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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei den Großeltern Leitsatz (amtlich) 1. Zeiten der Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung können zugunsten der Großmutter des Kindes nur berücksichtigt werden, wenn ein Pflegekindverhältnis bestanden hat, das Kind also mit Wissen und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Begründung eines Pflegekindschaftsverhältnisses Leitsatz (redaktionell) Ein Zeitraum von 8 Monaten ist - im Einzelfall - ausreichend, um ein auf Dauer berechnetes familienähnliches Band zu den Pflegeeltern aufzubauen und das Nichtbestehen des Obhutsverhältnisses zu den leiblichen Eltern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vaterschaftsanfechtung bei einmaligem außerehelichen Verkehr mit angeblich Zeugungsunfähigem Normenkette BGB § 1595 Abs. 1, § 1599 Abs. 2 S. 2, § 1600a Abs. 1, § 1600b Verfahrensgang Tenor Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die beabsichtigt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Mit Urkundsnr. 1175/2010 B des Notars … überließ J. T. (Vater) einem seiner Söhne, W. T. (Sohn), eine Wohnung in … . In dieser Urkunde erklärten Vater und Sohn die Auflassung, sahen aber ausdrücklich von der Eintragung einer Auflassungsvormerkung ab. Der Vater bewilligte die Eintragung im Grundbuch. Als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebung. Anhörung. Auswechseln der Rechtsgrundlage. Bedarfsgemeinschaft. Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Hilfebedürftigkeit. Geldzahlungen unter Verwandten. Darlehen. Verschleierte Schenkungen. Verdeckte freiwillige Unterhaltsgewährung. Inanspruchnahme familiärer Hilfe. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Kinder, deren Eltern nicht miteinander verheiratet sind oder waren, wurden bis vor kurzem nichteheliche Kinder genannt, bei Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes im Jahre 1949 hießen sie uneheliche Kinder. Für diese Kinder waren die Eltern zu keiner Zeit in gleicher Weise rechtlich zuständig: 1. Bei Inkrafttreten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2011 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des Amtsgerichts Recklinghausen vom 18.12.2008 wird aufgehoben. Die Zustimmung der Beteiligten zu 2. und 3. in die Adoption der Beteiligten zu 1. durch die Pflegeeltern, die unter der Adoptionslisten-Nr. # der Stadt Castrop-Rauxel geführt werden, wird ersetzt. Das Beschw...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2015 4 Wochen testen

a) Steht nicht fest, ob ein Beschwerdeführer der leibliche Vater des Kindes ist, so scheidet ein Eingriff in Art. 6 Abs. 1 und 6 Abs. 2 GG bzw. Art. 8 Abs. 1 EMRK aus. Allerdings kommt dem präsumtiven leiblichen Vater zumindest der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zugute. b) Die Auslegung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2019 4 Wochen testen

Tenor Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 14. Februar 2018 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 13.956 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Antragstellerin erstrebt die Abänderung eines ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.12.2011 4 Wochen testen

BZSt v. 7.12.2011, St II 2 - S 2280-PB/11/00014, BStBl I 2012, 18 1 Anlage Die nachfolgend abgedruckte Übersicht (Tabelle) listet diejenigen im Ausland gewährten Leistungen auf, welche die Zahlung von Kindergeld nach dem EStG ausschließen oder zur Zahlung von Kindergeld in Höhe eines Unterschiedsbetrags (vgl. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendung des Haager Kindesentführungsübereinkommens. Widerrechtlichkeitsbescheinigung. Kindeswille. Kindeswohl Leitsatz (amtlich) 1. Bei Art. 15 HKÜ handelt es sich um eine fakultative Verfahrensvorschrift; die Vorlage der Widerrechtlichkeitsbescheinigung soll den Gerichten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Vaterschaft eines Mannes zu einem Kind kann - postmortal - in einem gerichtlichen Verfahren auch festgestellt werden, wenn das Standesamt und die Standesamtsaufsicht die in einem als "Vaterschaftsanerkennung und Alimentenverpflichtung" überschriebenen Schriftstück unter einer Bedingung im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2009 4 Wochen testen

Normenkette BGB §§ 1626a, 1671 Abs. 1, 2 Nr. 2; ZPO §§ 517, 520, 621, 621 Abs. 1 Nr. 1 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Kindesvaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 07.05.2009 - Az.: 20 F 213/07 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwer...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beginn der Frist für die Vaterschaftsanfechtung: Begründung des Anfangsverdachts für die Nichtehelichkeit bei Kenntnis vom außerehelichen Geschlechtsverkehr der Ehefrau unter Verwendung von Kondomen Leitsatz (amtlich) 1. Für den Beginn der Anfechtungsfrist nach § 1600b Abs. 1 Satz 1 BGB ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwachsenenadoption Leitsatz (redaktionell) Zur sittlichen Rechtfertigung der Adoption von Eheleuten auch im Hinblick auf Vermögensinteressen leiblicher Kinder der Annehmenden Normenkette BGB §§ 1741, 1767, 1769 Tenor 1. …, geb. …, geb. 15.08.1947, wird als Kind von …, geb. am 27.04.1910 ...mehr