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Relevanz Datum
Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   09.02.2026 4 Wochen testen
Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   12.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 16 Der Hersteller digitaler Gesundheitsanwendungen niedriger Risikoklasse kann anstelle einer dauerhaften Aufnahme in das Verzeichnis beantragen, die Anwendung vorläufig zur Erprobung aufzunehmen (Satz 1; § 2 Abs. 3 DiGAV). Die Gesundheitsanwendung kann bis zu 12 Monate in das Verzeichnis aufgenommen werden, wenn ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2023 4 Wochen testen

Personenbezogene Daten sind gegen Zerstörung oder Verlust zu schützen. Die Regelung zielt auf den Schutz der Daten vor zufälliger Zerstörung oder Verlust ab. Im Kern geht es um den sicheren Betrieb der Datenverarbeitungssysteme und ihren Schutz vor einem plötzlichen Systemausfall. Besonderes Augenmerk ist hierbei auf ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.07.2025 4 Wochen testen

Rn. 85 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Die Regelung ermächtigt das BFM, durch RechtsVO ohne Zustimmung des Bundesrats zur Durchführung von automatisierten Abrufen nach § 68 Abs 6 S 1 EStG die Voraussetzungen festzulegen, unter denen ein Abruf erfolgen kann. Dies betrifft insb die technischen Anforderungen für den ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1In den Fällen des § 24 Abs. 2 dürfen personenbezogene Daten auch durch Datenübertragung übermittelt werden. 2 § 12 Abs. 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) 1Die Ordnungsbehörden dürfen das Lichtbild zum Zweck der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im automatisierten Verfahren abrufen, wenn die ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   4 Wochen testen

(1) Das Bundesamt ist nationale Kontaktstelle nach Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der Fassung vom 15. Juli 2020 sowie nach Artikel 3a Absatz 2 der Richtlinie 2006/1/EG in der Fassung vom 6. April 2022. (2) 1Das Bundesamt übermittelt als nationale Kontaktstelle Daten über Verstöße nach den ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) 1Die Landesjustizverwaltungen können dem Entwickler eines automatisierten optischen Zeichen- und Inhaltserkennungsverfahrens (Migrationsprogramm) nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 Grundbuchdaten zur Verfügung stellen. 2Das Migrationsprogramm soll bei der Einführung eines Datenbankgrundbuchs die Umwandlung der ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.2016 4 Wochen testen

(1) 1Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn 2Die Einwilligung ist die widerrufliche, freiwillige und eindeutige Willenserklärung der betroffenen Person, einer bestimmten Datenverarbeitung zuzustimmen. 3Sie bedarf der Schriftform, soweit nicht ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 692 Für die sofortige Vertragsbeendigung ist eine außerordentliche Kündigung des Anstellungsvertrages erforderlich. Diese ist nur wirksam, wenn die strengen Voraussetzungen des § 626 BGB erfüllt sind. Anderenfalls endet das Anstellungsverhältnis mit der Dauer, für das es eingegangen ist. Einer Abmahnung bedarf es ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   15.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) v. 9.12.2019 (BGBl. I S. 2562) gemäß Art. 1 Nr. 3 mit Wirkung zum 19.12.2019 neu eingefügt. Sie wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch Art. 1 Nr. 4 des Gesetzes zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine wirksame Klageerhebung per E-Mail. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei „Anbringen” einer Klage beim Finanzamt per E-Mail Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Klageerhebung per E-Mail beim FG des Landes Sachsen-Anhalt ist nicht möglich, unabhängig davon, ob es sich um eine einfache ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 10d Der GKV-Spitzenverband legt bis zum 31.1.2018 in einer Richtlinie Maßnahmen zum Schutz von Sozialdaten der Versicherten vor unbefugter Kenntnisnahme fest (Satz 1). Diese Richtlinie ist für die Krankenkassen verbindlich und bei Kontakten mit ihren Versicherten anzuwenden. Bestehende Regelungen gewährleisten ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Die Gesellschaft für Telematik hat bis zum 30. Juni 2024 einen Digitalbeirat einzurichten. 2Dem Digitalbeirat gehören das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und die oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit an. 3Die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   21.03.2023 4 Wochen testen

Die Frage, wem welche Rolle innerhalb eines Unternehmens zukommt und wo (bzw. durch welche Gruppengesellschaften) die jeweiligen Tätigkeiten ausgeübt werden, dürfte den Steuerberater namentlich dann interessieren, wenn es Fragen rund um die personelle Substanz sowie die Funktionsanalyse für die Zwecke des Transfer ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.05.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherungsrecht. Inhalte der elektronischen Gesundheitskarte. Verfassungsmäßigkeit. sozialgerichtliches Verfahren. Nichtzulassungsbeschwerde. grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache Orientierungssatz 1. Wer sich auf die Verfassungswidrigkeit der Regelungen zur eGK beruft, darf ...mehr