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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGHE:2025:1212.L9U177.22.00 Gesetzliche Unfallversicherung Verletztenrente Profifußballspieler mehrere Arbeitsunfälle mit Beinverletzungen Verschlimmerung einer Sprunggelenksverletzung MdE-Bewertung bei funktionellen Überschneidungen an derselben Extremität maßgeblicher Bewertungszeitpunkt Konkurrenz mit ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 33 Den Vermittlungsbemühungen steht zur Verfügung (Abs. 1 Nr. 3), wer fähig zu versicherungspflichtiger Arbeit und seiner Arbeitsfähigkeit entsprechend arbeitsbereit ist (Abs. 5 Nr. 1 und 3). Die objektive Leistungsfähigkeit und die subjektive Arbeitsbereitschaft müssen übereinstimmen. Für die subjektive ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausländerbeschäftigung. Erteilung einer Arbeitserlaubnis-EU. Beschäftigung als Student. Freizügigkeitsbescheinigung. Arbeitnehmereigenschaft. Zugang zum Arbeitsmarkt Orientierungssatz Durch eine auf der Grundlage der Freizügigkeitsberechtigung nach § 5 FreizügG/EU 2004 ausgeübte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für ein behindertes Kind Leitsatz (redaktionell) Bei der nach Rechtspr. des BFH anzustellenden Gesamtbetrachtung bei Beantwortung der Frage, ob eine Behinderung des Kindes in erheblichem Umfang ursächlich dafür ist, dass sich das Kind nicht selbst unterhalten kann (BFH v. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2016 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt vom Beklagten ein Darlehen zum Erwerb der Fahrerlaubnis Klasse B. Bei dem 1991 geborenen Kläger besteht wegen einer Intelligenzminderung und eines Anfallsleidens ein Grad der Behinderung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Feststellung der Erwerbsminderung. Multiple Sklerose Orientierungssatz Zum Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente bei einer Erkrankung an Multiple Sklerose mit stabilem Verlauf. Tenor Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 31. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Ausschluss von Begleitpersonen im Rahmen einer Begutachtung. ungewöhnliche Leistungseinschränkungen Orientierungssatz 1. Ein Gutachter kann der Anwesenheit einer vom Probanden gewünschten Vertrauensperson ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung. Begriff der stationären Einrichtung. Justizvollzugsanstalt. Addition von Unterbringungszeiten in unterschiedlichen Einrichtungen Leitsatz (amtlich) 1. Bei einer Justizvollzugsanstalt handelt es ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bindungswirkung eines zuvor ergangenen Ablehnungsbescheides; Ursächlichkeit einer Behinderung i.S.v. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG Leitsatz (redaktionell) 1) Über einen erneuten Kindergeldantrag kann nur insoweit entscheiden werden, als die vom Antrag umfassten Zeiträume nicht der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Bildung Selbständiger. Ehegatteninnengesellschaft Orientierungssatz 1. Eine Förderung bildungswilliger Selbständiger ist nur zweckmäßig, wenn das mit der Bildungsmaßnahme verfolgte Ziel für den Arbeitsmarkt von nicht nur untergeordneter Bedeutung ist (Anschluß ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beweiswürdigung, erneuter Rentenantrag, Erwerbsminderungsrente. Erwerbsminderungsrente: Zweiter Ablehnungsbescheid zu einem erneuten Rentenantrag als Gegenstand eines laufenden sozialgerichtlichen Verfahrens Leitsatz (amtlich) Ergeht in einem laufenden sozialgerichtlichen Verfahren, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNRW:2026:0129.L8R395.25.00 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 25.04.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten streiten über ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige Einschränkungen der Leistungsfähigkeit als Voraussetzung einer Rente wegen Erwerbminderung oder wegen Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, S. 2, Abs. 2 S. 1 Nr. 2, S. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Wiederauflebens des Krankengeldanspruchs - Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei einem Arbeitslosen Orientierungssatz 1. Der Eintritt von Arbeitsunfähigkeit im Rahmen des fortbestehenden Arbeitsverhältnisses als Voraussetzung der Bewilligung von Krankengeld nach § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für arbeitslose behinderte Kinder: erhebliche Mitursächlichkeit der Behinderung des Kindes für seine mangelnde Fähigkeit zum Selbstunterhalt Leitsatz (amtlich) 1. Eine Mitursächlichkeit der Behinderung des Kindes für seine mangelnde Fähigkeit zum Selbstunterhalt genügt für den ... mehr