6.316 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Dreipersonenhaushalt im Vergleichsraum Kamenzer Land (Landkreis Bautzen) in Sachsen. Angemessenheitsprüfung. schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers. Zeitraum von Oktober 2013 bis August 2016. Datenerhebung und -auswertung. Mietvertrag ...mehr

Rz. 6 Bis zum Inkrafttreten der EG-Verordnungen Nr. 883/2004 und 987/2009 zum 1.5.2010 waren zahlreiche Zuständigkeitsfragen für Verbindungsstellen in Art. 4 Nr. 4 sowie im Anhang 4 Deutschland der EWG-Verordnung 574/72 geregelt. Entsprechende Regelungen fehlen in den Anhängen der Durchführungsverordnung Nr. 987/2009, ...mehr

(1) Die Ausführer von Chemikalien, die unter die Verpflichtungen von Artikel 8 Absätze 2 und 4 fallen, geben in ihrer Ausfuhranmeldung (Feld 44 des Einheitspapiers oder entsprechende Angabenfelder in einer elektronischen Ausfuhranmeldung) gemäß Artikel 161 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 die jeweiligen ...mehr

Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Benutzernamen und einem vorläufigen Passwort. Über den Link in der E-Mail gelangen Sie auf die Login-Seite. Das vorläufige Passwort muss bei der ersten Einwahl geändert werden.mehr

Der Maßnahmenplan ist das zentrale Instrument der Maßnahmenplanung im BEM, die auf einer gründlichen Situationsanalyse aufbaut. Besonders wichtig ist der Maßnahmenplan bei betrieblichen Maßnahmen. Bei Rückkehr nach längeren AU-Zeiten wird er auch Eingliederungsplan genannt. Er gibt Auskunft über den Stand der ...mehr

Rz. 20 Gegen diese Fassung der Vorschrift wurden europarechtliche Bedenken geltend gemacht, da sie einen Eingriff in die Mutter-Tochter-Richtlinie bzw. in die Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AEUV) darstelle. Zusätzlich wurde beanstandet, dass das Merkmal von 10 % der Bruttoerträge als absolute Grenze keinen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Sachbearbeiters in der Qualitätssicherung eines Automobilzulieferers. Unbegründete Differenzlohnklage bei unzureichenden Darlegungen des Arbeitnehmers zur Tätigkeit in unterer Aufbaufallgruppe Leitsatz (redaktionell) 1. Nach den allgemeinen Entgeltbestimmungen des § ...mehr

Das duale Studium, auch kooperatives Studium oder Verbundstudium genannt, ist eine Ausbildungsform, in der Theorie und Praxis miteinander verknüpft sind. Es verbindet eine akademische Laufbahn mit einer Ausbildung oder regelmäßigen Praktika in einem Betrieb. So kann neben dem regulären Hochschulstudium durch ...mehr

Rz. 5b Mit Wirkung zum 17.12.2022 wurde durch das JStG 2022[1] die Befugnis geschaffen, zu den Stammdaten in der IDNr-Datenbank die Kontoverbindung zu speichern. Der Gesetzgeber sah im Vorlauf der Gesetzesänderung mehrfach den Bedarf für einen einfachen, unbürokratischen und vor allem missbrauchssicheren ...mehr

1Die Rechte des Datenbankherstellers erlöschen fünfzehn Jahre nach der Veröffentlichung der Datenbank, jedoch bereits fünfzehn Jahre nach der Herstellung, wenn die Datenbank innerhalb dieser Frist nicht veröffentlicht worden ist. 2Die Frist ist nach § 69 zu berechnen.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bindung des FG an einen Verweisungsbeschluss des Amtsgerichts und Zuständigkeit des FG auch bei verfassungsrechtlichen Einwendungen gegen Steuerbescheide. Begriff des „Rechtsstreits verfassungsrechtlicher Art”. Keine ernstlichen Zweifel an der Fortgeltung des GG und der Steuergesetze ...mehr

Schlagwörter Rückziehung, Vollmacht, Datenbank, Bekanntgabe, Wirksamkeit, Einkommensteuerbescheid Rechtsfrage (Thema) Hindert die während der 3-Tage-Bekanntgabefiktion des § 122 Abs. 2 Nr. 1 der Abgabenordnung erfolgte elektronische Rücknahme einer Vollmacht via Vollmachtsdatenbank der betreffenden Steuerberaterkammer ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 26. September 2013 wird als unbegründet verworfen. 2. Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels und die der Nebenklägerin hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Tatbestand Rz. 1 Das ...mehr

Rz. 1 Die neu eingeführte Mietdatenbank bringt mit ihrer Auskunft ein neues Begründungsmittel für das Mieterhöhungsverlangen (§ 558a Abs. 2 Nr. 2). In § 558e befindet sich die Legaldefinition für eine Mietdatenbank. Die Sammlung muss sich auf die örtlich maßgeblichen Daten beziehen; sie kann auch nur für einen ...mehr