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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Durchführung eines Tarifvertrags. Auslegung und Bestimmtheit des Klageantrags. Rechtsschutzbedürfnis. Unmöglichkeit der Leistung durch weggefallenen Zweck Orientierungssatz 1. Für die Prüfung, ob ein Klageantrag hinreichend bestimmt ist, sind die Besonderheiten des ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.07.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung. Zulässigkeit einer Feststellungsklage. Feststellungsinteresse. Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel. Tarifsukzession. ergänzende Vertragsauslegung Orientierungssatz 1. Eine Feststellungsklage kann sich auf einzelne ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) „Aufhebung der personellen Maßnahmen” i. S. des § 101 BetrVG Leitsatz (amtlich) Unter „Aufhebung” i. S. des § 101 BetrVG ist die Beseitigung der tatsächlichen Situation zu verstehen. Bei Aufhebung einer Versetzung muß der Arbeitnehmer an seinen alten Arbeitsplatz zurückkehren. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den am 30.07.1996 verkündeten Beschluß des Arbeitsgerichts Herford – 3 BV 11/96 – wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Tatbestand I Der antragstellende Arbeitgeber beg...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. § 513 Abs. 2 ZPO findet auch im einstweiligen Verfügungsverfahren Anwendung; dem steht § 937 Abs. 1 ZPO nicht entgegen. 2. Eine vergleichende Werbung mit dem Ergebnis einer von einem unabhängigen Dritten durchgeführten Kundenbefragung ist nicht allein deswegen unlauter im Sinne des § 6 Abs. 2 Nr. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahmerecht der Auszubildenden eines reinen Ausbildungsbetriebs an Betriebsversammlungen im jeweiligen Einsatzbetrieb (“aufgespaltenes Ausbildungsverhältnis”). Funktionsnachfolge bei Änderung eines Zuordnungstarifvertrags Leitsatz (amtlich) 1. Auszubildende eines reinen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zum Fehlen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses zwischen einer europäischen Fluggesellschaft und einem Fluggastrechteportal zur Durchsetzung von Ansprüchen nach der FluggastrechteVO (Anschluss an OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.01.2021 - I-20 U 239/20, GRUR-RR 2021, 278, Rn. 14 ff.) Zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Planungshoheit und das Recht der Gemeinde zur Konkretisierung der energiewirtschaftsrechtlichen Ziele können es bei einem offenen Konzeptwettbewerb rechtfertigen, vertragliche Zusagen der Bieter zu berücksichtigen, ohne dies vorab mitzuteilen. Die Gemeinde ist, wenn sie in einem offenen ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.02.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Kundenberaters einer Bank. Eingruppierung Privatwirtschaft Orientierungssatz Die Regelung in § 7 Nr. 2 MTV entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu Tarifbeispielen. Diese geht davon aus, dass dann, wenn allgemein gefassten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf zutreffende Eingruppierung. Anspruch auf Differenzvergütung. Arbeitsergebnis als maßgebende Bestimmung eines Arbeitsvorgangs. Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nur bei gestaltendem Arbeitsvorgang des Arbeitgebers Leitsatz (redaktionell) 1. Für die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzessionsvergabe; Entscheidungszuständigkeit des Gemeinderats für Abhilfeentscheidungen; entgegenstehende Rechtskraft eines vorangegangenen einstweiligen Verfügungsverfahrens; gerichtlicher Prüfungsmaßstab für verschiedene Bewertungskriterien im Rahmen der Auswahlentscheidung; ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Kundenberaters Leitsatz (redaktionell) Ein Kundenberater einer Volksbank erfüllt das ausdrückliche Tätigkeitsbeispiel „Kundenberater” der Tarifgruppe 7 des Manteltarifvertrags für die Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie die genossenschaftlichen Zentralbanken vom ...mehr

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Serie 15.04.2021 Finance Excellence 2021

Die 16. Fachkonferenz Finance Excellence von Horváth & Partners stand unter dem Motto "Neuer Schub nach der Krise? — Mit Digitalisierung im CFO-Bereich Effizienzpotenziale heben".  Die Online-Konferenz bot interessante Konzepte und Umsetzungsbeispiele zur Digitalisierung, u. a. von Siemens Healthineers und Telekom.mehr

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PM 12 2018
Personalmagazin   12/2018 Kostenpflichtig

Neue Geschäftsmodelle, wie Same-Day-Lieferungen, werden mit alten Personalkonzepten umgesetzt, die für die Mitarbeiter teilweise sehr belastend sind. Die Folge: Frust bei allen Beteiligten, der sich vielfach vermeiden ließe. Es ist an der Zeit, das Workforce Management neu und anders zu denken.mehr

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Der Verwalter-Brief 10/2023
Der Verwalter-Brief   10/2023

Der Verwalter-Brief Oktober unter anderem mit dem Thema: Vergütungssätze anpassen: Wenn nicht jetzt, wann dann?mehr

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