124 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Compliance-Organisation" in allen Themenbereichen.

Rz. 843 Das Vorstandsmitglied ist nach der Regelung in § 76 Abs. 1 AktG gesetzlich zur Wahrung der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes sowie des Unternehmensinteresses verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere auch die Verpflichtung zur Sicherstellung der Einhaltung der für das jeweilige Unternehmen geltenden ...mehr

Rz. 1 Weil es im deutschen Rechtssystem – anders als in verschiedenen Jurisdiktionen in uns verbundenen Ländern – bislang trotz mittlerweile dreier Gesetzesvorschläge und einem bis dato im Sande verlaufenen Gesetzesvorhaben betreffend das Verbandssanktionengesetz unverändert noch kein spezifisches ...mehr

Die nachfolgende, nicht abschließende Aufzählung orientiert sich an der Rechtsverbindlichkeit, nicht der wirtschaftliche Bedeutung der Anforderungen. Sorgfaltspflichten nach dem Geldwäschegesetz für gewerbliche Güterhändler Außenwirtschaftsverkehr (Außenwirtschaftsgesetz (AWG)) Exportkontrolle Sanktionen, Embargos und ...mehr

Rz. 1 Im ursprünglichen Sinne versteht man unter Compliance die Einhaltung der an ein Unternehmen und an andere Organisationen der Privatwirtschaft und des öffentlichen Sektors gerichteten Gesetze und anderen Vorgaben sowie internen Regelungen (grundhaft zum Compliance-Begriff: Schulz/Schulz, Compliance Management im ...mehr

Zusammenfassung Erstmals hat ein deutsches Gericht den Geschäftsleiter eines deutschen Unternehmens wegen eines unzureichenden Compliance-Systems auf Schadensersatz in Millionenhöhe verurteilt. Spätestens seit diesem Urteil muss sich jedes Unternehmen ernsthaft mit der Einrichtung eines funktionsfähigen ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Ellwangen (Jagst) vom 06.09.2021, Aktenzeichen 3 O 168/20, wird zurückgewiesen. 2. Die Klagepartei hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieser Beschluss sowie das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts ...mehr

Die Schaffung diskriminierungsfreier Strukturen ist Teil eines Compliance-Konzepts. Compliance-Pflichten bestehen nicht nur in großen (börsennotierten) Aktiengesellschaften oder GmbHs. Die Pflicht zur Gesetzestreue trifft auch jedes andere Rechtssubjekt. Der Deutsche Corporate Governance Kodex in der Fassung vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Diesel-Skandal: Keine Anhaltspunkte für sittenwidrige Schädigung bei Motortyp B16DTL Normenkette BGB § 826 Verfahrensgang LG Frankfurt am Main (Urteil vom 30.10.2020; Aktenzeichen 2-15 O 15/20) Nachgehend BGH (Urteil vom 18.02.2026; Aktenzeichen VIa ZR 1111/22) Tenor Das Versäumnisurteil ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das am 11.05.2022 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 84 O 160/21 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Dieses Urteil und das unter Ziffer 1. genannte Urteil des Landgerichts Berlin sind ohne Sicherheitsleistung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Durchsuchung von Kanzleiräumen und Sicherstellung von Unterlagen bzgl des "VW-Dieselskandals". keine Grundrechtsverletzung des betroffenen Automobilherstellers. § 160a Abs 1 S 1 StPO im Bereich der Beschlagnahme (§ 94 StPO) bzw der vorangehenden Sicherstellung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung eines Unternehmens für möglicherweise missverständliche Kapitalmarktinformationen und Pressemitteilungen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien eines dritten Emittenten Leitsatz (amtlich) 1. Die direkt vorsätzliche Verbreitung grob unrichtiger oder irreführender ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beginn der Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB ab zuverlässiger Tatsachenkenntnis. Beginn der Kündigungserklärungsfrist im Rahmen der Compliance-Untersuchung. Individuelle Kündigungserklärungsfrist auch bei Compliance. Zurechnung der Kenntnis nicht kündigungsberechtigter Personen für ...mehr

ECLI:DE:ARBGOFF:2025:1125.1CA136.25.00 Eine ordentliche Kündigung ist durch Gründe, die in dem Verhalten des Klägers liegen, bedingt, wenn der General Counsel /Chefjustiziar schuldhaft die ihm obliegenden Überwachungs-, Kontroll- und Schadensabwehrpflichten bei der Bearbeitung einer Whistleblower-Anzeige über einen ...mehr