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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung der Arbeitslosen (KVdA). Anspruch auf Krankengeld. Leistungsbezug nach § 145 SGB 3. Erfordernis des Entgeltausfalls bei Arbeitsunfähigkeit. Arbeitsloser muss Arbeitslosengeld zumindest für einen Tag beziehen, an dem seine Leistungsfähigkeit nicht auf unter 15 Stunden ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.2009 durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917) in das SGB II eingefügt (zuvor in § 16 Abs. 3 geregelt) und durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Kranfahrers auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Mehrstufenschema des BSG Leitsatz (amtlich) Eine Kranfahrerin mit einer Anlernzeit von drei bis vier Wochen ist der Stufe der Angelernten im unteren Bereich ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.01.1991 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18. Januar 1990 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsunfähigkeit, Summierung. Rente wegen Erwerbsminderung. zeitliches Leistungsvermögen. Beweiswürdigung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Orientierungssatz Besteht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch ein vollschichtiges Leistungsvermögen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.08.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Verneinung einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung. Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Verneinung einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer schweren ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Leistungsfall. Befristung. Teilzeitarbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zur Frage des Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung bei einem Versicherten, dessen tägliches Leistungsvermögen auf drei bis unter sechs Stunden ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Weiterbewilligung. Leistungsfall. Psychosyndrom. Kolonkarzinom. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Anrechnungszeit. Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Erwerbsminderung einer Versicherten (hier: psychische Erkrankung). Normenkette SGB ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    18.01.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2006:0118.L2KR28.04.0A Krankenversicherung der Arbeitslosen Maßstab der Arbeitsunfähigkeit 1. Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht. Maßstab der Arbeitsunfähigkeit ist das jeweils konkret bestehende Versicherungsverhältnis. 2. Der in der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Kindergeld für behindertes Kind, das dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht Leitsatz (redaktionell) Ein behindertes Kind, das über die Arbeitsverwaltung dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht, ist nicht außerstande, sich selbst zu unterhalten. Die Höhe der erzielbaren Arbeitslöhne ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit einer Bauzeichnerin auf Tätigkeiten als Registrator. Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.09.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung Orientierungssatz 1. Zu den Voraussetzungen für den Bezug einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. 2. Die durch Alter, lange Erwerbslosigkeit und das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2010 4 Wochen testen

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Der 1956 geborene Kläger ist gelernter Maschinen- und Anlagenmonteur sowie Hebezeugwärter, hat von 2000 bis 2001 eine Umschulung als ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei beantragter Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Eine schwere spezifische Leistungsminderung oder eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen führt bei ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.02.1999 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. Dezember 1997 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Gründe I Die Beteiligten streiten über einen Anspruch der ... mehr