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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Verlängerungstatbestand durch Rentenbezug in Jugoslawien. Berufsschutz. Nachweis der Facharbeitertätigkeit. Verweisungstätigkeit Verdrahtungselektriker Leitsatz (redaktionell) Der Bezug der Invalidenrente nach dem im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden („verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ostarbeiter. Nachentrichtung von Pflichtbeiträgen für Zeiten vor dem 1.4.1944 Leitsatz (amtlich) 1. Die Regelungen, die einer Einbeziehung der Ostarbeiter in die gesetzliche Rentenversicherung für die Zeit vor dem 1.4.1944 entgegenstanden, beruhen erkennbar auf willkürlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit. Aufhebung der gewährten Rente nach § 48 SGB X. wesentliche Änderung der Verhältnisse Orientierungssatz 1. Für die Feststellung, ob seit Erlaß des Verwaltungsakts eine wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 SGB X ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Rehabilitation. Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion. Qualifizierungsmaßnahme zum Dienstleister im EDV-Bereich. Entzug der Berufsunfähigkeitsrente Orientierungssatz Bei einer neunmonatigen Teilqualifizierung zum Dienstleister im EDV-Bereich durch ein Berufsbildungswerk ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2016 4 Wochen testen

Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer medizinischen Fachangestellten wegen Weitergabe von Patientendaten an eine nicht berechtigte Person 1. Verletzt eine medizinische Fachangestellte (Arzthelferin) ihre arbeitsvertragliche Verschwiegenheitspflicht dadurch, dass sie Patientendaten an eine nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendungsvoraussetzungen einer ablösenden „verbessernden”) tariflichen Versorgungsordnung Leitsatz (amtlich) 1. In einer sog. ablösenden tariflichen Versorgungsordnung, die für die betreffenden Personen gegenüber der bisherigen Versorgungsordnung günstigere Versorgungsleistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung wegen des Alters. Nationale Regelung, die die Anrechnung der vor der Vollendung des 18. Lebensjahrs zurückgelegten Vordienstzeiten bei der Festsetzung des Gehalts von der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung bei negativer Zukunftsprognose. Weiterbeschäftigung auf einem höherwertigen Arbeitsplatz Leitsatz (redaktionell) Eine krankheitsbedingte Kündigung kann im Einzelfall trotz Vorliegens einer negativen Zukunftsprognose und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0726.L16R100.02.0A I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14. Januar 2002 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunftskosten. junger Erwachsener. erneuter Auszug aus der elterlichen Wohnung. keine Haushaltszugehörigkeit am Stichtag. Zusicherungserfordernis. Leistungsbezieher. absichtliche Herbeiführung der Bedürftigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Unter 25jährige Empfänger von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer. Möglichkeit der Erwerbsfähigkeit für serbisch-montenegrische Staatsangehörige in Besitz einer Fiktionsbescheinigung mit Nebenbestimmungen Orientierungssatz 1. Enthält eine Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.04.1979 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Annahme von Erwerbsunfähigkeit aufgrund eines verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes entfällt auch dann, wenn der Versicherte einen entsprechenden Teilzeitarbeitsplatz im Ausland innehat. 2. Mit einer Teilzeitbeschäftigung im Ausland werden "mehr als nur geringfügige Einkünfte" iS von RVO § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 10.12.2002 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 06.07.2000 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.12.2000 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstat... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 14. Sep- tember 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch der Kl... mehr