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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenberechtigende Erwerbsminderung. Voraussetzungen einer Amtsermittlungspflicht des Gerichts. Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung: Umfang der Sachaufklärungspflicht des Sozialgerichts Leitsatz (redaktionell) 1. Wer noch körperlich leichte Arbeiten wechselweise ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ermittlungspflicht des Gerichts bei beantragter Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Bestehen bei dem Versicherten zwar qualitative Leistungseinschränkungen, haben diese aber keine quantitative Leistungseinschränkung zur Folge, so ist die Bewilligung einer Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Sonderfall der Verfügbarkeit. Student an nichtstaatlicher Hochschule. berufsbegleitendes Studium. Widerlegung der Vermutungsregelung des § 120 Abs 2 SGB 3 Leitsatz (amtlich) 1. Die in § 120 Abs 2 S 1 SGB 3 geregelte Vermutung, dass Schüler oder Studenten einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Kindergeldaufhebung bei aus anderem Grund fortbestehenden Anspruch. Anfechtungsklage. Kindergeld für an Borderline-Syndrom leidendes Kind. Unfähigkeit zum Selbstunterhalt Leitsatz (redaktionell) 1. Die Aufhebung der Kindergeldfestsetzung ist unzulässig, wenn zwar der ursprüngliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.1979 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vermutung der Verfügbarkeit beim Arbeitslosenhilfeanspruch. Besonderheit der Arbeitslosenhilfe gegenüber dem Arbeitslosengeld Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob und in welchem Umfange die Regelung der sogenannten "Nahtlosigkeit" (AFG § 103 Abs 1 S 2 Halbs 2 Nr 1, Abs 2 S 1 und 2 - Fassung: ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 26 Neben den oben dargestellten Katalog- und Seltenheitsfällen (Rz. 18 bis 22; vgl. auch Rz. 80) hat die höchstrichterliche Rechtsprechung weitere Grundsätze zur Prüfung der Frage entwickelt, ob der jeweilige Versicherte, der zumindest noch 6 Stunden täglich erwerbstätig sein kann, auch noch in der Lage ist, unter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung: Rentenrelevante Einschränkung der Wegefähigkeit. Zeitliches Leistungsvermögen. Medizinische Beweiswürdigung. Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Beziehung zur Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes iS des AFG § 36 hat die Teilnahme eines Selbständigen an einer Bildungsmaßnahme, wenn dieser aufgrund der damit erworbenen höheren Qualifikation neue Arbeitsplätze, insbesondere Lehrstellen, schaffen will oder wenn er wegen der Gefahr, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 4. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Streitig ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Annahme einer Einschränkung der Wegefähigkeit bei Vorhandensein eines eigenen Pkw. Beurteilung der für eine Berufsunfähigkeit relevanten Tätigkeit bei einer Erwerbstätigkeit im Ausland Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung: Beurteilung des "vergleichbaren Versicherten". Verweisbarkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz 1. Ausgangspunkt für die Beurteilung des "vergleichbaren ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. schwere spezifische Leistungsbehinderung Orientierungssatz 1. Zur Frage, ob im Rahmen der Prüfung des Vorliegens von Erwerbsunfähigkeit ein auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbarer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung: Summierung von ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Eine Summierung von ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen setzt voraus, dass zu den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2006 4 Wochen testen

Tenor Die Beklagte wird unter Aufhebung ihres Bescheides vom 08.08.2003 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10.03.2004 verurteilt, der Klägerin aufgrund eines Leistungsfalles der teilweisen Erwerbsminderung vom 19.05.2003 eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ab dem 01.06.2003 auf Dauer sowie eine Rente ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Behebung der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Befristung Leitsatz (amtlich) Dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit im Rahmen des § 102 Abs 2 S 4 SGB 6 behoben werden kann, ist dann unwahrscheinlich, wenn aus ärztlicher Sicht bei Betrachtung des bisherigen ... mehr