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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Einem zulässigen Antrag des potentiellen biologischen Vaters auf Feststellung seiner Vaterschaft steht die zuvor erfolgte Adoption des Kindes nicht entgegen, da die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft sowie die Adoption unterschiedliche rechtliche Bezugspunkte aufweisen. Der potentielle ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Entzug des der Kindesmutter zustehenden Sorgerechts Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Vernachlässigung des Kindes i.S.d. § 1666 Abs. 1 BGB liegt nur vor, wenn der Sorgeberechtigte ausreichende Maßnahmen unterlässt, die unter Berücksichtigung der sozialen und ökonomischen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindeswohlgefährdung: Kontakt- und Näherungsverbot gegenüber 47-jährigem Beziehungspartner einer Jugendlichen Normenkette BGB §§ 1666, 1666 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor I. Auf die Beschwerden der betroffenen Jugendlichen und des Beteiligten zu 3. wird der am 21.8.2015 erlassene Bes...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren. Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers. Vorrang der Sozialhilfe vor der Kinder- und Jugendhilfe nach § 10 Abs 4 S 2 SGB 8. Leistungskongruenz. Kinder- und Jugendhilfe. Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege. Sozialhilfe. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2021 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 16. Juli 2020 verkündete Urteil des Einzelrichters der 11. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Az.: 11 O 267/19 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Der Senatstermin vom 23. Juli 2021 wird ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Das Jugendamt hatte aufgrund einer Gefährdungsmitteilung beim FamG beantragt, die Befugnis des Kindesvaters zum Umgang mit seiner Tochter auszuschließen. Kernproblem des Falles war die Frage der rechtlichen Einordnung des vom Jugendamt gestellten Antrages. Sachverhalt Nicht miteinander verheiratete Eltern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersetzung der Schweigepflichtsentbindung der Kindseltern zur Ermittlung von Anknüpfungstatsachen im Rahmen der familienpsychologischen Begutachtung Leitsatz (amtlich) Soweit der Sachverständige im Rahmen einer familienpsychologischen Begutachtung Anknüpfungstatsachen, die er für die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.10.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bochum vom 09.06.2016 (Az. 59 F 160/16 AG Bochum) wird verworfen bzw. zurückgewiesen. Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bochum vom 23.06.2016 (Az. 59 F ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückführung des Kindes, Rückführungsentscheidung, Rückführung eines Kindes, Familiengerichte, Antragsgegner, Kindesanhörung, Körperliche oder seelische Schäden, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Haager Übereinkommen, Rechtsbeschwerde, Jugendamt, Sorgerechtsentscheidungen, Beschwerdewert, ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    20.01.2020 4 Wochen testen

Rz. 4 Die Tätigkeitsuntersagung unterliegt sowohl hinsichtlich des "Ob" als auch des "Wie" dem Ermessen der zuständigen Behörde. Ausgangspunkt aller Ermessensüberlegungen ist dabei immer der Grad der Kindswohlgefährdung, der mit der grundrechtlich geschützten Berufsfreiheit abgewogen werden muss (OVG Sachsen, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht: Wohlverhaltenspflicht des betreuenden Elternteils bei einem möglichen Umgangsausschluss Leitsatz (amtlich) Zur Wohlverhaltenspflicht des betreuenden Elternteils bei in Rede stehendem Umgangsausschluss. Normenkette BGB § 1684 Abs. 2, 4 Verfahrensgang Tenor 1. Die Bes...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Paderborn (Aktenzeichen 83 F 133/21) Tenor Auf die Beschwerden des Kindesvaters und der Großmutter väterlicherseits wird der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Paderborn vom 11.05.2023 (Az. 83 F 133/21) im Ausspruch zu dem Umgang des Kindesvaters und der Großmutter mit K. abgeändert. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingliederungshilfe für mehrfach behinderte Kinder und Jugendliche durch Kostentragung der stationären Unterbringung in einer Fachklinik mit angeschlossenem Sonderschulinternat Leitsatz (amtlich) 1. Träger der Eingliederungshilfe für körperlich und seelische behinderte Kinder und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.08.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht. Ausweisung. Ausweisungsschutz. türkische Staatsangehörige. Unionsbürgerrichtlinie. Vorabentscheidungsersuchen Leitsatz (amtlich) Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zur Klärung der Frage, ob der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Entscheidung, einen Vormund zu entlassen Leitsatz (amtlich) 1.) Ein Verfahren nach § 1886 BGB kann nicht allein aufgrund eines Antrags auf Wechsel der Vormundschaft des Jugendamtes ohne Anhörung der weiteren Beteiligten mit einem Beschluss beendet werden, der weder ...mehr