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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchender. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Räumungsklage aufgrund von Mietschulden. Prozesskostenhilfe Orientierungssatz 1. Da die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 11. November 1999 insoweit aufgehoben, als es die Beklagte zur Zahlung einer Verletztenrente in Höhe von 40 v.H. ab 1. Oktober 1993 und in Höhe von 30 v.H. der Vollrente ab 16. März 1994 ver... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Weigerung eines Antragstellers, sich in Deutschland sozialmedizinisch begutachten zu lassen. Berufsunfähigkeit. Bestimmung des bisherigen Berufs. Diskrepanz zwischen vorhandener Berufsausbildung und tariflicher Entlohnung ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift trifft Regelungen über das Personal der Bundesagentur für Arbeit. In erster Linie werden das Instrument der sog. In-sich-Beurlaubung eingeführt und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen bestimmt, auch in Bezug auf einzelne Fallgestaltungen bei Übernahme von Aufgaben nach dem SGB II. Rz. 2a Abs. ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   04.11.2003 4 Wochen testen

Promotionskosten Aufwendungen für ein aus beruflichen Gründen aufgenommenes Promotionsstudium sind als vorab entstandene Werbungskosten abziehbar. EStG § 9 Abs. 1 S. 1 EStG § 9 Abs. 1 S. 1 Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden für die Streitjahre 1993 bis 1995 als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer ... mehr

Wie man die Belegschaft ins KI-Zeitalter führt
digital
Frau trägt etwas an einem Konferenztisch mit 6 Personen vor
Magazinbeitrag 22.01.2026 Rollen, Kompetenzen, Reskilling

Digitalisierung und KI verändern die Wohnungswirtschaft. Gefragt ist das Zukunftsbild einer "Belegschaft 2030". Personal- und Organisationsentwicklung sowie Reskilling-Strategien gewinnen an Bedeutung. mehr

no-content
Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 12.03.2002 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außer... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Beschluss Nr. 2/76. Stillhalteklausel. Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen Arbeitnehmers. Visumpflicht für die Einreise in das Gebiet eines Mitgliedstaats Normenkette Assoziierungsabkommen EWG-Türkei Beteiligte Yön Nefiye Yön ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

FGG-RG Art. 111; ZPO § 323; EGZPO § 36 Nr. 1 Eine Abänderung eines Unterhaltstitels auf Grund der Gesetzesänderungen durch die Unterhaltsrechtsreform vom 1.1.2008 kommt dann nicht in Betracht, wenn das Vertrauen des Unterhaltsberechtigten in den Bestand des Titels schutzwürdig ist, weil er auf Grund seines Alters ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:BVerfG:2026:ls20260415.1bvl000521 Zur Vereinbarkeit von Asylbewerberleistungen in den ersten 15 Monaten des Aufenthalts in Deutschland mit den Anforderungen des Anspruchs auf ein menschenwürdiges Existenzminimum insb zur Befugnis des Gesetzgebers, eine mit dem Aufenthaltsstatus verbundene kurze ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitszeitverteilung. Belang, betrieblicher. Teilzeit. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit Leitsatz (redaktionell) Die Anfrage lediglich bei einem Personaldienstleistungsunternehmen ist nicht ausreichend, um im Rechtstreit um einen Teilzeitantrag darzulegen, dass eine ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 2 § 33 enthält den gesetzlichen Auftrag an die Agenturen für Arbeit zur Vorbereitung von jungen Menschen und Erwachsenen auf die Berufswahl sowie zur Unterrichtung der Ausbildungsuchenden, Arbeitsuchenden, Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine Berufsorientierung durchzuführen. Hierzu hat sie umfassend Auskunft und Rat ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Darlehensweise Bewilligung von Leistungen zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis durch den Grundsicherungsträger Orientierungssatz 1. Der Grundsicherungsträger kann nach § 16 Abs. 1 SGB 2 i. V. m. § 45 SGB 3 Leistungen erbringen, die für die berufliche Eingliederung notwendig sind. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. fehlendes Rechtsschutzbedürfnis. Bagatellstreitwert. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsberechnung. Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2 aF Leitsatz (amtlich) Einer während der Geltung der Rundungsregelung (§ 41 Abs 2 SGB 2 in der Fassung des ... mehr