24.067 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kündigungsfristen" in allen Themenbereichen.

Eine verhaltensbedingte Kündigung kann der Arbeitgeber aussprechen, um auf pflichtwidriges Verhalten von Beschäftigten zu reagieren. Oftmals muss vorher eine Abmahnung erfolgen. Auch Fristen müssen beachtet werden, wie der Fall um die Kündigung von Mainz 05 Fußballer El-Ghazi zeigt. Welche Voraussetzungen gibt es für eine verhaltensbedingte Kündigung?mehr

Mit einer personenbedingten Kündigung kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden, wenn der Grund in der Person des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin selbst liegt. Doch welche Gründe rechtfertigen eine personenbedingte Kündigung?mehr

Die Probezeit ist eine gegenseitige Testphase für Arbeitgeber und neue Beschäftigte. Ist eine Seite unzufrieden, lässt sich das Arbeitsverhältnis kurzfristig beenden. Wie kann die Probezeit im Arbeitsvertrag vereinbart werden? Welche Besonderheiten gelten bei schwerbehinderten Menschen?mehr

Musterdokument öffnen Die Kündigung ist mit einer Frist von mindestens _________________________ Monaten vor Ende des Geschäftsjahres per Einschreiben mit Rückschein an die Geschäftsführer zu richten.mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen vom 19.10.1994 – 7 Ca 7607/93 verb. m. 7608/93 und 7609/93 – wird auf ihre Kosten als unbegründet zurückgewiesen. Die Revision wird gegen das Urteil zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob den Klägern unter d...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsübergang. Betriebsstilllegung. auf die Bundesagentur für Arbeit übergangene Entgeltansprüche aus Annahmeverzug. Haftung des Betriebserwerbers Orientierungssatz 1. Nach § 115 Abs. 1 SGB X geht, soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt ...mehr

Im vor 2022 gültigen § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 NachwG a. F. musste nur über die zu wahrenden Kündigungsfristen belehrt werden, was freilich bei Bezugnahme auf Tarifverträge, die Kündigungsfristen regelten, insgesamt entfallen konnte.[1] Art. 4 Abs. 2 Buchst. g und j RL 2019/1152 verlangen einen weitergehenden Nachweis. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfungsrecht der Bundesanstalt für Arbeit bei Bildungsförderung Leitsatz (amtlich) 1. Die BA ist berechtigt, durch Anordnungen (AFG § 39) auch Vorschriften über die Angemessenheit von Vertragsbedingungen zu erlassen, soweit der Umfang der Förderung durch diese Bedingungen betroffen ...mehr

Leitsatz (redaktionell) (Folgen der Verfassungswidrigkeit des § 622 Abs 2 Satz 2 BGB) Die verfassungswidrige Vorschrift des § 622 Abs 2 S 2 Halbsatz 2 BGB ist, wenn die vom Arbeitnehmer angegriffene Kündigung dem Grunde nach gerechtfertigt ist, mit der Maßgabe vorläufig weiter anzuwenden, daß im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zahlung einer Abfindung aus vertraglicher Vereinbarung Leitsatz (redaktionell) Aus der Formulierung "für den Verlust des Arbeitsplatzes" folgt nicht, dass die Abfindung nur bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber zu beanspruchen ist. Diesen Worten ist nicht automatisch immanent, dass ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verdachtskündigung. Ordentliche Kündigung wegen Verdachts strafbarer Handlung zu Lasten des Arbeitgebers. Voraussetzungen der Verdachtskündigung. tarifliche ordentliche Unkündbarkeit: Ausscheiden aus familiären Gründen als vom Arbeitnehmer zu “vertretendes” Ausscheiden im tariflichen ...mehr

Klage des gekündigten Arbeitnehmers auf Feststellung, dass die Arbeitgeberkündigung erst zu einem späteren Zeitpunkt wirksam wird. Prozessmustermehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewinn, entgangener. Leistungsantrag. Schadenersatz, entgangener. Wettbewerbsverbot, Aufhebung. Schadenersatz wegen vorsätzlich rechtswidriger Aufhebung von Wettbewerbsverboten durch eine Gebietsleiterin Leitsatz (redaktionell) 1. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO verlangt einen bestimmten Antrag. ...mehr

Muster aus: zap.0030 Praxis des Handels- und Gesellschaftsrechts, Thomas Wachter-Heribert Heckschen, 6. Aufl. 2024 (Deutscher Anwaltverlag) Mustervorlagemehr

Rn 5 Durch tarifvertragliche Regelungen können nach IV 1 gesetzliche Kündigungsfristen verkürzt (oder verlängert) werden, auch durch Änderung der Anzahl der Kündigungstermine sowie in Kleinbetrieben durch Verzicht auf die Staffelung nach Alter und Betriebszugehörigkeit (BAG DB 08, 2028). Eine Differenzierung innerhalb ...mehr