungen. Betriebsbedingte Änderungskündigung Leitsatz (redaktionell) 1. Defizite in der Aufgabenwahrnehmung durch einen gekündigten Arbeitnehmer sind ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordnungsgemäßheit der Anhörung des Betriebsrats. Zusicherung eines Kündigungsausspruchstermins Leitsatz (redaktionell) Der Arbeitgeber ist nicht an eine Erklärung gebunden, Kündigungen erst nach Abschluss eines Interessenausgleichs und Sozialplans auszusprechen, wenn die Verhandlungen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsauslegung. AGB-Kontrolle. Verwirkung. Arbeitsentgelt [13. Monatsgehalt] nach Betriebsübernahme. AGB-Kontrolle [Freiwilligkeitsvorbehalt] Leitsatz (redaktionell) 1. Nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB tritt der Betriebsübernehmer in die aus dem Arbeitsvertrag resultierenden ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Kreisgerichts Leipzig-Stadt vom 28. Januar 1992 – 19 Ca 64/91 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wi...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zustimmung des Betriebsrats als Wirksamkeitsvoraussetzung für eine durch den Konkursverwalter erklärte betriebsbedingte Kündigung Leitsatz (amtlich) § 113 Abs. 1 Sätze 1 und 2 InsO enthalten nur Regelungen zur Kündigung an sich und der dabei zu wahrenden Kündigungsfrist für das ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsfrist. Arbeiter/Angestellte Leitsatz (amtlich) Tarifvertragsparteien haben einen weiten Regelungsspielraum, um Kündigungsfristen brancheneinheitlich zu regeln. Normenkette BGB § 622 Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des ...mehr