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Relevanz Datum
SGB IX - Rehabilitation und... / § 41 Leistungen im Arbeitsbereich
Gesetz aus TVöD Office Professional   29.03.2017 4 Wochen testen

(1) Leistungen im Arbeitsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erhalten behinderte Menschen, bei denen wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder... mehr

BSG B 10/14 EG 8/99 R
Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erziehungsgeld ; in Deutschland lebender türkischer Arbeitnehmer ; Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt der Ehefrau in der Türkei - Familiennachzug - Diskriminierungsverbot - europarechtlicher Schadensersatzanspruch - Herstellungsanspruch Leitsatz (amtlich) 1. Die Ehefrau eines in ... mehr

Bayerisches LSG L 6 R 114/04
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0523.L6R114.04.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 16. Dezember 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger ist 1950 in der ... mehr

Sauer, SGB III § 348 Beitra... / 0 Rechtsentwicklung
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 der Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 geändert. Dadurch ist die Vorschrift zugleich geschlechtsneutral ausformuliert worden. mehr

zfs 12/2009, Beweislast für... / Aus den Gründen
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Aus den Gründen:„ … Der Klägerin steht kein Anspruch auf Zahlung einer monatlichen Rente von 168,93 EUR sowie Beitragsbefreiung von monatlich 49,78 EUR aus der mit der Beklagten geschlossenen Kapitalversicherung gem. §§ 1, 2 BUZ i.V.m. den vereinbarten Sonderbedingungen zu. 1. Zunächst kommt kein Anspruch der Klägerin ... mehr

ZAP 3/2019, Anwaltsmagazin / 11 Wichtige Gesetzes-/Verordnungsverkündungen im Überblick
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen
Bayerisches LSG L 03/U 0095/85
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.10.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungsschutz. Arbeitsunfall Leitsatz (amtlich) Ein Vereinsmitglied, das für den Verein eine Arbeitsleistung erbringt, die auf der Vereinssatzung und/oder auf sich aus allgemeiner Übung ergebenden Mitgliedspflichten beruht, steht bei dieser Tätigkeit selbst dann nicht unter dem ... mehr

Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 4.4.2.3.1 Beschäftigungslosigkeit
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.08.2026 4 Wochen testen

Rz. 395 Der Begriff der Beschäftigungslosigkeit ist nicht gleichzusetzen mit demjenigen der Arbeitslosigkeit. Die Beschäftigungslosigkeit ist nur eines von mehreren in § 138 SGB III bestimmten Tatbestandsmerkmalen der Arbeitslosigkeit. Durch das Abstellen auf die Beschäftigungslosigkeit statt auf die Arbeitslosigkeit ... mehr

Bayerisches LSG L 20 R 650/06
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Leistungsminderung. Krankenhausaufenthalte Leitsatz (amtlich) Keine durchgehende Leistungsminderung bei mehreren Krankenhausaufenthalten mit ausreichender Rekonvaleszenz. Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts ... mehr

Sächsisches LAG 3 Sa 406/15
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Kündigungsfrist von drei Jahren zum Monatsende aufgrund arbeitsvertraglicher Zusatzvereinbarung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine dreijährige Kündigungsfrist bedeutet für einen "gewöhnlichen" Arbeitnehmer (ohne herausgehobene Stellung ... mehr

LAG Schleswig-Holstein 2 Sa 134/96
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Solofagottistin. befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Nichtigkeit der tariflichen Beendigungsregelung Leitsatz (amtlich) Die Regelung in § 45 Abs. 1 Satz 1 TVK, wonach das Arbeitsverhältnis – auch dann – endet, wenn dem Arbeitnehmer eine ... mehr

SGB III - Arbeitsförderung / § 424 [bis 31.12.2003]
Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
SG Berlin S 144 AS 20797/15
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. anderes Aufenthaltsrecht. Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft. Bestätigung der Agentur für Arbeit über unfreiwillige Arbeitslosigkeit. Bindungswirkung Leitsatz (amtlich) ... mehr

LSG Niedersachsen-Bremen L 10 RI 323/01
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 20. September 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem 1960 geborenen Kläger... mehr

SG Stuttgart S 6 AL 3780/19
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Gleichstellung nach § 2 Abs 3 SGB 9 2018. Arbeitsplatzsicherung. keine objektive behinderungsbedingte Gefährdung des Arbeitsplatzes. subjektive Befürchtung einer Kündigung über "kurz oder lang". tarifliche Unkündbarkeit. bestandsgeschütztes Arbeitsverhältnis. ... mehr